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Beschluss über den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan "Konrad-Zuse-Straße / Schönower Chaussee" (6-61)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-61
Version: 1
Eingereicht am:22.07.2014
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

Staedtebaulicher Vertrag Konrad-Zuse_Schönower
staedtebaulicher_vertrag_konrad-zuse_schoenower.pdf (1,25 MB)

 

Inhalt und Begründung:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin hat in ihrer Sitzung am 31.01.2013 mit dem Beschluss-Nr. 5-771/2013 festgelegt, den Bebauungsplan "Konrad-Zuse-Straße / Schönower Chaussee" gem. § 13a des Baugesetzbuches (BauGB) als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren aufzustellen. Auf die Erarbeitung eines städtebaulichen Vertrages wurde hingewiesen.
Der Abschluss des städtebaulichen Vertrages hat vor dem Satzungsbeschluss zu erfolgen und dient der Vorbereitung und Durchführung städtebaulicher Maßnahmen gemäß § 11 BauGB durch den Vorhabenträger. Hierzu zählen:
1.
die Neuordnung der Grundstücksverhältnisse,
2.
die Herstellung bzw. Wiederherstellung der Erschließungsanlagen.

Da der Vorhabenträger, die "STAB Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH" in Kooperation mit der "Gemeinnützige Wohnnungsbau Gesellschaft mbH Bernau bei Berlin", aus Gesellschaften der Stadt besteht, wird im Vertrag auf die unmittelbare Sicherheitsleistung verzichtet.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan "Konrad-Zuse-Straße / Schönower Chaussee" gemäß Anlage zu genehmigen.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Stadtentwicklungsausschuss 27.08.2014 6 1 1
6. Stadtverordnetenversammlung 04.09.2014 33 0 0
 
 
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Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)

 
 
 
 

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