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Maßnahmen Bürgerhaushalt 2018 (6-970)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-970
Version: 1
Eingereicht am:20.10.2017
Typ:Verwaltungsvorlage SVV
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Die Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Bernau bei Berlin hatten auch in diesem Jahr die Möglichkeit, entsprechend der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Bernau bei Berlin, sich mit einem Bürgerhaushalt aktiv in die Haushaltsdiskussion für das Jahr 2018 einzubringen. Es stehen wiederum 100.000 Euro zur Verfügung.

Der Aufruf zur Beteiligung der Bürger erfolgte im Amtsblatt Nr. 02/2017 vom 20. Februar 2017, über die Presse sowie auf der Homepage der Stadt Bernau bei Berlin.

Bis zum 31. März 2017 hatten die Bürger die Möglichkeit, ihre Vorschläge einzubringen. Diese wurden durch die Verwaltung zusammengefasst, mit Hinweisen versehen und dem Finanzausschuss am 27. Juni 2017 zur Bewertung vorgelegt. Dieser erstellte daraus eine Prioritätenliste mit 20 Vorschlägen. Über das Amtsblatt Nr. 6/2017 vom 31. Juli 2017 sowie mit Unterstützung der Presse und über die Internetplattform der Stadt Bernau bei Berlin waren die Bürger aufgefordert, über ihre Favoriten zu entscheiden.

Insgesamt gingen bis zum Stichtag 01. September 2017 215 Bewertungsbögen ein, wovon 2 ungültig waren, da mehr als 5 Punkte vergeben worden sind. Die Punkteverteilung der Bürger und die sich daraus ergebende Platzierung wurde im Finanzausschuss am 10.10.2017 beraten. Der Finanzausschuss empfiehlt der SVV nachfolgende Maßnahmen unter Beachtung der Hinweise der Verwaltung im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2018 zu beschließen.

Platz
Eingangs- nummer des Vor- schlages
Titel des Vorschlages
Kosten-schätzung
Bewertungs-
punkte der Bürger
1
66
Vogelschutz (Anbringung von Nistkästen im Ortsteil Waldfrieden)
            3.000 EUR
243
2
9
Fußgängerüberweg (Breitscheidstr./Ulitzkastr. zwischen Bahnhofstraße und Bahnhofsplatz)
          16.000 EUR
119
3
22
Kleine Sitzgelegenheiten – Bänke in Waldfrieden
           3.000 EUR
102
4
47
Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahme an der Grundschule
           6.000 EUR
90
5
15
Youtube Festival in Bernau
         20.000 EUR
85
6
5
Anpassung von Sportanlagen
           2.500 EUR
55
7
60
Aufstellen von Mülleimern neben den Bänken
              600 EUR
45
8
27
Parkbänke an der Panke
            1.500 EUR
41
9
28
Fehlende Straßenlaterne im Kirschgarten
            2.500 EUR
39
10
57
Fußgängerüberweg Elbestraße (Friedenstal)
           16.000 EUR
37
11
34
Verkehrsspiegel Schönower Allee Ecke Helmut- Schmidt-Allee
1.000 – 1.200 EUR
37
12
39
Bushaltestellenhäuschen Sonnenallee
           25.000 EUR
37
14
31
Aufstellung von Papierkörben
                900 EUR
24
15
43
Mülleimer Börnicker Chaussee / Bahnhof / Nibelungen
                 600 EUR
20
18
48
Markierung Halteverbot Berliner Straße
200
15


Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin beschließt folgende Vorschläge
Vogelschutz (Anbringung von Nistkästen im Ortsteil Waldfrieden)
         3.000 EUR
Fußgängerüberweg (Breitscheidstr./Ulitzkastr. zwischen Bahnhofstraße und Bahnhofsplatz)
        16.000 EUR
Kleine Sitzgelegenheiten – Bänke in Waldfrieden
          3.000 EUR
Geschwindigkeitsreduzierende Maßnahme an der Grundschule
          6.000 EUR
Youtube Festival in Bernau
         20.000 EUR
Anpassung von Sportanlagen
           2.500 EUR
Aufstellen von Mülleimern neben den Bänken
               600 EUR
Parkbänke an der Panke
            1.500 EUR
Fehlende Straßenlaterne im Kirschgarten
            2.500 EUR
Fußgängerüberweg Elbestraße (Friedenstal)
           16.000 EUR
Verkehrsspiegel Schönower Allee Ecke Helmut- Schmidt-Allee
1.000 – 1.200 EUR
Bushaltestellenhäuschen Sonnenallee
           25.000 EUR
Aufstellung von Papierkörben
                900 EUR
Mülleimer Börnicker Chaussee / Bahnhof / Nibelungen
                600 EUR
Markierung Halteverbot Berliner Straße
                200 EUR

als Maßnahmen des Bürgerhaushaltes in den Haushalt 2018 aufzunehmen.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant: 99.000 €
Haushaltsstelle: 612100.5496001
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Ja
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
6. Stadtverordnetenversammlung 30.11.2017 29 0 0