Bekanntmachung
Das Gremium 6. Stadtverordnetenversammlung veranstaltet die 37. Sitzung am 24.01.2018. | |
Beginn | 16:00 Uhr |
Sitzungsort | Bernau bei Berlin, Hussitenstraße 1, Stadthalle Bernau |
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
- 2. Bestellen einer Protokollantin
- 3. Bestätigung der Tagesordnung
- 4. Protokoll der 36. Sitzung
- 5. Fraktionsmitteilungen / Mitteilungen der Vorsitzenden
- 5.1 Ausschuss- und Aufsichtsratsbesetzungen
- 5.1.1 Fraktion DIE LINKE - Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (6-1027)
- 5.1.2 Sonstige Ausschuss- und Aufsichtsratsumbesetzungen
- 5.2 Informationen des Seniorenbeirates
- 5.3 Sonstige Informationen der Fraktionen oder der Vorsitzenden
- 6. Bericht des Bürgermeisters und Informationen der Verwaltung
- 6.1 Bericht des Bürgermeisters und Aussprache
- 6.2 Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen und Aussprache
- 6.3 Informationen der Verwaltung
- 6.3.1 Sachstandsinformation Übertragung der Schulträgerschaft der Oberschule am Rollberg an den Landkreis Barnim (6-1026)
- 6.3.2 Sonstige Informationen der Verwaltung
- 7. Bericht des Vertreters der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV „Panke/Finow“
- 8. Verwaltungsempfehlungen
- 8.1 Wiedereinrichtung der Parkplätze in der Hussitenstraße - Beschlussaufhebung (6-1025)
- 8.2 Wahl des Stellvertreters des Vertreters der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des Wasser- und Abwasserverbandes "Panke/Finow"-Nachbesetzung (6-1022)
- 8.3 Vergabe eines Investitionszuschusses an den Brieftaubenliebhaber-Verein "07196" Blitz Bernau e.V. (6-1014)
- 8.4 Vergabe eines Investitionszuschusses an den Reitverein Integration Ladeburg e.V. (6-1015)
- 8.5 Vergabe eines Investitionszuschusses an den Sportverein Blau/Weiss Ladeburg e.V. (6-1016)
- 8.6 Erste Änderung der Nutzungsordnung für den FriedWald Bernau bei Berlin (6-962)
- 9. Fraktionsempfehlungen
- 9.1 CDU-Fraktion - Bäume schonen, verkehrssicher Beschneiden und Sachschäden verhindern (6-1001)
- 9.2 CDU-Fraktion - Für mehr Nachhaltigkeit in unserer Stadt - Umstellung auf Recyclingpapier (6-1002)
- 9.3 CDU-Fraktion - Bürgermeisterstraße fahrradfrei! (6-1003)
- 9.4 BVB / FREIE WÄHLER Bernau - Errichtung einer Straßenbeleuchtung in der Schönower Chaussee (6-1011)
- 9.5 SPD / Freie Fraktion / DIE LINKE - Barrierefreie Bushaltestellen für Bernau (6-1018)
- 9.6 Bündnis für Bernau / DIE LINKE- Änderung der Erschließungsbeitragssatzung (EBS) und der Straßenbaubeitragssatzung (SBS) der Stadt Bernau bei Berlin (6-1024)
- 9.7 BVB / FREIE WÄHLER Bernau: Straßenausbaubeiträge abschaffen - Bernau soll beim Land Druck machen (6-1028)
- Pause 18.40 Uhr - 19.00 Uhr unabhängig vom Stand der Beratung
- Einwohnerfragestunde (Beginn 19:00 Uhr, unabhängig vom Stand der Beratung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 10. Protokoll der 36. Sitzung
- 11. Grundstücke in Bernau bei Berlin (Erneute Abstimmung nach Beanstandung) (6-746)
- 12. Verwaltungsempfehlungen
- 12.1 Zustimmung zum Rangrücktritt (6-1007)
- 12.2 Grundstücksvergabe nach öffentlicher Ausschreibung (6-996)
- 12.3 Grundstücksvergabe nach öffentlicher Ausschreibung (6-997)
- 12.4 Bestellung eines Erbbaurechts (6-1008)
- 12.5 Erbbaurecht in Bernau bei Berlin (6-1013)
- 13. Informationen der Verwaltung
- 13.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen/Aussprache zu den Mitteilungen
- 13.2 Sonstige Informationen der Verwaltung
- 14. Mitteilung der Vorsitzenden
- 14.1 Dienstangelegenheiten
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Zuständigkeitsordnung
Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)
Zuständigkeitsordnung
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Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Erste Änderung der Geschäftsordnung
erste_nderung_geschaeftsordnung_svv.pdf (189,74 KB)
Zweite Änderung der Geschäftsordnung
zweite_aenderung_der_geschaeftsordnung.pdf (191,08 KB)