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Bau Bushaltestelle Schönow (5-493)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-493
Version: 5
Eingereicht am:17.05.2010
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Nein

Inhalt und Begründung:

In der 10. Sitzung der 5. Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2009 wurde der Bürgermeister aufgefordert, erneut zu prüfen, unter welchen Bedingungen die Einrichtung von Bushaltestellen an der Bernauer Alle in Schönow möglich ist.
Dies ist bei einem Vororttermin am 12.11.2009 geschehen und die Ergebnisse, Vorlage Nr.5-372, wurden dem Hauptausschuss zur Information vorgelegt. Die Informationsvorlage 5-372 ist als Anlage dieser Beschlussvorlage beigefügt. 
Der Hauptausschuss sprach sich für den Bau der Bushaltestellen aus, sowie für den notwendigen Bau einer Querungshilfe.
Daraufhin fand am 28. Mai 2010 im Bauamt der Stadt Bernau bei Berlin eine Beratung zum Bauvorhaben statt, in der das ausführende Ingenieurbüro die Planung der Bushaltestelle und der Querungshilfe vorstellte. Für den Bau der Bushaltestelle und der Querungshilfe wurdenvom Bauamt in den 1. Nachtragshaushalt 55.500 € eingestellt, für Planung und Bau. Sollten die eingestellten Mittel die tatsächlichen Kosten nicht decken, in der Vorlage 5-372 wurden die Kosten für den Bau der Bushaltestellen und der Querungshilfe vom Bauamt zunächst mit 80.000€ bis 100.000€ beziffert, so muss der Restbetrag in den Vermögenshaushalt 2011 der Stadt Bernau bei Berlin eingestellt werden.


Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Einrichtung einer Bushaltestelle je Richtungsfahrbahn an der Bernauer Allee in Höhe der Einkaufsmärkte sowie den Bau einer taktilen Fußgängerbedarfsampel.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant: 55.500 €
Haushaltsstelle: 2.63308.95011, 2.63308.95110
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Ja
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:
Bemerkung:
HST: 2.63308.95010 Planungskosten in Höhe von 6.500€
HST: 2.63308.95111 Baukosten in Höhe von 49.000€

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ortsbeirat Schönow 14.09.2010 3 2 3
Seniorenbeirat 23.09.2010 0 0 0
Wirtschaftsausschuss 16.09.2010 6 0 0
Finanzausschuss 21.09.2010 6 0 2
Stadtentwicklungsausschuss 22.09.2010 7 0 1
Hauptausschuss 23.09.2010 11 0 0
5. Stadtverordnetenversammlung 30.09.2010 29 0 1

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