Bekanntmachung

Das Gremium 5. Stadtverordnetenversammlung veranstaltet die 10. Sitzung am 24.09.2009.
Beginn	16:00 Uhr
Sitzungsort	Bernau bei Berlin, Hussitenstraße 1, Stadthalle Bernau

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
2. Bestellen einer Schriftführerin
3. Protokoll der 9. Sitzung
4. Bestätigung der Tagesordnung
5. Fraktionsmitteilungen / Mitteilungen der Vorsitzenden
5.1. Ausschuss- und Aufsichtsratsbesetzungen (5-369)
6. Informationen der Verwaltung
6.1. Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen * Pause * Diskussion
6.2. Beschlusserfüllung Freie Fraktion Solarstadt Bernau Nr. 5-141/2009 (5-163)
6.3. Wirtschaftsförderkonzept 2009/ Beschluß- Nr. 5-145/2009 ‒ Information zur Erarbeitung eines Maßnahmeplanes (5-300)
7. Ausschussempfehlung
7.1. Freie Fraktion - Maßnahmen gegen Alkoholmissbrauch auf öffentlichen Plätzen (5-194)
8. Verwaltungsempfehlungen
8.6. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin (5-65)
8.7. Satzung über die Angemessenheit der Aufwandsentschädigung und Höhe der Abführung von Vergütungen aus einer Tätigkeit als Vertreter oder Vertreterin der Stadt Bernau bei Berlin in wirtschaftlichen Unternehmen (5-102)
8.8. Kostenfreie Bereitstellung von Milch und Erlass des Elternanteils an Lehrmitteln (5-244)
8.9. 2. Nachtragshaushaltssatzung 2009 und Investitionsprogramm 2010 bis 2012 der Stadt Bernau bei Berlin (5-266)
8.10. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen der Stadt Bernau bei Berlin 2010 (5-268)
8.11. Weiterbeschäftigung von Auszubildenden(Ergänzung zum SVV-Beschluss Nr. 659-2.47/98 vom 30.04.1998 in Verbindung mit der Ergänzung zum Beschluss vom 24.09.2003, Beschlussnummer 3-517/2003) (5-276)
8.12. Textbebauungsplan „Karl - Liebknecht - Straße“ der Stadt Bernau bei Berlin (5-280)
8.13. Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanentwurfes “Gewerbegebiet Schönfelder Weg“ in Bernau bei Berlin in der Fassung vom August 2009 (5-283)
8.14. Status „Große kreisangehörige Stadt“ (5-289)
9. Fraktionsempfehlungen
9.1. SPD - Durchsetzung der Rechtsordnung in Bernau bei Berlin ‒ Hier: illegaler Zigarettenverkauf (5-291)
9.2. SPD - Gebührenbescheid für vorübergehendes Gaststättengewerbe entsprechend der Verordnung über die Verwaltungsgebühren im Land Brandenburg (5-292)
9.3. SPD - Verbesserung der Ausstattung und Gestaltung des Ratssaales im Rathaus von Bernau (5-293)
9.4. SPD - Förderung des Mittelstandes und des Gewerbes im Landkreis Barnim (5-294)
9.5. SPD - Erste Schritte zur Umsetzung des Konzeptes „Stadtmarketing Bernau bei Berlin“ (5-295)
9.6. DIE LINKE - Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit zu Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche in der Stadt Bernau bei Berlin (5-297)
9.7. DIE LINKE - Haltestellen Schönow (5-298)
9.8. Unabhängige Fraktion - Infotafel Birkenhöhe (5-299)
Einwohnerfragestunde (Beginn 19:00 Uhr, unabhängig vom Stand der Beratung)
Nichtöffentlicher Teil
10. Protokoll der 9. Sitzung
11. Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen/Aussprache zu den Mitteilungen

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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