Bekanntmachung
| Das Gremium 6. Stadtverordnetenversammlung veranstaltet die 40. Sitzung am 31.05.2018. | |
| Beginn | 16:00 Uhr |
| Sitzungsort | Bernau bei Berlin, Hussitenstraße 1, Stadthalle Bernau |
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
- 2. Bestellen einer Protokollantin
- 3. Bestätigung der Tagesordnung
- 4. Protokoll der 38. und 39. Sitzung
- 5. Fraktionsmitteilungen / Mitteilungen der Vorsitzenden
- 5.1 Ausschuss- und Aufsichtsratsbesetzungen
- 5.1.1 Bündnis90-GRÜNE/Piraten - Ausschussumbesetzungen im Hauptausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (6-1116)
- 5.1.2 Bündnis90-GRÜNE/Piraten - Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport (6-1117)
- 5.2 Informationen des Seniorenbeirates
- 5.3 Sonstige Informationen der Fraktionen oder der Vorsitzenden
- 6. Bericht des Bürgermeisters und Informationen der Verwaltung
- 6.1 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache
- 6.2 Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen und Aussprache
- 6.3 Informationen und Anfragen
- 6.3.1 Prüfergebnis zum Beschluss 6-229/2018 zur Reduzierung der Beitragssätze der Erschließungsbeitragssatzung und der Straßenbaubeitragssatzung ‒ (6-1111)
- 6.3.2 Information über die Stellungnahme der Stadt Bernau bei Berlin zum 2. Entwurf des LEP HR BB (6-1112)
- 6.3.3 Erfüllung Beschluss 6-247/2018 - Antrag auf Verlagerung der Bushaltestelle in Birkholzaue (6-1082)
- 6.3.4 Sonstige Informationen und Anfragen
- 7. Verwaltungsempfehlungen
- 7.1 Beschluss zur Einleitung der 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bernau bei Berlin von 2008 im zukünftigen Geltungsbereich des Bebauungsplans "Wohngebiet An der Schmiede", Ortsteil Lobetal (6-1056)
- 7.2 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wohngebiet An der Schmiede", Ortsteil Lobetal (6-1053)
- 7.3 Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplanentwurf 1. Änderung "Wohnen am Panke-Park" (6-1073)
- 7.4 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplanentwurf 1. Änderung "Wohnen am Panke-Park" (6-1074)
- 7.5 Ausführungsplanung - Grundhafter Ausbau der Krimhildstraße zwischen Schönfelder Weg und Börnicker Chaussee im Wohngebiet Nibelungen (6-1094)
- 7.6 Weiterführung Sozialarbeit an Schulen in städtischer Trägerschaft (6-1110)
- 8. Fraktionsempfehlungen
- 8.1 BVB/ Freie Wähler - Gemeinsame Planung in der Projektgruppe Pankepark (6-1106)
- Pause 18.40 Uhr - 19.00 Uhr unabhängig vom Stand der Beratung
- Einwohnerfragestunde (Beginn 19:00 Uhr, unabhängig vom Stand der Beratung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 9. Protokoll der 38. und 39. Sitzung
- 10. Verwaltungsempfehlungen
- 10.1 Grundstücksveräußerung in der Gemarkung Bernau (6-1092)
- 10.2 Liegenschaft in Bernau bei Berlin OT Schönow (6-1090)
- 10.3 Erbbaurecht in Bernau bei Berlin (6-1102)
- 11. Informationen der Verwaltung
- 11.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen/Aussprache zu den Mitteilungen
- 11.2 Sonstige Informationen der Verwaltung
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Zuständigkeitsordnung
Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)
Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Erste Änderung der Geschäftsordnung
erste_nderung_geschaeftsordnung_svv.pdf (189,74 KB)
Zweite Änderung der Geschäftsordnung
zweite_aenderung_der_geschaeftsordnung.pdf (191,08 KB)
