Sommer im Stadtpark
 

Beschlussaufhebung (4-800/2008) und Neufassung Entwurf Parkleitsystem (5-395)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-395
Version: 1
Eingereicht am:19.01.2010
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

In Abstimmungsgesprächen zur Umsetzung des Parkleitsystems stellte sich heraus, dass die beschlossene Fassung (4-400/2008) einer Optimierung bedarf. Die Vorschläge und Hinweise (siehe Anlage) der Polizei, der Unteren Straßenverkehrsbehörde, des Landesbetriebes für Straßenwesen und des Ordnungsamtes wurden berücksichtigt und der Entwurf dahingehend überarbeitet.

Daher ist der Beschluss-Nr. 4-800/2008: „ Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, das Parkleitsystem in der vorliegenden Form im Jahre 2009 einzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, dafür Mittel in Höhe von 50.000,- EUR in den Vermögenshaushalt 2009 einzustellen.“ aufzuheben.

Die überarbeitete Fassung wurde der Stadtverwaltung im Dezember 2009 vorgelegt, daher war die Umsetzung im Haushaltsjahr 2009 nicht möglich.
Die Finanzierung erfolgt aus dem beantragten Haushaltsrest des Jahres 2009.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Beschluss Nummer 4-800/2008 (Entwurf Parkleitsystem) aufzuheben und das Parkleitsystem in der vorliegenden geänderten Form im Jahr 2010 einzuführen. Die Finanzierung erfolgt aus dem beantragten Haushaltsrest des Jahres 2009.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant: 50.000,- €
Haushaltsstelle: 2.63000.94210
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Ja
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Wirtschaftsausschuss 11.02.2010 0 0 0
Stadtentwicklungsausschuss 17.02.2010 6 0 0
Hauptausschuss 18.02.2010 11 0 0
5. Stadtverordnetenversammlung 25.02.2010 33 0 0

v-7050.html
v-7050.html (34,53 KB)

 
 
 
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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)

 
 
 
 

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