Bekanntmachung

Das Gremium 5. Stadtverordnetenversammlung veranstaltet die 48. Sitzung am 28.11.2013.
Beginn	16:00 Uhr
Sitzungsort	Bernau bei Berlin, Hussitenstraße 1, Stadthalle Bernau

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
2. Bestellen einer Protokollantin
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Protokolle der 46. und 47. Sitzung
5. Fraktionsmitteilungen / Mitteilungen der Vorsitzenden
5.1 Ausschuss- und Aufsichtsratsumbesetzungen
5.2 Informationen des Seniorenbeirates
5.3 Sonstige Informationen der Fraktionen oder der Vorsitzenden
6. Verwaltungsempfehlungen
6.1 Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2014 (5-1222)
6.2 Selbstbindungsbeschluss - Bürgerhaushalt 2014 (5-1302)
6.3 Vergabe über den neu abzuschließenden Stromkonzessionsvertrag für den Ortsteil Lobetal der Stadt Bernau bei Berlin (5-1303)
6.4 Antrag der Hoffbauer Stiftung auf Baukostenzuschuss und Refinanzierung der Miete für den Neubau einer Grundschule mit Hortbetrieb und Kindertagesstätte in der Stadt Bernau bei Berlin (5-1290)
6.5 Vergabe eines Zuschusses an Frau Bornstädt als Träger der Kindertagesstätte "Jette-Frizzi-Haus" und der neuen Kindertagesstätte "Jakobshof" für investive Anschaffungen notwendiger Ausstattungsgegenstände (5-1296)
6.6 Umsetzung des Beschlusses Nr. 5-909/2013 zur Bildung einer Arbeitsgruppe (5-1323)
6.7 Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Bernau bei Berlin für die Kommunalwahl 2014 (5-1314)
6.8 Berufung von Wahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 (5-1316)
6.9 Allgemeiner Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters (5-1320)
6.10 Bildung eines Ortsteils für die Stadtteilgebiete Birkholz, Birkholzaue und Birkenhöhe (5-1326)
6.11 Beschluss über den Standort des Neuen Rathauses (5-1293)
6.12 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Am Finkenschlag II" im Ortsteil Ladeburg (5-1294)
7. Fraktionsempfehlungen
7.1 DIE LINKE - Öffentliches Vermögen sichern (5-1318)
7.2 CDU/FDP-Fraktion - Beschluss zur Offenlage des B-Planentwurfes zur Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet an der Konrad-Zuse-Straße/Schönower Chaussee (5-1321)
8. Informationen der Verwaltung
8.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen * Pause * Aussprache zu den Mitteilungen
8.2 Informationen zur Umsetzung des Bürgerentscheides zum Straßenausbau in Bernau
8.3 Information zum Verfahrensstand des Bebauungsplanes "Konrad-Zuse-Straße / Schönower Chaussee" (5-1324)
8.4 Sachstand zum Verfahren B-Plan "Panke-Park"
8.5 Sonstige Informationen der Verwaltung
Einwohnerfragestunde (Beginn 19:00 Uhr, unabhängig vom Stand der Beratung)
Nichtöffentlicher Teil
9. Protokolle der 46. und 47. Sitzung
10. Verwaltungsempfehlungen
10.1 Abschluss eines Vergleiches Bauvorhaben Schulkomplex Grundschule Am Blumenhag/Tobias-Seiler-Oberschule (5-1317)
10.2 Grundstücksvergabe nach öffentlicher Ausschreibung (5-1291)
11. Informationen der Verwaltung
11.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen/Aussprache zu den Mitteilungen
11.2 Sonstige Informationen der Verwaltung

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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