Bekanntmachung
| Das Gremium 6. Stadtverordnetenversammlung veranstaltet die 15. Sitzung am 10.09.2015. | |
| Beginn | 16:00 Uhr |
| Sitzungsort | Bernau bei Berlin, Hussitenstraße 1, Stadthalle Bernau |
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
- 2. Bestellen einer Protokollantin
- 3. Bestätigung der Tagesordnung
- 4. Protokolle der 13. und 14. Sitzung
- 5. Fraktionsmitteilungen / Mitteilungen der Vorsitzenden
- 5.1 Ausschuss- und Aufsichtsratsbesetzungen
- 5.1.1 DIE LINKE - Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport (6-386)
- 5.1.2 CDU-Fraktion - Umbesetzung im Aufsichtsrat der BeSt Bernauer Stadtmarketing GmbH (6-395)
- 5.1.3 CDU-Fraktion - Umbesetzung im Aufsichtsrat der GeWoBau Gemeinnützige Wohnungsbau-Gesellschaft mbH Bernau (6-394)
- 5.2 Informationen des Seniorenbeirates
- 5.3 Sonstige Informationen der Fraktionen oder der Vorsitzenden
- 6. Bericht des Bürgermeisters und Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
- 7. Petitionen
- 7.1 Petition zur Nutzung der Fläche "Pferdekoppel Birkholzaue" für eine aktive Gestaltung des Ortsteillebens
- 7.2 Petition zum Erhalt der "Pferdekoppel Birkholzaue"
- 8. Verwaltungsempfehlungen
- 8.1 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (6-367)
- 8.2 Rücknahme Beschluss Nummer 6-109/2015, Rückerstattung geleisteter Elternbeiträge bei streikbedingten Schließungszeiten von kommunalen Kindertagesstätten (6-381)
- 8.3 Rückerstattung geleisteter Elternbeiträge bei streikbedingten Schließzeiten von kommunalen Kindertagesstätten für die Streikphase vom 11.05. - 05.06.2015 (6-383)
- 8.4 Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur in der Stadt Bernau bei Berlin (6-277)
- 8.5 Richtlinie zur Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen in den Bereichen Jugend und Soziales in der Stadt Bernau bei Berlin (6-278)
- 8.6 Richtlinie zur Förderung der Sportvereinsarbeit in der Stadt Bernau bei Berlin (6-276)
- 8.7 Errichtung einer Ortsteilbegegnungsstätte (6-369)
- 8.8 Beschluss über die Aufgabenstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) für die Stadt Bernau bei Berlin (6-223)
- 8.9 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Oranienburger Straße / Fichtestraße / Schönower Chaussee" (6-359)
- 8.10 Erneuter Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Wohngebiet Rutenfeld" (6-360)
- 8.11 Abwägung und Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplans (Sammeländerung) der Stadt Bernau bei Berlin (6-362)
- 9. Fraktionsempfehlungen
- 9.1 BfB - Erstellung einer Baumschutzsatzung für die Stadt Bernau (6-340)
- 9.2 Unabhängige Fraktion und Bündnis für Bernau - soziale Lösungsfindung in Sachen Wasser- und Abwassernutzung im Verbandsgebiet des WAV "Panke/Finow" (6-378)
- 9.3 BfB Bündnis für Bernau - Prüfung rechtlicher Schritte zur zeitnahen Durchsetzung der Altlastenentsorgung auf dem Gelände der GEAB (6-373)
- 9.4 Bündnis90-Grüne/Piraten - Aufnahme des Umweltmonitorings am GEAB-Gelände (6-312)
- 9.5 Bündnis90-Grüne/Piraten - Gründung eines Kinder- und Jugendparlamentes in der Stadt Bernau bei Berlin (6-344)
- 9.6 SPD/Freie Fraktion - Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an städtischen Entscheidungsprozessen (6-296)
- 9.7 CDU-Fraktion und Bündnis90-Grüne/Piraten - Bernau als lebenswerte Stadt bewahren - ruhestörenden Lärm begrenzen (6-382)
- 9.8 Unabhängige Fraktion - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes in der Stadt Bernau bei Berlin (6-357)
- 9.9 Unabhängige Fraktion - Verbesserung des Layouts des Amtsblattes der Stadt Bernau (6-368)
- 10. Informationen der Verwaltung
- 10.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen und Aussprache
- 10.2 Sonstige Informationen der Verwaltung
- Einwohnerfragestunde (Beginn 19:00 Uhr, unabhängig vom Stand der Beratung)
- Pause 18.40 Uhr - 19.00 Uhr unabhängig vom Stand der Beratung
- Nichtöffentlicher Teil
- 11. Protokolle der 13. und 14. Sitzung
- 12. Verwaltungsempfehlungen
- 12.1 Grundstücksvergabe nach öffentlicher Ausschreibung (6-354)
- 12.2 Grundstücksvergabe nach öffentlicher Ausschreibung (6-380)
- 12.3 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts und Zustimmung zum Rangrücktritt (6-379)
- 12.4 Zustimmung zum Rangrücktritt (6-384)
- 12.5 Liegenschaft in Bernau bei Berlin (6-336)
- 13. Informationen der Verwaltung
- 13.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen/Aussprache zu den Mitteilungen
- 13.2 Sonstige Informationen der Verwaltung
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Zuständigkeitsordnung
Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)
Zuständigkeitsordnung
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