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Bekanntmachung
| Das Gremium 5. Stadtverordnetenversammlung veranstaltet die 46. Sitzung am 24.10.2013. | |
| Beginn | 16:00 Uhr |
| Sitzungsort | Bernau bei Berlin, Hussitenstraße 1, Stadthalle Bernau |
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
- 2. Bestellen einer Protokollantin
- 3. Bestätigung der Tagesordnung
- 4. Protokolle der 44. und 45. Sitzung
- 5. Fraktionsmitteilungen / Mitteilungen der Vorsitzenden
- 5.1 Ausschuss- und Aufsichtsratsbesetzungen
- 5.1.1 CDU-FDP Fraktion - Umbesetzung im Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Gesellschaft für Alten- und Behindertenpflege GGAB (5-1308)
- 5.1.2 CDU-FDP Fraktion - Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport (5-1307)
- 5.2 Informationen des Seniorenbeirates
- 5.3 Sonstige Informationen der Fraktionen oder der Vorsitzenden
- 6. Verwaltungsempfehlungen
- 6.1 Nachbesetzung Seniorenbeirat (5-1280)
- 6.3 Genehmigung zur Aussage als Zeuge (5-1281)
- 6.4 Finanzmittel Jahresausstellungsprojekt 2014 der Galerie Bernau (5-1282)
- 6.5 Satzung zur Aufhebung der Satzung über Verwaltung, Nutzung und Betrieb der Jagd im Eigenjagdbezirk Vorderheide der Stadt Bernau (Jagdnutzungssatzung) vom 23. Februar 1995 (Aufhebung der Jagdnutzungssatzung) (5-1192)
- 6.6 Entgeltordnung für den Eigenjagdbezirk Vorderheide der Stadt Bernau bei Berlin (5-1193)
- 6.7 Nutzungsordnung für den "FriedWald Bernau bei Berlin" (5-1214)
- 6.8 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags vom 18.09.2013 zur Weisung an die Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV "Panke/Finow" (5-1289)
- 6.8.1 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags vom 18.09.2013 zur Weisung an die Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV "Panke/Finow" - Punkt 1 (sofortiger Stopp der Beitragserhebung von Neu- und Altanschließern) (5-1312)
- 6.8.2 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags vom 18.09.2013 zur Weisung an die Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV "Panke/Finow" - Punkt 2 (Umstellung des Beitragsmodells auf ein Gebührenmodell) (5-1313)
- 6.8.3 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags vom 18.09.2013 zur Weisung an die Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV "Panke/Finow" - Punkt 3 (Rückzahlung der von den Neu- und Altanschließern gezahlten Beiträge) (5-1315)
- 7. Fraktionsempfehlungen
- 7.1 DIE LINKE (Eilantrag) - Entscheidung über den Einwohnerantrag vom 18.09.2013 zur Weisung an die Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV "Panke/Finow" (5-1311)
- 7.2 DIE LINKE - Weisung an die Vertreter der SVV Bernau b. Berlin, den Entwurf einer neuen WAV-Satzung zu erarbeiten (5-1283)
- 7.3 Unabhängige Fraktion - "Linienführung 869: Bessere Anbindung des Stadtteils Lindow" (5-1279)
- 8. Information der Verwaltung
- 8.1 Reparatur von unbefestigten Wegen und Straßen im Gemeindegebiet der Stadt Bernau bei Berlin - Prüfung der erweiterten Unterhaltung gemäß Beschluss 5-773/2013 (5-1233)
- 8.2 Information zur Abrechnung der Fraktionsgelder 2012 (5-1249)
- 8.3 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen * Pause * Aussprache zu den Mitteilungen
- 8.4 Sonstige Informationen der Verwaltung
- Einwohnerfragestunde (Beginn 19:00 Uhr, unabhängig vom Stand der Beratung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 9. Protokolle der 44. und 45. Sitzung
- 10. Verwaltungsempfehlung
- 10.1 Bestellung eines Erbbaurechtes (5-1278)
- 11. Informationen der Verwaltung
- 11.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen/Aussprache zu den Mitteilungen
- 11.2 Sonstige Informationen der Verwaltung
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Zuständigkeitsordnung
Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)
Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)