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Beschluss über den Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ALDI-Markt Schönow" (6-1225)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-1225
Version: 1
Eingereicht am:18.12.2018
Typ:Verwaltungsvorlage SVV
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

Anlage zur Vorlage Nr.6-1225 Durchführungsvertrag ALDI
anlage_zur_vorlage_nr.6-1225_durchf_hrungsvertrag_aldi.pdf (48,33 KB)

 

Inhalt und Begründung:

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 06.04.2017 mit dem Beschluss Nr. 6-50/2017 festgelegt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ALDI-Markt Schönow" in Bernau bei Berlin, Ortsteil Schönow, gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) als Plan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufzustellen.

Der Abschluss eines Durchführungsvertrages gemäß § 12 BauGB soll vor dem Satzungsbeschluss erfolgen und dient der Sicherung der Durchführung des Vorhabens innerhalb einer bestimmten Frist und zur Verpflichtung der Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten.


Bestandteil des Vertrages sind der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "ALDI-Markt Schönow", der Lageplan mit den Grenzen des Vertragsgebietes sowie die Zeichnungen des Vorhaben- und Erschließungsplanes.

Gegenstand des Bauvorhabens ist die Errichtung eines Nahversorgungsmarktes (ALDI-Markt) mit 1.000m² Verkaufsfläche und einer Bruttogeschossfläche von ca. 2.000m² gemäß den Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "ALDI-Mark Schönow" und des Vorhaben- und Erschließungsplanes. Beim neuen Markt werden die geänderten Kundenerwartungen (z.B. hinsichtlich Frische, Warenverfügbarkeit, Auftritt), der demografische Wandel (sowohl bei den Kunden als auch den Mitarbeitern), die Nachhaltigkeit in Logistik und Filialbetrieb sowie der zunehmende Wettbewerb zwischen Internethandel und stationärem Handel berücksichtigt.

Der Vorhabenträger, die BGB Grundstücksgesellschaft Herten, vertreten durch die ALDI Immobilienverwaltung GmbH & Co. KG Herten, ist Eigentümer des Flurstücks 318 in der Flur 5 der Gemarkung Schönow in dem im Vertrag bezeichneten Gebiet in der Stadt Bernau bei Berlin.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin beschließt, den Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "ALDI-Markt Schönow" gemäß Anlage zu genehmigen.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ortsbeirat Schönow 15.01.2019
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 02.05.2019 0 0 0
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 23.01.2019
6. Stadtverordnetenversammlung 31.01.2019 0 0 0
Ortsbeirat Schönow 16.01.2019 9 0 0
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 17.01.2019 6 0 1
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 23.01.2019 8 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 03.12.2018 0 0 0