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Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2018 (6-924)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-924
Version: 1
Eingereicht am:17.08.2017
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

Praesentation HH 2018
praesentation_hh_2018.pdf (2,60 MB)

Stellenplan inkl.Vorbericht 2018
stellenplan_inkl.vorbericht_2018_0.pdf (98,29 KB)

 

Haushaltsplan 2018 - Entwurf (ohne Stellenplan)
haushaltsplan_2018_-_entwurf_ohne_stellenplan_.pdf (5,45 MB)

Haushaltsplan 2018 - Austauschseiten Version
haushaltsplan_2018_-_austauschseiten_version_0.pdf (0,96 MB)

 

Inhalt und Begründung:

Die Stadt Bernau bei Berlin hat gemäß § 65 Abs. 1 Kommunalverfassung Land Brandenburg für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

Unter anderem enthält die Haushaltssatzung die Festsetzungen des Haushaltsplanes unter Angabe des Gesamtbetrages an ordentlichen Erträgen und Aufwendungen, der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen sowie der Einzahlungen und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit, aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit.

Die Haushaltssatzung tritt mit Beginn des Haushaltsjahres in Kraft und gilt für das Haushaltsjahr. Haushaltsjahr ist das Kalenderjahr.

Der Haushaltsplan ist die Anlage zur Haushaltssatzung, er bildet die Grundlage der Haushaltswirtschaft der Stadt Bernau bei Berlin. Ansprüche und Verbindlichkeiten Dritter werden durch ihn weder begründet noch aufgehoben.

Der § 63 Abs. 4 Kommunalverfassung Land Brandenburg schreibt vor, dass das Ergebnis der ordentlichen Erträge in jedem Jahr auszugleichen ist. Es ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der ordentlichen Aufwendungen erreicht oder übersteigt.

Weitere Informationen sind im Vorbericht und in den Erläuterungen zu den einzelnen Teilhaushalten/Kostenstellen enthalten.

Beschlussvorschlag:

Die 6. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin beschließt die Haushaltssatzung und ihre Anlagen für das Haushaltsjahr 2018 mit Änderungen.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Ja
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant:
Haushaltsstelle:
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Nein
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:
Bemerkung:
Siehe Anlage Haushaltsplan

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
6. Stadtverordnetenversammlung 14.09.2017 0 0 0
Ortsbeirat Ladeburg 04.10.2017 4 0 1
Ortsbeirat Lobetal 04.10.2017 2 0 0
Ortsbeirat Börnicke 04.10.2017 3 0 0
Ortsbeirat Birkholzaue 04.10.2017 2 0 0
Ortsbeirat Waldfrieden 04.10.2017 2 0 0
Seniorenbeirat 10.10.2017 7 0 1
Ortsbeirat Schönow 04.10.2017 6 0 1
Ortsbeirat Birkholz 04.10.2017 2 0 0
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 05.10.2017 5 0 3
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 09.10.2017 0 0 0
Ortsbeirat Birkenhöhe 09.10.2017 0 0 2
Finanzausschuss 10.10.2017 0 0 0
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 11.10.2017 0 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 19.10.2017 0 0 0
Ortsbeirat Schönow 14.11.2017 9 0 0
Ortsbeirat Birkholz 14.11.2017 0 2 0
Ortsbeirat Lobetal 14.11.2017 3 0 0
Ortsbeirat Ladeburg 15.11.2017 4 0 0
Ortsbeirat Börnicke 15.11.2017 1 2 0
Ortsbeirat Birkholzaue 15.11.2017 2 0 0
Ortsbeirat Waldfrieden 14.11.2017 3 0 0
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 16.11.2017 7 0 1
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 20.11.2017 7 0 1
Ortsbeirat Birkenhöhe 13.11.2017 0 0 2
Finanzausschuss 21.11.2017 6 0 2
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 22.11.2017 7 1 1
6. Stadtverordnetenversammlung 30.11.2017 23 5 1
Seniorenbeirat 21.11.2017 5 0 3
 
 
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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)