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Haushaltssatzung und ihre Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 (6-1167)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-1167
Version: 2
Eingereicht am:30.07.2018
Typ:Verwaltungsvorlage SVV
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

Haushalt 2019 (beschlossene Fassung)
haushalt_2019_beschlossene_fassung_.pdf (6,11 MB)

Information an die Stadtverordneten - Änderungen zum Entwurf der Haushaltssatzung 2019
information_an_die_stadtverordneten_-_nderungen_zum_entwurf_der_haushaltssatzung_2019_0.pdf (1,92 MB)

 

Sachantragsliste Haushalt 2019
sachantragsliste_haushalt_2019_0.pdf (7,95 MB)

Stellenplan 2019
stellenplan_2019_0.pdf (0,53 MB)

 

Haushaltssatzung 2019
haushaltssatzung_2019_0.pdf (6,08 MB)

 

Inhalt und Begründung:

Die Stadt Bernau bei Berlin hat gemäß § 65 Abs. 1 Kommunalverfassung Land Brandenburg für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

Unter anderem enthält die Haushaltssatzung die Festsetzungen des Haushaltsplanes unter Angabe des Gesamtbetrages an ordentlichen Erträgen und Aufwendungen, der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen sowie der Einzahlungen und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit, aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit.

Die Haushaltssatzung tritt mit Beginn des Haushaltsjahres in Kraft und gilt für das Haushaltsjahr. Haushaltsjahr ist das Kalenderjahr.

Der Haushaltsplan ist die Anlage zur Haushaltssatzung, er bildet die Grundlage der Haushaltswirtschaft der Stadt Bernau bei Berlin. Ansprüche und Verbindlichkeiten Dritter werden durch ihn weder begründet noch aufgehoben.

Der § 63 Abs. 4 Kommunalverfassung Land Brandenburg schreibt vor, dass das Ergebnis der ordentlichen Erträge in jedem Jahr auszugleichen ist. Es ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der ordentlichen Aufwendungen erreicht oder übersteigt.

Weitere Informationen sind im Vorbericht und in den Erläuterungen zu den einzelnen Teilhaushalten/Kostenstellen enthalten.


Beschlussvorschlag:

Die 6. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin beschließt die Haushaltssatzung und ihre Anlagen für das Haushaltsjahr 2019 mit Änderungen.



Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Ja
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant:
Haushaltsstelle:
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Nein
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:
Bemerkung:
Bemerkung:
Siehe Anlage Haushaltsplan

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
6. Stadtverordnetenversammlung 06.09.2018 0 0 0
Seniorenbeirat 20.11.2018 0 0 0
Ortsbeirat Schönow 02.10.2018 6 0 1
Ortsbeirat Börnicke 02.10.2018 3 0 0
Ortsbeirat Birkholzaue 02.10.2018 2 0 0
Ortsbeirat Birkholz 02.10.2018 0 1 1
Ortsbeirat Waldfrieden 02.10.2018 2 0 0
Ortsbeirat Ladeburg 02.10.2018 4 0 0
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 04.10.2018 0 0 0
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 08.10.2018 3 0 3
Ortsbeirat Birkenhöhe 08.10.2018 1 0 1
Finanzausschuss 09.10.2018 7 0 1
Ortsbeirat Lobetal 09.10.2018 3 0 0
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 10.10.2018 7 1 0
6. Stadtverordnetenversammlung 18.10.2018 0 0 0
Ortsbeirat Schönow 13.11.2018 7 0 0
Ortsbeirat Lobetal 13.11.2018 3 0 0
Seniorenbeirat 09.10.2018 0 0 0
Ortsbeirat Birkholz 13.11.2018 0 3 0
Ortsbeirat Ladeburg 14.11.2018 5 0 0
Ortsbeirat Börnicke 14.11.2018 3 0 0
Ortsbeirat Birkholzaue 14.11.2018 2 0 0
Ortsbeirat Waldfrieden 14.11.2018 2 0 0
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 15.11.2018 8 0 0
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 19.11.2018 4 0 3
Ortsbeirat Birkenhöhe 19.11.2018 0 0 0
Finanzausschuss 20.11.2018 6 1 0
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 21.11.2018 7 1 0
6. Stadtverordnetenversammlung 29.11.2018 25 3 4
 
 
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Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

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zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)