9.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen * Pause * Aussprache zu den Mitteilungen
Herr Stahl beginnt mit der Beantwortung der schriftlich eingereichten Fragen.
Anfragen Herr Strese:
1. Frage:
Bei der Suche nach Bebauungsplan Ortskern Schönow erscheint nicht das gewünschte Ergebnis. (sh. Anlage "Suche nach - Bebauungsplan Ortskern Schönow.jpg"). Auch die Suche nach "Vorlage Nr.:6-58" führt zu keinem verwertbaren Ergebnis. (sh. Anlage: "Suche nach Vorlage Nr 6-58.jpg"). Die Suche nach 6-58 führte zu: "ES WURDEN KEINE EINTRÄGE GEFUNDEN". (Sh. "Suche nach 6-58.jpg") Als Browser wurde Firefox verwendet. Zu dieser Thematik habe ich schon mehrfach nachgefragt und die Antwort der Stadt lautete, dass der Fehler vermutlich bei mir liege.
Ist zukünftig eine Verbesserung der Suche auf der Homepage der Stadt zu erwarten?
Antwort:
Wir arbeiten kontinuierlich an einer Verbesserung der städtischen Internetseite. Die aktuelle Suchfunktion auf bernau-bei-berlin.de wurde entsprechend den damaligen Vorgaben zur Ausschreibung der Website entwickelt. Es wird das komplette Internetangebot auf bernau-bei-berlin.de durchsucht, einschließlich der dort hinterlegten PDF-Dokumente sowie weiterer Standardformate (Word, Excel).
Im letzten November wurde unser Dienstleister beauftragt, die Suchfunktion weiter zu optimieren. Die Suche nach Vorlagen-Nummer ist nunmehr möglich – sowohl über die allgemeine Suche als auch die Suche in "Sitzungen und Niederschriften".
Wir wollen zudem eine leistungsstärkere Such-Maschine einbinden, damit die Suche auch noch schneller wird. Das ist nur mit einigen Tests verschiedener Such-Maschinen möglich, um dort an das optimale Suchergebnis heranzukommen. Die Tests und Erweiterungsprogrammierungen sollen zeitnah durchgeführt werden. Eine Beauftragung ist nach dem Ende der vorläufigen Haushaltsführung möglich.
2. Frage (Lesbarkeit der hellgrünen Schrift)
Auch hierzu habe ich schon eine Anfrage in der SVV gestellt. Der abgewählte Bürgermeister Herr Handke hat meinen Einwand dazu zurück gewiesen.
Wann wird die Lesbarkeit der hellgrünen Schrift verändert?
Antwort:
Wir haben hier leichte Veränderungen vorgenommen und das Grün an den betroffenen Stellen etwas "nachdunkeln" lassen. Die Vorgabe ist allerdings, dass wir uns an den Farbkanon des Corporate Designs der Stadt halten.
Anschließend kommt Herr Stahl zu der Beantwortung der schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion:
Frage:
In der Märkischen Allgemeinen vom heutigen Tage ist zu entnehmen, dass seitens der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht.
Bei 40 Brandenburger Kommunen kritisiert wurde, dass deren Internetauftritte für die Analyse des Nutzerverhaltens interessierter Seitenbesucher genutzt wurden. Diese Verfahrensweise entsprach nicht den einschlägigen datenschutzrechtlichen Regelungen und wurde dem Vernehmen nach im Ergebnis einer Intervention der Landesbeauftragten gestoppt. Da der Presseberichterstattung nicht zu entnehmen ist, um welche Kommunen es sich handelt, bitte ich um Mitteilung, ob die Stadt Bernau bei Berlin zum Kreise der Kommunen gehört, bei denen die betreffende Analysesoftware im Einsatz war. Weiterhin bitte ich um Mitteilung, ob auch auf den Internetseiten der städtischen Gesellschaften das Nutzerverhalten unter Einsatz der in Rede stehenden Analyse oder einer anderen Software ausgewertet wurde. Für eine kurzfristige Information in dieser Angelegenheit und über das ggf. Veranlasste während der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wäre ich Ihnen verbunden.
Antwort:
Am 18.11.2014 erhielt die Stadtverwaltung ein Schreiben eines Mitarbeiters der Landesdatenschutzbeauftragten, in welchem dieser mitteilte, dass "es nach [seinem] Kenntnisstand zurzeit nicht möglich ist, einen datenschutzgerechten Betrieb von Google Analytics zu gewährleisten". Daher fordere man die Stadt Bernau auf, Google Analytics bis zum 05.12.2014 zu deaktivieren oder den datenschutzgerechten Einsatz umfassend schriftlich zu begründen. Dem leistete die Stadt umgehend Folge: am 21.11.2014 wurden entsprechende Schritte eingeleitet, welche am 25.11.2014 die vorsorgliche Deaktivierung von Google Analytics auf der Seite www.bernau-bei-berlin.de zur Folge hatten. Da die Reichweitenmessung jedoch Bestandteil des Vertrages mit Lohmann und Robinski GBR ist, wurde gebeten ein datenschutzgerechtes und möglichst kostenneutrales Analyseprogramm vorzuschlagen. Die Firma empfahl daraufhin zwei alternative kostenfreie Analyseverfahren – eine Entscheidung hierzu steht noch aus und erfolgt unter der Einbindung des Landesdatenschutzbeauftragten.
Zu den städtischen Gesellschaften möchte ich folgendes ausführen:
Auf Anfrage wurde uns von den städtischen Gesellschaften mitgeteilt, dass die WoBau, die STAB und die BeSt Google Analytics zu statistischen Zwecken einsetzen, GGAB, GeWoBau und Stadtwerke benutzen es nicht.
Im Impressum wird auf die Verwendung von Google Analytics explizit hingewiesen. Die dazu recherchierten Dokumente werden den städtischen Gesellschaften zur Verfügung gestellt, sodass sie sich mit ihren Datenschutzbeauftragten hierzu verständigen können.
Des Weiteren liegen Herrn Stahl schriftliche Anfragen von Frau Rokohl vor. Allerdings seien diese, auch gemäß Geschäftsordnung, zu spät eingegangen, so dass er ihr die Antworten schriftlich zukommen lassen werde.
Herr Vida bezieht sich auf die Problemschilderung und den Schriftverkehr eines Bürgers in der Walterstraße und möchte den aktuellen Stand wissen. Speziell, ob ein Vororttermin stattgefunden habe, wie weit man das Problem inzwischen betrachte und wie es behoben werden solle.
Herr Stahl berichtet, dass der betroffenen Bürger zwischenzeitlich in seiner Sprechstunde gewesen sei und er den gesamten Schriftverkehr dazu nochmals habe auswerten lassen. Im Ergebnis wurde zusammen der Bauamtsleiterin und einem Mitarbeiter des Bauamtes ein Vororttermin vereinbart, der dann kurzfristig durch den Bürger abgesagt wurde. Man werde dem Bürger nun kurzfristig 3 neue Terminvorschläge unterbreiten und ihm gleichzeitig die Möglichkeit einräumen, Einsicht in die Planungsunterlagen nehmen zu können. Es werden auch umfangreiche Untersuchungen vorgenommen worden, so dass Herr Stahl hoffe, den Abwägungsbescheid nochmals darstellen und begründen zu können. Inwiefern dies dann zu einer Übereinkunft komme, könne er nicht sagen. Das Fachamt werde also nochmals ausführlich prüfen, ob die Abwägungen schlüssig seien und es werde einen Vororttermin geben, sofern der Bürger dazu bereit sei.
Herr Neue berichtet anhand des Beispiels einer Bushaltestelle, wie man vor 25 Jahren mit der Planung des Gesundheitsstandortes in der Stadt begonnen habe. 1990 habe man sich dann aufgemacht, den Krankenhausstandort zur retten. Das Bernauer Krankenhaus war damals klein und marode. Man habe sich aber auf den Weg gemacht und alles nahm seinen Lauf. So kam auch die Familie Michels dazu. Und nun möchte man dazu einladen, die einzelnen Standorte und ca. 2000 Mitarbeiter im Gesundheitswesen einmal angemessen arbeiten würdigen und zu feiern, dass man ein renommierter Gesundheitsstandort mit einem führenden Herzzentrum habe.
Beginnen wolle man dabei mit der Michelsklinik. Man wolle dort eine Präsentation und einem kleinen Empfang durchführen. Man verspreche sich dadurch auch, unter Mitwirkung der BeST einen Imagegewinn für Bernau zu erreichen und zu zeigen, dass das in Ostdeutschland ein Muster als Aufbau eines Gesundheitsstandortes sei. Im Frühjahr könne dann das Herzzentrum als größter Arbeitgeber der Stadt ein weiterer Grund zum Feiern sein. Auch um deutlich zu machen, was die Kommunalpolitik hier geschaffen habe. Er ruft dazu auf, auch in den Fraktionen Highlights dazu zu entwickeln. Es gehe hier auch um ein gutes Stück Brandenburg und um ein gutes Stück Heimat. Für das Event bei Michel sei der Abend des 06.03.2015 vorgesehen. Er bittet dies vorzumerken. Die Einladung würde Herr Michels verschicken.
Frau Dr. Bossmann möchte wissen, wer hier einlädt.
Herr Neue antwortet, das zu den einzelnen Events die jeweiligen Hausherren einladen wollen.
Herr Vida knüpft nochmals an die Probleme in der Walterstraße an und dass ihm das sehr wichtig sei. Man müsse den Bewohnern helfen, die Probleme zu bekämpfen. Und dazu bedarf es zwingend einen Vororttermin.
Zum geplanten Laufband auf der Bürgermeisterstraße habe der Bürgermeister den Markthändlern einen Vororttermin zugesagt. Es gehe auch nicht darum, den Behindertenbeirat zu umgehen, sondern um eine Lösungsfindung unter Beteiligung aller.
Herr Stahl erwidert, dass es einen Termin am 12.02. geben werde, bei dem alle Händler mit eingebunden werden und man das gemeinsame Gespräch suche.
Frau Feldmann möchte wissen, was mit der Mittelfristigkeit der Puschkinstraße sei und wann dort wenigstens die Kleinstreparatur stattfinden werden. Man sei hier auch in der Verkehrspflicht und die Schäden seien massiv.
Herr Stahl informiert, dass man hier mit einem Zeitraum von 5 bis 10 Jahren rechnen müsse. Das Projekt stehe nicht aktuell auf der Agenda oder sei in dem Haushaltsplan involviert. Man könne hier nur mittelfristig realisieren. Auch müsse hier eine Stelle neu besetzt werden. Der zuständige Mitarbeiter werde im Frühjahr eine Prüfung durchführen, welche Frostschäden es gibt und welche Maßnahmen dazu eingeleitet werden müsse, um der Verkehrssicherungspflicht Genüge zu tun.
Herr Strese nimmt Bezug auf den Bericht des Bürgermeisters, der zum Inhalt hatte, dass demnächst einige Brücken von der Bahn saniert werden sollen und damit einhergehend mit großen Staus auf den Straßen zu rechnen sei. Er erinnert an den Bau der Bahnhofspassage und wie wichtig es sei, eine zweite Anbindung nach Bernau-Süd als Entlastung zu errichten. Dazu gab es seinerzeit auch schon verschiedene Ideen, die jedoch immer abgelehnt worden seien. Wie stelle man sich nun eine Entlastung vor, denn eine Entlastungstraße werde man sich wohl nicht leisten können. Man habe hier großen Nachholbedarf, auf den man sich konzentrieren sollte. Des Weiteren erwarte Herr Strese von Herrn Stahl einen vernünftigen Umgang mit den Bürgern, denn die Antworten in der Bürgerfragestunde erschienen ihm doch mitunter sehr unangemessen.
Herr Stahl führt zur 1. Fragestellung aus, dass man zur Entschärfung des Konfliktes sowohl mit der Bahn, als auch mit dem Landesstraßenbauamt in Kontakt treten werde, um gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Gleichzeitig wolle man versuchen, den Bau der Ladestraße voranzutreiben, aber auch den politischen Raum in Potsdam und die Landesregierung selbst versuchen für das Problem zu sensibilisieren. Die Stadt könne definitiv nicht alles alleine stemmen. Von daher komme es auch ganz wesentlich darauf an, Drittmittel zu regenerieren.
Seine etwas "flapsigen" Äußerungen in der Bürgerfragestunde, begründet er damit, dass er von bestimmten Personen Woche für Woche aggressiv mit Unwahrheiten und Unterstellungen konfrontiert, beleidigt und sogar beschimpft werde. Und somit falle es ihm zugegebenermaßen immer schwerer, hier sachlich zu antworten, zumal es den Leuten eh nur um Meinungsäußerungen gehe.
Herr H. Werner macht darauf aufmerksam, dass im Zuge der Gemeindegebietsreform Ladeburg zu Bernau gekommen sei. Ladeburg hatte seinerzeit 60 Mio. Schulden, die die Stadt übernommen habe. Er möchte nun wissen, ob jemals auch nur eine DM, so wie von Schönbbohm seinerzeit angekündigt, zurückgekommen sei.
Herr Stahl werde dies prüfen lassen.
Herr Sauer halte es für einen guten Ansatz 25 Jahre Gesundheitswesen der Stadt angemessen zu würdigen. Allerdings verweise er auch mit Blick auf die Michelsklinik, dass dort derzeit gewerkschaftspolitische Maßnahmen verfolgt werden und von daher wäre es ihm auch besonders wichtig, zu solchen Events auch die Belegschaft mit einzubeziehen. Denn auch von denen lebe der Erfolg.
Des Weiteren habe er die Bitte an das Präsidium, zukünftig nach dem Bericht des Bürgermeisters, eine kurze Aussprache dazu zu ermöglichen.
Frau Dr. Bossmann werde diese Anregung gerne mit aufnehmen.
Herr Keil ergänzt, dass es durchaus üblich sei, nach den Bericht des Bürgermeisters eine kurze Aussprache zu führen.
Frau Dr. Bossmann sagt zu, im Präsidium darüber nachzudenken, wie man das zukünftig eintakten könne.
Baubericht (dieser wird nicht vorgetragen, sondern ist nur Bestandteil des Protokolls)
SG Hochbau
Neubau Grundschule Schönow
Die Bauarbeiten zur Errichtung des Grundschulneubaus und der Mensa verlaufen weiterhin planmäßig. U. a. sind die Innenputz- und die Estricharbeiten im gesamten Neubau abgeschlossen. Die Montage der Aluminium-Glas-Brandschutzelemente in den Fluren, zu den entsprechenden Sozialräumen und zu den Treppenhäusern ist im Grundschulneubau weitestgehend fertig gestellt. Die Installationsarbeiten für die technischen Ausbaugewerke für Heizung, Lüftung, Sanitär und die Elektrotechnik werden fortgeführt. Die Heizungsanlage ist seit Anfang Dezember vergangenen Jahres in Betrieb. Im Grundschulgebäude werden weiterhin die Ausbauarbeiten, wie Trockenbau-, Fliesenleger-, Malerarbeiten und der Einbau der Akustikdecken in den Klassenräumen und Fluren, realisiert. Die Vergaben der Bauleistungen für die Küchenausstattung in der Essenausgabe und in der Mensa, für die Lieferung der Schulmöbel, sowie für die Ausbaugewerke zur Errichtung der 2-Feld-Sporthalle sind im Januar A1 bestätigt worden. Die Planung für die Außenanlagen im Bereich der Neubauten wurde gemeinsam mit allen Beteiligten abgestimmt, so dass ab Mitte Februar die Veröffentlichung auf der Vergabeplattform für den 1. BA erfolgen kann.
Feuerwehrgerätehaus Löschzug Schönow
Die Rohbauarbeiten für die neue Feuerwehr in Schönow wurden öffentlich ausgeschrieben und entsprechend VOB gewertet. Die Beschlussfassung der Auftragserteilung erfolgte im Hauptausschuss am 22.01.2015 mit Zuschlag an die Firma TSU aus Müncheberg. Die Bauanlaufberatung ist für die erste Februarwoche angesetzt und sofern es die Witterung zulässt, werden die Erdarbeiten im März beginnen.
Umbau der alten Brennerei in Börnicke zur gastronomischen Einrichtung
Bedingt durch einen Haushaltsvermerk zu den geplanten Mitteln für 2015 können in der alten Brennerei nur noch die aus dem letzten Jahr laufenden Arbeiten beendet werden. Noch ausstehende Aufträge zur Fertigstellung können nur unter Einzelbegründungen beauftragt werden. Im Hinblick auf die bevorstehende Beschlussfassung des Börnicker Entwicklungskonzepts in der Stadtverordnetenversammlung im April, wird die Aufhebung des Sperrvermerks vorbereitet, da in diesem die Nutzung als gastronomische Einrichtung vorgesehen ist.
Kita "Kinderland am Wasserturm"; "Montessori"; Oranienburger Straße 14
Zur Erweiterung der Kita in der Oranienburger Straße erfolgten die Auftragsvergaben für Elektro-, Dachdecker-, Fenster-, Putz- und Trockenbauarbeiten. Weitere Gewerke, wie zum Bsp. Schlosser-, Fassaden- und Estricharbeiten sowie Maler-, Bodenbelags- und Fliesenarbeiten, werden im Februar und März ausgeschrieben. Die Rohbauarbeiten für den neuen Anbau stehen vor dem Abschluss, die Arbeiten an der Aufstockung des Gebäudes (Abriss- und Zimmererarbeiten haben zu Beginn des Jahres begonnen. Die Fußgängerbedarfsampel ist noch vor dem gesetzten Termin am 10. Dezember 2014 in Betrieb gegangen.
Sanierung Kita "Kleiner Bär", Neptunring 4
Im März werden sowohl die technischen Gewerke Heizung/Sanitär/Lüftung/Elektro sowie Küchentechnische Anlagen als auch die Innenausbaugewerke Maler/Bodenbelag, Trockenbau/Tischler/Fliesenarbeiten ausgeschrieben. Die Sanierungsarbeiten der Küche und Gruppenräume der Kita beginnen am 4. Mai 2015.
AWO-Kita "Regenbogen", Neptunring 3
Die Kita erhält eine komplett neue Eingangstreppe. Die Ausschreibung ist abgeschlossen. Die Arbeiten sollen im Februar beginnen und im März abgeschlossen sein.
Kita-Neubau An der Viehtrift "Kindergärtnerei"
Die Ausschreibung der ersten Gewerke, wie Baufeldfreimachung, Rohbau, Heizung/Lüftung/Sanitär/Elektro wird für März vorbereitet. Mit den Bauarbeiten wird am 4. Mai begonnen. Dies setzt natürlich die Baugenehmigung der Bauaufsichtsbehörde voraus (die Unterlagen sind komplett!).
SG Tiefbau
L 30 Börnicker Chaussee, Gehweg von Gernotstraße bis Hasenheide
Zwischen der Kriemhildstraße und der Guntherstraße kam es am 23.12.2014 zu einem Stromausfall für die Haushalte entlang des neu angelegten Gehweges. Zur Erkundung der Schadensstelle musste der Gehweg in zwei Bereichen aufgenommen werden, das beschädigte Kabel wurde repariert und die Stromversorgung konnte im Laufe des Nachmittages wieder sichergestellt werden. Die Wiederherstellung der Gehwegoberfläche zog sich bis über den Jahreswechsel, da die zuständige, ausführende Firma sich in der obligatorischen Winterpause befand. Für die Fußgänger wurde für diesen Zeitraum ein Provisorium vorgehalten, um den Weg passieren zu können. Den Anliegern entstehen durch diese Bau- und Reparaturmaßnahmen keine zusätzlichen Kosten.
Rosen-/ Lilienstraße
Das Bauvorhaben ist abgeschlossen. Am 19.12 2014 fanden die bautechnische Abnahme und die Verkehrsfreigabe statt. Am 30.01.2015 werden beide Straßen traditionell vom Bürgermeister und den Stadtverordneten, den beteiligten Ingenieurbüros und bauausführenden Betrieben in einer feierlichen Eröffnung an die Anwohner übergeben.
Regenkanal Hans-Sachs-Straße, OT Schönow
Die reinen Bauleistungen konnten in der ersten Dezemberwoche fertiggestellt werden, die Abnahme fand am 03.12.2014 statt. Aufgrund der nicht vorhersehbaren Witterungsverhältnisse ist für die Beseitigung von Mängeln, hier Restleistungen, eine Frist bis Ende April 2015 gesetzt worden.
B-Plan-Gebiet Börnicker Chaussee "ehemalige Milchviehanlage"
Die Fertigstellung der 1. Ausbauphase ist von der Bauausführung für Ende Januar / Mitte Februar 2015 realistisch eingeschätzt. Der Investor beabsichtigt, ab Mitte Februar die Grundstückskaufverträge notariell beurkunden zu lassen, so dass mit den Bautätigkeiten der privaten Bauherren ab April zu rechnen ist.
B-Plan-Gebiet Börnicker Chaussee / Rüdigerstraße
Die Arbeiten am Endausbau für die innere Erschließung des Wohnparks wurden fertiggestellt, die Bauleistungen für Gehweg, Zufahrten, Beleuchtung und Entwässerungsmulden konnten im Dezember 2014 abgenommen werden.
B-Plan-Gebiet OT Börnicke "An den Rehwiesen"
Nachdem die Erschließungsarbeiten im ersten Teilbereich des. 2. Bauabschnittes zum Abschluss gebracht wurden, sind bereits die ersten privaten Bauherren aktiv geworden. Mit deren Bautätigkeiten wurden die provisorisch angelegten Baustraßen und bereits verlegten Medien übermäßig in Mittleidenschaft gezogen, so dass bereits erste Ausbesserungen und Reparaturen erforderlich sind.
Der Investor sowie die Bauherren werden angehalten, deren Baufirmen und Lieferanten darüber zu informieren, dass die Andienung der Baustellen ausschließlich über die Landesstraße L236 (Willmersdorfer Chaussee) zu erfolgen hat.
Bürgermeisterstraße
Mit den Bauarbeiten in der Bürgermeisterstraße soll ab 02.03.2015 begonnen werden. Die Leistungen:
Austausch der Beleuchtung auf dem Marktplatz.
Einbau eines Laufbandes in der Bürgermeisterstraße
Einbau Beleuchtung und Elektroversorgungspoller in der Bürgermeisterstraße
Umbau der Treppenanlagen in der Bürgermeisterstraße
Errichtung eines Brunnens in der Bürgermeisterstraße / Ecke Rathaus
Die Arbeiten werden bis zum 15.05.2015 andauern.
Die Aufträge wurden bereits im Herbst 2014 ausgelöst. Die bestellten Materialien sind verfügbar. Bei entsprechender Witterung kann pünktlich begonnen werden.
Unterhaltungsarbeiten – Straßenbau
Im Rahmen der Straßenunterhaltung werden Reparaturen erbracht, die trotz der Witterung möglich sind und keinen Aufschub dulden. Der Gehwegbau in der Enzianstraße, zwischen Weinbergstraße und Karl-Marx-Straße ist abgeschlossen, Restleistungen werden je nach Witterung bis Ende März 2015 erledigt (Pollereinbau).
Unterhaltungsarbeiten – Regenentwässerung
Die Reinigungsarbeiten an Straßenabläufen und Anschlussleitungen können nach Beschlussfassung zum Haushalt 2015 wieder turnusmäßig erfolgen. Nach den Stürmen am Jahresanfang sind die Reinigungsarbeiten an Straßenabläufen, Kastenrinnen und Anschlussleitungen vorrangig an den Landesstraßen L200 (Jahnstraße) und L30 (Schönower Chaussee) beauftragt worden.
SG Tiefbau/ Grün
Trainings- und Bolzplatz Schönow
Die Vergabe erfolgte auf der letzten A 1 Sitzung. Der Baubeginn ist je nach Witterungsverlauf für März vorgesehen.
Spiel- und Erlebnispfad Kriemhildstraße
Die Leistung wurde erneut ausgeschrieben. Die Submission ist am 09.02.2015. Die Vergabe soll auf der A 1 Sitzung am 05.03.erfolgen.