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1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 der Stadt Bernau bei Berlin (5-669)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-669
Version: 1
Eingereicht am:25.02.2011
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Entsprechend § 68 Abs. 2 Satz 2 BbgKVerf ist eine Nachtragssatzung zu erlassen, wenn bisher nicht veranschlagt oder zusätzliche Einzelaufwendungen oder Einzelauszahlungen in einem im Verhältnis zu den gesamten Aufwendungen oder Auszahlungen erheblichen Umfang geleistet werden sollen. Dafür wurde in der Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin im § 5 Abs. 4 Punkt b) die Wertgrenze auf 75.000 EUR festgesetzt.

Der Haushalt 2011 wurde im Sommer 2010 aufgestellt und in der Stadtverordnetenversammlung vom 06.12.2010 beschlossen. Von der Aufstellung bis heute haben sich bereits viele Änderungen ergeben, die diesen zeitigen Nachtragshaushalt notwendig machen.

Im Ergebnishaushalt sind die Aufwendungen gestiegen. Dazu führte z.B. die Neubewertung von Anlagevermögen und der daraus resultierenden Änderung bei den Abschreibungen(+ 1.684.000 EUR), Weiterhin gibt es z.B. einen Anstieg bei den Aufwendungen für den Abriss von Gebäuden oder bei der Kreisumlage.
Der Finanzhaushalt erfährt bei den Auszahlungen im investiven Bereich ein Erhöhung von 5.966.900 EUR. Unter anderem wurde die Einlage für die Stiftung Bauhausdenkmal in Höhe von 1.000.000 EUR eingestellt. Um diverse, im Haushaltsjahr 2010 begonnene Baumaßnahmen fertigstellen zu können, müssen die Ansätze für Auszahlungen angehoben werde. Der Grund hierfür liegt in der Entscheidung, keine Haushaltsreste in der Jahresrechnung 2010 zuzulassen.

Die finanziellen Auswirkungen :

Ergebnishaushalt
Erträge alt: 46.557.900 EUR
Erträge neu: 49.954.000 EUR

Aufwendungen alt: 46.322.000 EUR
Aufwendungen neu: 47.325.200 EUR

Finanzhaushalt
Einzahlungen alt: 52.982.500 EUR
Einzahlungen neu: 56.042.500 EUR

Auszahlungen alt: 64.187.600 EUR
Auszahlungen neu: 71.940.900 EUR

Beschlussvorschlag:

Die 5. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011 und ihre Anlagen.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Ja
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant:
Haushaltsstelle:
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Nein
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ortsbeirat Schönow 15.03.2011 0 0 0
Ortsbeirat Ladeburg 16.03.2011 5 0 0
Ortsbeirat Börnicke 16.03.2011 3 0 0
Ortsbeirat Lobetal 22.03.2011 3 0 0
Wirtschaftsausschuss 17.03.2011 4 0 4
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 21.03.2011 6 0 2
Finanzausschuss 22.03.2011 8 1 0
Seniorenbeirat 22.03.2011 8 0 0
5. Stadtverordnetenversammlung 31.03.2011 26 3 3

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