Bekanntmachung

Das Gremium 5. Stadtverordnetenversammlung veranstaltet die 37. Sitzung am 25.10.2012.
Beginn	16:00 Uhr
Sitzungsort	Bernau bei Berlin, Hussitenstraße 1, Stadthalle Bernau

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
2. Bestellen einer Protokollantin
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Protokolle der 35. und 36. Sitzung
5. Fraktionsmitteilungen / Mitteilungen der Vorsitzenden
5.1 Ausschuss- und Aufsichtsratsbesetzungen
5.2 Informationen des Seniorenbeirates
5.3 Sonstige Informationen der Fraktionen oder der Vorsitzenden
6. Verwaltungsempfehlungen
6.1 Wahl der Fachmitglieder des Umlegungsausschusses (5-1030)
6.2 3. Nachtragshaushalt 2012 der Stadt Bernau bei Berlin (5-1056)
6.3 Vorschläge Bürgerhaushalt 2013 (5-1044)
6.4 Vergabe über den neu abzuschließenden Stromkonzessionsvertrag für das Stadtgebiet der Stadt Bernau bei Berlin (5-1072)
6.5 Vergabe über den neu abzuschließenden Gaskonzessionsvertrag für das Stadtgebiet der Stadt Bernau bei Berlin (5-1071)
6.6 Vergabe eines Zuschusses an die Kindertagesstätte "Jette-Frizzi-Haus" für investive Anschaffungen notwendiger Ausstattungsgegenstände (5-1069)
6.7 Vergabe eines Zuschusses an das Kreative Freizeitzentrum für investive Anschaffungen notwendiger Ausstattungsgegenstände für dessen Kindertagesstätte (5-1055)
6.8 Änderung der Oberschule am Rollberg mit dem Bildungsgang der Grundschule (5-1062)
6.9 Im Dohl, Drosselgasse, Amselsteg (OT Ladeburg) - Ausführungsplanung (5-880)
7. Fraktionsempfehlung
7.1 Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion - ‒ Übergabe der Galerie Bernau an die BeSt Bernauer Stadtmarketing GmbH (5-1073)
8. Informationen der Verwaltung
8.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen * Pause * Aussprache zu den Mitteilungen
8.2 Information zur Ausschreibung der Umsetzung des Fußgängerleitsystems und des Pkw-Leitsystems aus dem Konzept "Touristisches Informations- und Leitsystem Bernau bei Berlin" (5-1063)
8.3 Information zur Abrechnung der Fraktionsgelder 2011 (5-1061)
8.4 Sonstige Informationen der Verwaltung
Einwohnerfragestunde (Beginn 19:00 Uhr, unabhängig vom Stand der Beratung)
Nichtöffentlicher Teil
9. Protokolle der 35. und 36. Sitzung
10. Verwaltungsempfehlung
10.1 Auslobung des Planungswettbewerbes für das Neue Rathaus (5-1066)
11. Informationen der Verwaltung
11.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen/Aussprache zu den Mitteilungen
11.2 Sonstige Informationen der Verwaltung

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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