Fraktion DIE LINKE - Barrierefreies und behindertengerechtes WC im/am Stadtpark Bernau (6-877)
| Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin | |
| Vorlage Nr.: | 6-877 Version: 2 |
| Eingereicht am: | 02.06.2017 |
| Typ: | Fraktionsvorlage |
| Öffentlich: | Ja |
Inhalt und Begründung:
Der Bernauer Stadtpark ist ein beliebter Treffpunkt und wird von vielen Menschen zur Erholung, für Sport und Spiel und für Veranstaltungen wie den Kunst- und Handwerkermarkt und das Hussitenfest genutzt. Bisher wurden lediglich zu diesen Festen mobile Toiletten aufgestellt, die überdies nicht barrierefrei nutzbar waren. Um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und einem dringenden Bedarf gerecht zu werden, soll im/am Stadtpark ein öffentliches, barrierefrei nutzbares, behindertengerechtes WC dauerhaft zur Verfügung stehen.
Beschlussvorschlag:
Der Bürgermeister wird beauftragt, Prüfungen für die Installation eines öffentlichen, barrierefrei nutzbaren, behindertengerechtes WC im / am Stadtpark vorzunehmen und entsprechende Planungen und Mittel, vorbehaltlich der Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2018, dafür vorzusehen.
Finanzielle Auswirkungen: Ja
im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Nein
| Einnahmen | Ausgaben | |
| geplant: | € | € |
| Haushaltsstelle: | ||
| jährliche Folgen: | € | € |
| Deckung | ||
| planmäßig: | Nein | |
| überplanmäßig: | Nein | € |
| außerplanmäßig: | Nein | € |
| Mehreinnahmen: | Nein | Haushaltsstelle: |
| Minderausgaben: | Nein | Haushaltsstelle: |
Beratungsfolge:
| Ausschuss/Gremium | Termin | J | N | E |
| Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport | 26.06.2017 | 6 | 0 | 2 |
| Finanzausschuss | 27.06.2017 | 5 | 0 | 3 |
| 6. Stadtverordnetenversammlung | 06.07.2017 | 27 | 0 | 0 |
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Zuständigkeitsordnung
Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)
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