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Fraktion DIE LINKE - Barrierefreies und behindertengerechtes WC im/am Stadtpark Bernau (6-877)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-877
Version: 2
Eingereicht am:02.06.2017
Typ:Fraktionsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Der Bernauer Stadtpark ist ein beliebter Treffpunkt und wird von vielen Menschen zur Erholung, für Sport und Spiel und für Veranstaltungen wie den Kunst- und Handwerkermarkt und das Hussitenfest genutzt. Bisher wurden lediglich zu diesen Festen mobile Toiletten aufgestellt, die überdies nicht barrierefrei nutzbar waren. Um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und einem dringenden Bedarf gerecht zu werden, soll im/am Stadtpark ein öffentliches, barrierefrei nutzbares, behindertengerechtes WC dauerhaft zur Verfügung stehen.

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, Prüfungen für die Installation eines öffentlichen, barrierefrei nutzbaren, behindertengerechtes WC im / am Stadtpark vorzunehmen und entsprechende Planungen und Mittel, vorbehaltlich der Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2018, dafür vorzusehen.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Nein

  Einnahmen Ausgaben
geplant:
Haushaltsstelle:
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Nein
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 26.06.2017 6 0 2
Finanzausschuss 27.06.2017 5 0 3
6. Stadtverordnetenversammlung 06.07.2017 27 0 0