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Bekanntmachung
| Das Gremium 5. Stadtverordnetenversammlung veranstaltet die 10. Sitzung am 24.09.2009. | |
| Beginn | 16:00 Uhr |
| Sitzungsort | Bernau bei Berlin, Hussitenstraße 1, Stadthalle Bernau |
Tagesordnung
- Öffentlicher Teil
- 1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit
- 2. Bestellen einer Schriftführerin
- 3. Protokoll der 9. Sitzung
- 4. Bestätigung der Tagesordnung
- 5. Fraktionsmitteilungen / Mitteilungen der Vorsitzenden
- 5.1. Ausschuss- und Aufsichtsratsbesetzungen (5-369)
- 6. Informationen der Verwaltung
- 6.1. Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen * Pause * Diskussion
- 6.2. Beschlusserfüllung Freie Fraktion Solarstadt Bernau Nr. 5-141/2009 (5-163)
- 6.3. Wirtschaftsförderkonzept 2009/ Beschluß- Nr. 5-145/2009 ‒ Information zur Erarbeitung eines Maßnahmeplanes (5-300)
- 7. Ausschussempfehlung
- 7.1. Freie Fraktion - Maßnahmen gegen Alkoholmissbrauch auf öffentlichen Plätzen (5-194)
- 8. Verwaltungsempfehlungen
- 8.6. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin (5-65)
- 8.7. Satzung über die Angemessenheit der Aufwandsentschädigung und Höhe der Abführung von Vergütungen aus einer Tätigkeit als Vertreter oder Vertreterin der Stadt Bernau bei Berlin in wirtschaftlichen Unternehmen (5-102)
- 8.8. Kostenfreie Bereitstellung von Milch und Erlass des Elternanteils an Lehrmitteln (5-244)
- 8.9. 2. Nachtragshaushaltssatzung 2009 und Investitionsprogramm 2010 bis 2012 der Stadt Bernau bei Berlin (5-266)
- 8.10. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen der Stadt Bernau bei Berlin 2010 (5-268)
- 8.11. Weiterbeschäftigung von Auszubildenden(Ergänzung zum SVV-Beschluss Nr. 659-2.47/98 vom 30.04.1998 in Verbindung mit der Ergänzung zum Beschluss vom 24.09.2003, Beschlussnummer 3-517/2003) (5-276)
- 8.12. Textbebauungsplan „Karl - Liebknecht - Straße“ der Stadt Bernau bei Berlin (5-280)
- 8.13. Beschluss zur Offenlage des Bebauungsplanentwurfes “Gewerbegebiet Schönfelder Weg“ in Bernau bei Berlin in der Fassung vom August 2009 (5-283)
- 8.14. Status „Große kreisangehörige Stadt“ (5-289)
- 9. Fraktionsempfehlungen
- 9.1. SPD - Durchsetzung der Rechtsordnung in Bernau bei Berlin ‒ Hier: illegaler Zigarettenverkauf (5-291)
- 9.2. SPD - Gebührenbescheid für vorübergehendes Gaststättengewerbe entsprechend der Verordnung über die Verwaltungsgebühren im Land Brandenburg (5-292)
- 9.3. SPD - Verbesserung der Ausstattung und Gestaltung des Ratssaales im Rathaus von Bernau (5-293)
- 9.4. SPD - Förderung des Mittelstandes und des Gewerbes im Landkreis Barnim (5-294)
- 9.5. SPD - Erste Schritte zur Umsetzung des Konzeptes „Stadtmarketing Bernau bei Berlin“ (5-295)
- 9.6. DIE LINKE - Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit zu Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche in der Stadt Bernau bei Berlin (5-297)
- 9.7. DIE LINKE - Haltestellen Schönow (5-298)
- 9.8. Unabhängige Fraktion - Infotafel Birkenhöhe (5-299)
- Einwohnerfragestunde (Beginn 19:00 Uhr, unabhängig vom Stand der Beratung)
- Nichtöffentlicher Teil
- 10. Protokoll der 9. Sitzung
- 11. Mitteilungen des Bürgermeisters einschließlich Beantwortung der Stadtverordnetenanfragen/Aussprache zu den Mitteilungen
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Zuständigkeitsordnung
Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)
Zuständigkeitsordnung
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