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SPD/Freie Fraktion - Anschaffung einer mobilen Geschwindigkeitsanzeige (6-619)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-619
Version: 1
Eingereicht am:22.06.2016
Typ:Fraktionsvorlage
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

Information zur Vorlage 6-619
information_zur_vorlage_6-619.pdf (208,50 KB)

 

Inhalt und Begründung:

Das Messen und Ahnden von überhöhten Geschwindigkeiten im Straßenverkehr ist ein gut genutztes Instrument zur Unfallverhütung.

Eine weitere, bessere Möglichkeit, um präventiv die Verkehrssicherheit zu steigern, ist der Einsatz einer Geschwindigkeitsanzeige, insbesondere an Kindertagesstätten, Schulen und an Unfallschwerpunkten.

Vielerorts findet man Geräte zur Geschwindigkeitsanzeige, die dem Kraftfahrer anzeigen, mit wieviel km/h sie unterwegs sind. Wir alle wissen, wie oft es passiert, dass uns gar nicht bewusst ist, wie schnell wir fahren. Wir nehmen gerne die angezeigten Hinweise auf und verringern somit das Gefahrenpotenzial.


Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Bürgermeister wird beauftragt, eine mobile Geschwindigkeitsanzeige für den Einsatz im Stadtgebiet Bernaus anzuschaffen. Die Aufstellung dieser Anlage soll in zeitlichen Abständen an verschiedenen Standorten erfolgen.


Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Nein

  Einnahmen Ausgaben
geplant:
Haushaltsstelle:
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Nein
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Finanzausschuss 05.07.2016 5 0 3
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 06.07.2016 7 1 1
6. Stadtverordnetenversammlung 14.07.2016 21 2 8
 
 
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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)