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DIE LINKE - Brandenburgisches Automobilmuseum Schloss Börnicke e. V. (5-512)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-512
Version: 2
Eingereicht am:28.05.2010
Typ:Fraktionsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Seit 2004 engagieren sich Automobilbegeisterte auf dem Gelände des Gutshofes Börnicke. Ein Beispiel stellen die wechselnden Automobilausstellungen des im Jahr 2008 gegründeten Brandenburgischen Automobilmuseums Schloss Börnicke e.V. dar.
Seit einiger Zeit werden Gespräche mit der Agentur für Arbeit in Eberswalde und potentiellen Bildungsträgern geführt, um die Idee einer Akademie für Oldtimerrestaurierung mit seinen historisch bedingten Handwerken realisieren zu können. Solch eine Akademie könnte in Brandenburg ein Alleinstellungsmerkmal sein.

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt,

1. mit dem Brandenburgischen Automobilmuseum Schloss Börnicke e.V. einen Mietvertrag für das Gebäude „Ehemaliger Pferdestall“ unter Beachtung der weiteren Entwicklung des Areals zu verhandeln und den Verein auf die Möglichkeit der Antragstellung für eine Förderung zur Reduzierung des Mietzinses zu verweisen;

2. die Nutzung des Gebäudes durch den Verein zu den Bedingungen des bisherigen Untermietvertrages von der Stadt Bernau bei Berlin bis zum 31.12.2010 zu dulden. Diese Nutzung wird abhängig gemacht von einem Förderantrag des Vereins zur Reduzierung des Mietzinses, der bis zum 30.11.2010 der Stadtverwaltung vorliegen muss. Insoweit räumt die Stadt dem Verein das Recht zur Nutzung des Gebäudes zunächst bis zur Entscheidung über den genannten Förderantrag ein;

3. unabhängig von dem Zustandekommen eines Mietvertrages dem Verein das Gebäude für geplante Veranstaltungen im Rahmen von temporären Nutzungsverträgen zu überlassen. Die Nutzungsverträge haben sich an den für geförderte Vereine üblichen Bedingungen zu orientieren, solange das Gebäude keiner anderen nachhaltigen Nutzung zugeführt worden ist.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant:
Haushaltsstelle:
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Nein
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:
Bemerkung:
Kein Deckungsvorschlag durch die Fraktion

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Finanzausschuss 15.06.2010 0 0 0
5. Stadtverordnetenversammlung 24.06.2010 25 0 0
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 20.09.2010 0 0 0
5. Stadtverordnetenversammlung 30.09.2010 23 3 4

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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)