Bekanntmachung
| Das Gremium 5. Stadtverordnetenversammlung veranstaltet die 46. Sitzung am 24.10.2013. | |
| Beginn | 16:00 Uhr |
| Sitzungsort | Bernau bei Berlin, Hussitenstraße 1, Stadthalle Bernau |
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
- 2. Bestellen einer Protokollantin
- 3. Bestätigung der Tagesordnung
- 4. Protokolle der 44. und 45. Sitzung
- 5. Fraktionsmitteilungen / Mitteilungen der Vorsitzenden
- 5.1 Ausschuss- und Aufsichtsratsbesetzungen
- 5.1.1 CDU-FDP Fraktion - Umbesetzung im Aufsichtsrat der Gemeinnützigen Gesellschaft für Alten- und Behindertenpflege GGAB (5-1308)
- 5.1.2 CDU-FDP Fraktion - Umbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport (5-1307)
- 5.2 Informationen des Seniorenbeirates
- 5.3 Sonstige Informationen der Fraktionen oder der Vorsitzenden
- 6. Verwaltungsempfehlungen
- 6.1 Nachbesetzung Seniorenbeirat (5-1280)
- 6.3 Genehmigung zur Aussage als Zeuge (5-1281)
- 6.4 Finanzmittel Jahresausstellungsprojekt 2014 der Galerie Bernau (5-1282)
- 6.5 Satzung zur Aufhebung der Satzung über Verwaltung, Nutzung und Betrieb der Jagd im Eigenjagdbezirk Vorderheide der Stadt Bernau (Jagdnutzungssatzung) vom 23. Februar 1995 (Aufhebung der Jagdnutzungssatzung) (5-1192)
- 6.6 Entgeltordnung für den Eigenjagdbezirk Vorderheide der Stadt Bernau bei Berlin (5-1193)
- 6.7 Nutzungsordnung für den "FriedWald Bernau bei Berlin" (5-1214)
- 6.8 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags vom 18.09.2013 zur Weisung an die Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV "Panke/Finow" (5-1289)
- 6.8.1 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags vom 18.09.2013 zur Weisung an die Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV "Panke/Finow" - Punkt 1 (sofortiger Stopp der Beitragserhebung von Neu- und Altanschließern) (5-1312)
- 6.8.2 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags vom 18.09.2013 zur Weisung an die Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV "Panke/Finow" - Punkt 2 (Umstellung des Beitragsmodells auf ein Gebührenmodell) (5-1313)
- 6.8.3 Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags vom 18.09.2013 zur Weisung an die Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV "Panke/Finow" - Punkt 3 (Rückzahlung der von den Neu- und Altanschließern gezahlten Beiträge) (5-1315)
- 7. Fraktionsempfehlungen
- 7.1 DIE LINKE (Eilantrag) - Entscheidung über den Einwohnerantrag vom 18.09.2013 zur Weisung an die Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV "Panke/Finow" (5-1311)
- 7.2 DIE LINKE - Weisung an die Vertreter der SVV Bernau b. Berlin, den Entwurf einer neuen WAV-Satzung zu erarbeiten (5-1283)
- 7.3 Unabhängige Fraktion - "Linienführung 869: Bessere Anbindung des Stadtteils Lindow" (5-1279)
- 8. Information der Verwaltung
- 8.1 Reparatur von unbefestigten Wegen und Straßen im Gemeindegebiet der Stadt Bernau bei Berlin - Prüfung der erweiterten Unterhaltung gemäß Beschluss 5-773/2013 (5-1233)
- 8.2 Information zur Abrechnung der Fraktionsgelder 2012 (5-1249)
- 8.3 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen * Pause * Aussprache zu den Mitteilungen
- 8.4 Sonstige Informationen der Verwaltung
- Einwohnerfragestunde (Beginn 19:00 Uhr, unabhängig vom Stand der Beratung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 9. Protokolle der 44. und 45. Sitzung
- 10. Verwaltungsempfehlung
- 10.1 Bestellung eines Erbbaurechtes (5-1278)
- 11. Informationen der Verwaltung
- 11.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen/Aussprache zu den Mitteilungen
- 11.2 Sonstige Informationen der Verwaltung
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Zuständigkeitsordnung
Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)
Zuständigkeitsordnung
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