Bekanntmachung
| Das Gremium 5. Stadtverordnetenversammlung veranstaltet die 48. Sitzung am 28.11.2013. | |
| Beginn | 16:00 Uhr |
| Sitzungsort | Bernau bei Berlin, Hussitenstraße 1, Stadthalle Bernau |
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
- 2. Bestellen einer Protokollantin
- 3. Bestätigung der Tagesordnung
- 4. Protokolle der 46. und 47. Sitzung
- 5. Fraktionsmitteilungen / Mitteilungen der Vorsitzenden
- 5.1 Ausschuss- und Aufsichtsratsumbesetzungen
- 5.2 Informationen des Seniorenbeirates
- 5.3 Sonstige Informationen der Fraktionen oder der Vorsitzenden
- 6. Verwaltungsempfehlungen
- 6.1 Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2014 (5-1222)
- 6.2 Selbstbindungsbeschluss - Bürgerhaushalt 2014 (5-1302)
- 6.3 Vergabe über den neu abzuschließenden Stromkonzessionsvertrag für den Ortsteil Lobetal der Stadt Bernau bei Berlin (5-1303)
- 6.4 Antrag der Hoffbauer Stiftung auf Baukostenzuschuss und Refinanzierung der Miete für den Neubau einer Grundschule mit Hortbetrieb und Kindertagesstätte in der Stadt Bernau bei Berlin (5-1290)
- 6.5 Vergabe eines Zuschusses an Frau Bornstädt als Träger der Kindertagesstätte "Jette-Frizzi-Haus" und der neuen Kindertagesstätte "Jakobshof" für investive Anschaffungen notwendiger Ausstattungsgegenstände (5-1296)
- 6.6 Umsetzung des Beschlusses Nr. 5-909/2013 zur Bildung einer Arbeitsgruppe (5-1323)
- 6.7 Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Stadt Bernau bei Berlin für die Kommunalwahl 2014 (5-1314)
- 6.8 Berufung von Wahlleiter und Stellvertreter für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 (5-1316)
- 6.9 Allgemeiner Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters (5-1320)
- 6.10 Bildung eines Ortsteils für die Stadtteilgebiete Birkholz, Birkholzaue und Birkenhöhe (5-1326)
- 6.11 Beschluss über den Standort des Neuen Rathauses (5-1293)
- 6.12 Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Am Finkenschlag II" im Ortsteil Ladeburg (5-1294)
- 7. Fraktionsempfehlungen
- 7.1 DIE LINKE - Öffentliches Vermögen sichern (5-1318)
- 7.2 CDU/FDP-Fraktion - Beschluss zur Offenlage des B-Planentwurfes zur Änderung des Bebauungsplanes Wohngebiet an der Konrad-Zuse-Straße/Schönower Chaussee (5-1321)
- 8. Informationen der Verwaltung
- 8.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen * Pause * Aussprache zu den Mitteilungen
- 8.2 Informationen zur Umsetzung des Bürgerentscheides zum Straßenausbau in Bernau
- 8.3 Information zum Verfahrensstand des Bebauungsplanes "Konrad-Zuse-Straße / Schönower Chaussee" (5-1324)
- 8.4 Sachstand zum Verfahren B-Plan "Panke-Park"
- 8.5 Sonstige Informationen der Verwaltung
- Einwohnerfragestunde (Beginn 19:00 Uhr, unabhängig vom Stand der Beratung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 9. Protokolle der 46. und 47. Sitzung
- 10. Verwaltungsempfehlungen
- 10.1 Abschluss eines Vergleiches Bauvorhaben Schulkomplex Grundschule Am Blumenhag/Tobias-Seiler-Oberschule (5-1317)
- 10.2 Grundstücksvergabe nach öffentlicher Ausschreibung (5-1291)
- 11. Informationen der Verwaltung
- 11.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen/Aussprache zu den Mitteilungen
- 11.2 Sonstige Informationen der Verwaltung
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Zuständigkeitsordnung
Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)
Zuständigkeitsordnung
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Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Erste Änderung der Geschäftsordnung
erste_nderung_geschaeftsordnung_svv.pdf (189,74 KB)
Zweite Änderung der Geschäftsordnung
zweite_aenderung_der_geschaeftsordnung.pdf (191,08 KB)
