einverstanden Wir verwenden Cookies, um unsere Webseite für Sie möglichst benutzerfreundlich zu gestalten. Wenn Sie fortfahren, stimmen Sie der Verwendung von Cookies auf dieser Webseite zu. Weiterführende Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
Herbstliche_Stadtmauer
Bernau_imBau_WEB_Baustellenfuehrung_Dezember.gif
 

Bündnis für Bernau - Prioritätenliste für erweiterte Straßenunterhaltung (6-735)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-735
Version: 1
Eingereicht am:22.12.2016
Typ:Fraktionsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Die 6. Stadtverordnetenversammlung hat am 05.09.2014 beschlossen; "Unbefestigte Anlieger-straßen werden in 2015 und in den Folgejahren mit einer Tränkmacadamdecke oder vergleichbarer Bitumendeckschicht beschichtet. Entsprechend der technischen Machbarkeit ist die entsprechende Prioritätenliste zur Umsetzung dem A3 zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Beschichtung erfolgt für die Anlieger beitragsfrei."

Im abgeschlossenen Kalenderjahr 2016 wurde erst im Monat September durch den Hauptausschuss der Beschluss über die Vergabe der Bauleistungen nach VOB/A zur erweiterten Straßenunterhaltung im OT Waldfrieden und dem Stadtteil Nibelungen gefasst. Der Ausschuss für Stadtentwicklung wurde entgegen der Beschlussfassung der SVV vom 05.09.2014 nicht in die vorausgehende Entscheidungsfindung einbezogen. Dies soll zukünftig jedoch der Fall sein.

Beschlussvorschlag:

Die Verwaltung wird beauftragt, eine Prioritätenliste für die erweiterte Straßenunterhaltung im Jahr 2017 (unter Zugrundelegung der im Haushalt 2017 vorgesehenen finanziellen Mittel) und einen Ausblick für 2018 (unter der Annahme der Bereitstellung adäquater Mittel wie im Haushaltsjahr 2017) zu erstellen und diese gemäß SVV-Beschluss 6/68/2014 vom 05.09.2014 dem A3 zur Beratung im Monat März 2017 vorzulegen. Die Liste soll die durch die Verwaltung für 2017 und 2018 vorgesehenen Straßen zur nachhaltigen Verlängerung der Restnutzungsdauer auflisten, wobei der Stadtverwaltung ein Maß an Flexibilität in der laufenden Geschäftstätigkeit ausdrücklich zugebilligt wird.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 18.01.2017 8 0 1
Hauptausschuss 19.01.2017 9 0 1
6. Stadtverordnetenversammlung 26.01.2017 30 0 1
 
 
Suche in polit. Gremien
Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)