Bekanntmachung
| Das Gremium 6. Stadtverordnetenversammlung veranstaltet die 40. Sitzung am 31.05.2018. | |
| Beginn | 16:00 Uhr |
| Sitzungsort | Bernau bei Berlin, Hussitenstraße 1, Stadthalle Bernau |
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
- 2. Bestellen einer Protokollantin
- 3. Bestätigung der Tagesordnung
- 4. Protokoll der 38. und 39. Sitzung
- 5. Fraktionsmitteilungen / Mitteilungen der Vorsitzenden
- 5.1 Ausschuss- und Aufsichtsratsbesetzungen
- 5.1.1 Bündnis90-GRÜNE/Piraten - Ausschussumbesetzungen im Hauptausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (6-1116)
- 5.1.2 Bündnis90-GRÜNE/Piraten - Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport (6-1117)
- 5.2 Informationen des Seniorenbeirates
- 5.3 Sonstige Informationen der Fraktionen oder der Vorsitzenden
- 6. Bericht des Bürgermeisters und Informationen der Verwaltung
- 6.1 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache
- 6.2 Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen und Aussprache
- 6.3 Informationen und Anfragen
- 6.3.1 Prüfergebnis zum Beschluss 6-229/2018 zur Reduzierung der Beitragssätze der Erschließungsbeitragssatzung und der Straßenbaubeitragssatzung ‒ (6-1111)
- 6.3.2 Information über die Stellungnahme der Stadt Bernau bei Berlin zum 2. Entwurf des LEP HR BB (6-1112)
- 6.3.3 Erfüllung Beschluss 6-247/2018 - Antrag auf Verlagerung der Bushaltestelle in Birkholzaue (6-1082)
- 6.3.4 Sonstige Informationen und Anfragen
- 7. Verwaltungsempfehlungen
- 7.1 Beschluss zur Einleitung der 11. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Bernau bei Berlin von 2008 im zukünftigen Geltungsbereich des Bebauungsplans "Wohngebiet An der Schmiede", Ortsteil Lobetal (6-1056)
- 7.2 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Wohngebiet An der Schmiede", Ortsteil Lobetal (6-1053)
- 7.3 Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplanentwurf 1. Änderung "Wohnen am Panke-Park" (6-1073)
- 7.4 Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum Bebauungsplanentwurf 1. Änderung "Wohnen am Panke-Park" (6-1074)
- 7.5 Ausführungsplanung - Grundhafter Ausbau der Krimhildstraße zwischen Schönfelder Weg und Börnicker Chaussee im Wohngebiet Nibelungen (6-1094)
- 7.6 Weiterführung Sozialarbeit an Schulen in städtischer Trägerschaft (6-1110)
- 8. Fraktionsempfehlungen
- 8.1 BVB/ Freie Wähler - Gemeinsame Planung in der Projektgruppe Pankepark (6-1106)
- Pause 18.40 Uhr - 19.00 Uhr unabhängig vom Stand der Beratung
- Einwohnerfragestunde (Beginn 19:00 Uhr, unabhängig vom Stand der Beratung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 9. Protokoll der 38. und 39. Sitzung
- 10. Verwaltungsempfehlungen
- 10.1 Grundstücksveräußerung in der Gemarkung Bernau (6-1092)
- 10.2 Liegenschaft in Bernau bei Berlin OT Schönow (6-1090)
- 10.3 Erbbaurecht in Bernau bei Berlin (6-1102)
- 11. Informationen der Verwaltung
- 11.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen/Aussprache zu den Mitteilungen
- 11.2 Sonstige Informationen der Verwaltung
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Zuständigkeitsordnung
Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)
Zuständigkeitsordnung
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