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Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK 2017) (6-870)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-870
Version: 1
Eingereicht am:29.05.2017
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

2017-06 Bernau_INSEK 2017_
2017-06_bernau_insek_2017_.pdf (9,80 MB)

 

Inhalt und Begründung:

Die 6. Stadtverordnetenversammlung hat am 29.01.2015 im Rahmen der Abstimmung zur strategischen Konzeptentwicklung der Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) zugestimmt (Beschluss Nr. 6-18/2015) sowie am 10.09.2015 die Aufgabenstellung zum INSEK beschlossen.

Integrierte Stadtentwicklungskonzepte übernehmen die Funktion eines übergeordneten Planungsinstruments auf gesamtstädtischer Ebene. Ein INSEK dient zudem der Entwicklung von abgestimmten Leitzielen in allen Handlungsfeldern der Stadt (bspw. Wohnen, Verkehr, Bildung, Klimaschutz) sowie der Benennung von aktuellen und zukünftigen Handlungsbedarfen im Betrachtungsraum von rd. zehn Jahren und strategisch in rd. zehn weiteren Jahren.
Das INSEK bündelt Analyse- und Prognoseaussagen, die aus der Bestandsaufnahme vorhandener Konzepte und Ziele sowie der Einwohner- und Haushaltsentwicklung der Stadt einschließlich Altersstruktur sowie erkannter begründeter Handlungsbedarfe resultieren. Die Abstimmung der Leitziele für die Stadt Bernau bei Berlin erfolgte unter einem Beteiligungsprozess zwischen den Fachämtern der Stadtverwaltung Bernau bei Berlin sowie Experten-, Lenkungs- und Steuerungsrunden. Auch wurde die Bernauer Bevölkerung mit dem im Januar 2017 in der Stadthalle durchgführten Bürgerforum am INSEK-Prozess beteiligt.

Im Land Brandenburg dienen die INSEK nicht nur als Strategie- und Koordinierungsinstrument der Stadtentwicklung, sondern sie bilden zudem die planerische Entscheidungsgrundlage und Voraussetzung für die Zuwendung von Fördermitteln aus den EU-Strukturfonds (bspw. EFRE). Das INSEK ist zudem formulierte Bedingung der Umsetzung von Förderprogrammen der Städtebauförderung.

Nach dem Beschluss der Aufgabenstellung und der Vergabe des INSEK an das Planungsbüro B.B.S.M., hat dieses Büro im Januar 2016 mit der Erarbeitung des INSEK begonnen. Am 24.11.2016 wurde der zu diesem Datum aktuelle Stand der Bearbeitung in der Stadtverordnetenversammlung durch das Büro B.B.S.M. präsentiert. Seit Juni 2017 liegt nunmehr das fertiggestellte INSEK 2017 der Stadt Bernau bei Berlin vor.   

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das vom Planungsbüro B.B.S.M. erarbeitete Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) für die Stadt Bernau bei Berlin gemäß Anlage in geänderter Fassung.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Ja
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant:
Haushaltsstelle:
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Ja
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:
Bemerkung:
Mit den im INSEK enthaltenen Maßnahmen gehen perspektivisch finanzielle Auswirkungen einher, die zum Teil durch die Stadt Bernau bei Berlin zu tragen und in der dem INSEK anhängenden städtebaulichen Kalkulation dargestellt sind. Die betreffenden Mittel werden durch die jeweiligen Fachämter im Haushalt eingeplant.

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ortsbeirat Schönow 20.06.2017 9 0 0
Ortsbeirat Birkholz 20.06.2017 1 0 2
Ortsbeirat Lobetal 20.06.2017 3 0 0
Ortsbeirat Ladeburg 21.06.2017 0 4 0
Ortsbeirat Börnicke 21.06.2017 3 0 0
Ortsbeirat Birkenhöhe 26.06.2017 2 0 0
Ortsbeirat Birkholzaue 21.06.2017 2 0 0
Ortsbeirat Waldfrieden 21.06.2017 3 0 0
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 22.06.2017 7 0 0
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 28.06.2017 3 2 4
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 26.06.2017 8 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 06.07.2017 24 2 2
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 04.09.2017 6 0 2
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 06.09.2017 7 0 1
6. Stadtverordnetenversammlung 14.09.2017 29 0 0
 
 
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