Bekanntmachung

Das Gremium 6. Stadtverordnetenversammlung veranstaltet die 37. Sitzung am 24.01.2018.
Beginn	16:00 Uhr
Sitzungsort	Bernau bei Berlin, Hussitenstraße 1, Stadthalle Bernau

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
2. Bestellen einer Protokollantin
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Protokoll der 36. Sitzung
5. Fraktionsmitteilungen / Mitteilungen der Vorsitzenden
5.1 Ausschuss- und Aufsichtsratsbesetzungen
5.1.1 Fraktion DIE LINKE - Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (6-1027)
5.1.2 Sonstige Ausschuss- und Aufsichtsratsumbesetzungen
5.2 Informationen des Seniorenbeirates
5.3 Sonstige Informationen der Fraktionen oder der Vorsitzenden
6. Bericht des Bürgermeisters und Informationen der Verwaltung
6.1 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache
6.2 Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen und Aussprache
6.3 Informationen der Verwaltung
6.3.1 Sachstandsinformation Übertragung der Schulträgerschaft der Oberschule am Rollberg an den Landkreis Barnim (6-1026)
6.3.2 Sonstige Informationen der Verwaltung
7. Bericht des Vertreters der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV „Panke/Finow“
8. Verwaltungsempfehlungen
8.1 Wiedereinrichtung der Parkplätze in der Hussitenstraße - Beschlussaufhebung (6-1025)
8.2 Wahl des Stellvertreters des Vertreters der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes "Panke/Finow"-Nachbesetzung (6-1022)
8.3 Vergabe eines Investitionszuschusses an den Brieftaubenliebhaber-Verein "07196" Blitz Bernau e.V. (6-1014)
8.4 Vergabe eines Investitionszuschusses an den Reitverein Integration Ladeburg e.V. (6-1015)
8.5 Vergabe eines Investitionszuschusses an den Sportverein Blau/Weiss Ladeburg e.V. (6-1016)
8.6 Erste Änderung der Nutzungsordnung für den FriedWald Bernau bei Berlin (6-962)
9. Fraktionsempfehlungen
9.1 CDU-Fraktion - Bäume schonen, verkehrssicher Beschneiden und Sachschäden verhindern (6-1001)
9.2 CDU-Fraktion - Für mehr Nachhaltigkeit in unserer Stadt - Umstellung auf Recyclingpapier (6-1002)
9.3 CDU-Fraktion - Bürgermeisterstraße fahrradfrei! (6-1003)
9.4 BVB / FREIE WÄHLER Bernau - Errichtung einer Straßenbeleuchtung in der Schönower Chaussee (6-1011)
9.5 SPD / Freie Fraktion / DIE LINKE - Barrierefreie Bushaltestellen für Bernau (6-1018)
9.6 Bündnis für Bernau / DIE LINKE- Änderung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) und der Straßenbaubeitragssatzung (SBS) der Stadt Bernau bei Berlin (6-1024)
9.7 BVB / FREIE WÄHLER Bernau: Straßenausbaubeiträge abschaffen - Bernau soll beim Land Druck machen (6-1028)
Pause 18.40 Uhr - 19.00 Uhr unabhängig vom Stand der Beratung
Einwohnerfragestunde (Beginn 19:00 Uhr, unabhängig vom Stand der Beratung)
Nichtöffentlicher Teil
10. Protokoll der 36. Sitzung
11. Grundstücke in Bernau bei Berlin (Erneute Abstimmung nach Beanstandung) (6-746)
12. Verwaltungsempfehlungen
12.1 Zustimmung zum Rangrücktritt (6-1007)
12.2 Grundstücksvergabe nach öffentlicher Ausschreibung (6-996)
12.3 Grundstücksvergabe nach öffentlicher Ausschreibung (6-997)
12.4 Bestellung eines Erbbaurechts (6-1008)
12.5 Erbbaurecht in Bernau bei Berlin (6-1013)
13. Informationen der Verwaltung
13.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen/Aussprache zu den Mitteilungen
13.2 Sonstige Informationen der Verwaltung
14. Mitteilung der Vorsitzenden
14.1 Dienstangelegenheiten

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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