Bekanntmachung
| Das Gremium 6. Stadtverordnetenversammlung veranstaltet die 15. Sitzung am 10.09.2015. | |
| Beginn | 16:00 Uhr |
| Sitzungsort | Bernau bei Berlin, Hussitenstraße 1, Stadthalle Bernau |
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
- 2. Bestellen einer Protokollantin
- 3. Bestätigung der Tagesordnung
- 4. Protokolle der 13. und 14. Sitzung
- 5. Fraktionsmitteilungen / Mitteilungen der Vorsitzenden
- 5.1 Ausschuss- und Aufsichtsratsbesetzungen
- 5.1.1 DIE LINKE - Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport (6-386)
- 5.1.2 CDU-Fraktion - Umbesetzung im Aufsichtsrat der BeSt Bernauer Stadtmarketing GmbH (6-395)
- 5.1.3 CDU-Fraktion - Umbesetzung im Aufsichtsrat der GeWoBau Gemeinnützige Wohnungsbau-Gesellschaft mbH Bernau (6-394)
- 5.2 Informationen des Seniorenbeirates
- 5.3 Sonstige Informationen der Fraktionen oder der Vorsitzenden
- 6. Bericht des Bürgermeisters und Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
- 7. Petitionen
- 7.1 Petition zur Nutzung der Fläche "Pferdekoppel Birkholzaue" für eine aktive Gestaltung des Ortsteillebens
- 7.2 Petition zum Erhalt der "Pferdekoppel Birkholzaue"
- 8. Verwaltungsempfehlungen
- 8.1 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (6-367)
- 8.2 Rücknahme Beschluss Nummer 6-109/2015, Rückerstattung geleisteter Elternbeiträge bei streikbedingten Schließungszeiten von kommunalen Kindertagesstätten (6-381)
- 8.3 Rückerstattung geleisteter Elternbeiträge bei streikbedingten Schließzeiten von kommunalen Kindertagesstätten für die Streikphase vom 11.05. - 05.06.2015 (6-383)
- 8.4 Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur in der Stadt Bernau bei Berlin (6-277)
- 8.5 Richtlinie zur Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen in den Bereichen Jugend und Soziales in der Stadt Bernau bei Berlin (6-278)
- 8.6 Richtlinie zur Förderung der Sportvereinsarbeit in der Stadt Bernau bei Berlin (6-276)
- 8.7 Errichtung einer Ortsteilbegegnungsstätte (6-369)
- 8.8 Beschluss über die Aufgabenstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) für die Stadt Bernau bei Berlin (6-223)
- 8.9 Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan "Oranienburger Straße / Fichtestraße / Schönower Chaussee" (6-359)
- 8.10 Erneuter Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Wohngebiet Rutenfeld" (6-360)
- 8.11 Abwägung und Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplans (Sammeländerung) der Stadt Bernau bei Berlin (6-362)
- 9. Fraktionsempfehlungen
- 9.1 BfB - Erstellung einer Baumschutzsatzung für die Stadt Bernau (6-340)
- 9.2 Unabhängige Fraktion und Bündnis für Bernau - soziale Lösungsfindung in Sachen Wasser- und Abwassernutzung im Verbandsgebiet des WAV "Panke/Finow" (6-378)
- 9.3 BfB Bündnis für Bernau - Prüfung rechtlicher Schritte zur zeitnahen Durchsetzung der Altlastenentsorgung auf dem Gelände der GEAB (6-373)
- 9.4 Bündnis90-Grüne/Piraten - Aufnahme des Umweltmonitorings am GEAB-Gelände (6-312)
- 9.5 Bündnis90-Grüne/Piraten - Gründung eines Kinder- und Jugendparlamentes in der Stadt Bernau bei Berlin (6-344)
- 9.6 SPD/Freie Fraktion - Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an städtischen Entscheidungsprozessen (6-296)
- 9.7 CDU-Fraktion und Bündnis90-Grüne/Piraten - Bernau als lebenswerte Stadt bewahren - ruhestörenden Lärm begrenzen (6-382)
- 9.8 Unabhängige Fraktion - Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes in der Stadt Bernau bei Berlin (6-357)
- 9.9 Unabhängige Fraktion - Verbesserung des Layouts des Amtsblattes der Stadt Bernau (6-368)
- 10. Informationen der Verwaltung
- 10.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen und Aussprache
- 10.2 Sonstige Informationen der Verwaltung
- Einwohnerfragestunde (Beginn 19:00 Uhr, unabhängig vom Stand der Beratung)
- Pause 18.40 Uhr - 19.00 Uhr unabhängig vom Stand der Beratung
- Nichtöffentlicher Teil
- 11. Protokolle der 13. und 14. Sitzung
- 12. Verwaltungsempfehlungen
- 12.1 Grundstücksvergabe nach öffentlicher Ausschreibung (6-354)
- 12.2 Grundstücksvergabe nach öffentlicher Ausschreibung (6-380)
- 12.3 Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts und Zustimmung zum Rangrücktritt (6-379)
- 12.4 Zustimmung zum Rangrücktritt (6-384)
- 12.5 Liegenschaft in Bernau bei Berlin (6-336)
- 13. Informationen der Verwaltung
- 13.1 Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen/Aussprache zu den Mitteilungen
- 13.2 Sonstige Informationen der Verwaltung
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Sitzungen/Niederschriften
Zuständigkeitsordnung
Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)
Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)
Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Erste Änderung der Geschäftsordnung
erste_nderung_geschaeftsordnung_svv.pdf (189,74 KB)
Zweite Änderung der Geschäftsordnung
zweite_aenderung_der_geschaeftsordnung.pdf (191,08 KB)
