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Herbstliche_Stadtmauer
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Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Errichtung neuer Wanderwegsausschilderungen am Liepnitzsee; Beauftragung zur Durchführung der Maßnahmen durch die Gemeinde Wandlitz (6-1369)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-1369
Version: 1
Eingereicht am:14.03.2019
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

05_Vereinbarung-Mandatierung_Stadt Bernau bei Berlin
05_vereinbarung-mandatierung_stadt_bernau_bei_berlin.pdf (250,56 KB)

Anlage 3 - Gest
anlage_3_-_gest.pdf (422,62 KB)

 

Anlage 2_Wandli
anlage_2_wandli.pdf (0,82 MB)

05_Anlage 1_Weg
05_anlage_1_weg.pdf (0,57 MB)

 

6-1369 Anlage
6-1369_anlage.pdf (252,78 KB)

 

Inhalt und Begründung:

Die Gemeinde Wandlitz beabsichtigt einen Rundwanderweg, den "Wandlitzer Seenweg", der die Ortsteile der Gemeinde miteinander verbindet, anzulegen. Ergänzt wird dieser Wanderweg durch 6 Tages-Rundwege "Seeblicke", einer davon um den Liepnitzsee verlaufend (siehe beiliegendes Informationsblatt "Anlage 2: Wandlitzer Seenweg und Seeblicke im Überblick").

In Bezug auf die Wegeverläufe, wie sie sich aus dem beiligendem Informationsblatt "Anlage 2: Wandlitzer Seenweg und Seeblicke im Überblick" ergeben, ist geplant, die Wege auf bereits bestehenden Wanderwegen, auszuschildern. Da sich ein Teilstück auf der Gemarkung der Stadt Bernau bei Berlin befindet und auch hier Wegweisungs-Infrastruktur installiert werden soll, wird beabsichtigt die Durchführung der Maßnahmen an Wandlitz zu übertragen. Die Aufgabe wird gemäß §5 Abs. 1 i.V.m. §3 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 GKGBbg mandatiert. Diese Maßnahmen sehen im Wesentlichen die Planung, Vergabe und Aufstellung der Wegweise-Infrastruktur vor (siehe Entwurf "Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Beauftragung der Durchführung von Maßnahmen"). Die Bestandswegweiser sollen in die neue Wegweisung integriert werden. Nach Abschluss der Baumaßnahme gehen die Wegweiser in das Eigentum der Stadt Bernau bei Berlin über. Alle damit verbundenen zukünftigen Rechte und Pflichten wie z.B. die Unterhaltungspflicht, Pflege und Wartung obliegen der Stadt Bernau bei Berlin. Davon ausgenommen bleibt eine geplante Wander-Informationstafel.


Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung befürwortet die Unterzeichnung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Wandlitz mit Änderungen.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Nein

  Einnahmen Ausgaben
geplant:
Haushaltsstelle:
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Nein
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:
Bemerkung:
Die Pflege der Wege erfolgt durch den städtischen Bauhof und die Überprüfung und Sicherstellung des Wegeleitsystems erfolgt durch den Wegewart der WITO Barnim - Wirtschafts- und Tourismusentwicklungsgesellschaft des Landkreises Barnim mbH auf Grundlage eines Dienstleistungsvertrages.

Der Wegewart informiert die Bernauer Tourist-Information über etwaige fehlende oder beschädigte Beschilderungen zwecks Ersatzbeschaffung. Dafür werden von der Tourist-Information jährlich Mittel im Haushalt eingeplant. Erfahrungsgemäß entstehen darüber hinaus keine weiteren Kosten.

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 01.04.2019 6 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 11.04.2019 0 0 0
 
 
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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)