Frühling am Gaskessel
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Unabhängige Fraktion - Radweg Blumberg-Bernau vorantreiben (6-330)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-330
Version: 1
Eingereicht am:01.06.2015
Typ:Fraktionsvorlage
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 6-330
stellungnahme_der_verwaltung_zur_vorlage_6-330.pdf (403,86 KB)

 

Inhalt und Begründung:

Im Frühjahr 2012 fassten die Stadtverordnetenversammlung Bernau und die Gemeindevertretung Ahrensfelde den gleichlautenden Beschluss, gegenüber den zuständigen Behörden auf die Notwendigkeit der Realisierung eines Radwegbaus entlang der L31 hinzuweisen.

Seitdem hat sich der Bedarf weiter gesteigert. Ziel muss es sein, die Ortsteile Birkholzaue und Birkenhöhe besser anzubinden und hierbei auch eine Querverbindung zu Birkholz und Börnicke zu schaffen. Insbesondere aufgrund der dort wohnenden Schulinder sollte ein sicherer Radweg errichtet werden. Hierbei ist aufgrund der territorialen Verflechtung eng mit der Gemeinde Ahrensfelde zusammenzuarbeiten, die diesen Antrag im Juni 2015 berät. Die Anbindung mit den Ortsteilen Elisenau und Blumberg würde ebenfalls ermöglicht werden.

Aufgrund der begrenzten Finanzmittel für den Radwegebau ist der kommunalpolitische Bedarf nachhaltig zu artikulieren. Daher soll durch diesen Beschluss beim zuständigen Ministerium die Notwendigkeit und der städtebauliche Mehrwert deutlich unterstrichen werden.

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, mit der Gemeindeverwaltung Ahrensfelde zur Umsetzung des Radwegekonzeptes für die Barnimer Feldmark, konkret des Radwegebaus Blumberg-Bernau, Kontakt aufzunehmen, um gemeinsam beim Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung die Realisierung des in der Bedarfsliste/Prioritätenliste für Außerortsradwege im Land Brandenburg (Stand Dezember 2013) an 3. Stelle geführten Radweges einzufordern. Weiterhin wird die Verwaltung gebeten, zu prüfen, inwieweit sich die Stadt in Sachen Radwegebau/Radverkehr mit einem Projekt an dem Förderprogramm des Bundes "Nationaler Radverkehrsplan 2020" für 2016 beteiligen kann.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
6. Stadtverordnetenversammlung 09.07.2015 0 1 6