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Entwicklungskonzept Panke-Park Bernau (5-341)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-341
Version: 2
Eingereicht am:27.10.2009
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Zur Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes für den Landschaftsraum Teufelspfuhl wurde Anfang des Jahres 2009 eine öffentliche Ideenwerkstatt durchgeführt. Wie von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, wurde eine Projektgruppe „Nutzungskonzept Teufelspfuhl“ gebildet, die die Planung und Umsetzung des Vorhabens begleiten soll.
In der Projektgruppe ist neben Bürgern, dem Verein Panke-Park e.V. und Vertretern der Stadtverordnetenversamllung auch die Bodenschutzbehörde vertreten.
Die Ergebnisse der Ideenwerkstatt wurden in der Projektgruppe erörtert und ergänzt.

Das Nutzungskonzept sieht eine langfristig angelegte Entwicklung des Landschaftsraumes vor, die in drei Stufen gegliedert ist.
Bei der Abgrenzung der Stufen fand die finanzielle und grundstücksbezogene Verfügbarkeit ebenso Berücksichtigung, wie auch die vorhandene Situation der Boden- und Grundwasserverunreinigung. Die im Flächennutzungsplan der Stadt enthaltene Trassenführung der Entlastungsstraße ist in der Zeichnung zum Konzeptentwurfs nicht dargestellt. Diese hat insofern keine Bedeutung, da ein eventueller Verlauf zwischen der Bahntrasse und dem Teufelspfuhl die Konzeption lediglich tangiert aber nicht im Inhalt verändert.
Die Umsetzung insbesondere der Stufen II und III wird von den Ergebnissen des Sanierungskonzeptes abhängig sein, welches bis zum Sommer 2010 im Auftrage des Landesumweltamtes (LUA) Brandenburg erarbeitet wird.
Nach bisherigen Kenntnisstand des vom LUA beauftragten Planungsbüros stellt das Entwicklungskonzept voraussichtlich keine Einschränkung für die weiteren Untersuchungs- und ggf. Sanierungsmaßnahmen dar.

Weiterhin erfolgte eine erste Kostenschätzung, die die Kosten der Entwicklung des Landschaftsraumes im Rahmen der Stufe I mit ca. 4.664.800 € beziffert.
Diese Kosten erscheinen auf den ersten Blick sehr hoch angesetzt. Hierbei ist aber zu bedenken, dass sich die Entwicklung des Landschaftsraumes über mehrere Jahre erstrecken wird. Eventuelle Förderung von EU, Bund und Land können den Anteil der Stadt ebenfalls senken.
Unter dem Vorbehalt einer Förderquote von mindestens 25 % und der Zurverfügungstellung von kommunalen Haushaltsmitteln in Höhe von 3,5 Mio. €, verteilt über einen Zeitraum von 4 Jahren, wird als zeitlicher Rahmen der Planung und Umsetzung der Stufe I der Zeitraum bis 2013 als möglich angesehen.
Das Entwicklungkonzept wird in digitaler Form auf einer CD den Stadtverordneten übergeben. Auf Wunsch kann die Einsichtnahme auch im Stadtplanungsamt vorgenommen werden.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung stimmt dem Entwicklungskonzept „Panke-Park Bernau ... hier ist die Quelle“ (Stand September 2009) zu. Die Umsetzung steht unter dem Vorbehalt des Haushalts.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Stadtentwicklungsausschuss 17.03.2010 7 1 0
Finanzausschuss 16.03.2010 5 1 1
5. Stadtverordnetenversammlung 25.03.2010 27 4 2

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