Meschesee
startbild_baustelle_var1.gif
 

Liegenschaft in Bernau bei Berlin (6-910)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-910
Version: 1
Eingereicht am:08.08.2017
Typ:Verwaltungsvorlage SVV
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

Anlage Vorlage 6-910
anlage_vorlage_6-910.pdf (422,66 KB)

 

Inhalt und Begründung:


Der Landkreis Barnim ist Eigentümer des Grundstücks in Bernau bei Berlin, gelegen zwischen der Ladeburger Chaussee und der Tobias-Seiler-Str., Flur 31, Flurstück 20 mit einer Größe von 3.480 m². In direkter Nachbarschaft befinden sich die stadteignen Grundstücke, Flurstücke 22 und 374. Alle Grundstücke sind unbebaut. Die Lage der Grundstücke ist in dem in der Anlage beigefügten Lageplan dargestellt.

Die Stadt Bernau b. Berlin befindet sich derzeit mit dem Träger der in der Oberschule Rollberg eingemieteten evangelischen Grundschule, der Hoffbauer Stiftung in Potsdam, in Verhandlung über die Verlegung des Schulstandortes auf das Flurstück 22 der Flur 31 von Bernau. Zu diesem Zwecke soll mit der Hoffbauer Stiftung ein Erbbaurechtsvertrag abgeschlossen werden. Ein entsprechender Beschluss wurde durch die Stadtverordnetenversammlung am 24.10.2013, Beschluss Nr. 5-911/2013, gefasst.

Im Zuge der Bedarfs- und Bauplanung hat sich zwischenzeitlich herausgestellt, dass dieses Flurstück jedoch nicht genügt, um den neuen Standort zukunftssicher zu gestalten. Die Verwaltung und die Hoffbauer Stiftung befinden sich deshalb in Verhandlung über die Erweiterung des Standortes bis zum Flurstück 374. Da beide stadteignen Grundstücke durch das Flurstück 20 der Flur 31 der Gemarkung Bernau getrennt sind, benötigt die Stadt Bernau bei Berlin zur einheitlichen wirtschaftlichen Nutzung durch die Hoffbauer Stiftung im Erbbaurecht diese Fläche und möchte sie vom Landkreis Barnim erwerben.

Der Landkreis Barnim hat avisiert, dass er das Grundstück vorbehaltlich der Beschlussfassung des Kreisausschusses an die Stadt Bernau bei Berlin verkaufen würde. Als Ankaufspreis soll auf der Grundlage eines Bodenrichtwertes für Gemeinbedarfsfläche ein Betrag von 81,60 EUR/m², mithin 283.968,00 EUR, verhandelt werden.

Die Zuständigkeit der Stadtverordnetenversammlung ergibt sich dem zu verhandelnden Ankaufspreis.


Beschlussvorschlag:


Die Stadtverordnetenversammlung stimmt einem Ankauf des Flurstücks 20 der Flur 31 von Bernau vom Landkreis Barnim zu einem Kaufpreis von 81,60 EUR/m², mithin 283.968,00 EUR, zu.


Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant: 283.968,00 €
Haushaltsstelle: 111230.0411001
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Ja
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Finanzausschuss 05.09.2017 6 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 14.09.2017 29 0 0
 
 
Suche in polit. Gremien
Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der sechsten Änderung vom 30. August 2021 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung LESEFASSUNG
zustaendigkeitsordnung1.pdf (134,08 KB)

 
 
 
 

Datenschutzhinweise & Cookie-Einstellungen

Wir verwenden Cookies, um Ihnen die Inhalte und Funktionen der Website bestmöglich anzubieten. Darüber hinaus verwenden wir Cookies zu Analyse-Zwecken.

Zur Datenschutzerklärung und den Cookie-Einstellungen.

Allen zustimmenEinstellungen

Datenschutzhinweise & Cookie-Einstellungen

Bitte beachten Sie, dass technisch erforderliche Cookies gesetzt werden müssen, um wie in unseren Datenschutzhinweisen beschrieben, die Funktionalität unserer Website aufrecht zu erhalten. Nur mit Ihrer Zustimmung verwenden wir darüber hinaus Cookies zu Analyse-Zwecken. Weitere Details, insbesondere zur Speicherdauer und den Empfängern, finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. In den Cookie-Einstellungen können Sie Ihre Auswahl anpassen.

PHP Sitzung
Das Cookie PHPSESSID ist für PHP-Anwendungen. Das Cookie wird verwendet um die eindeutige Session-ID eines Benutzers zu speichern und zu identifizieren um die Benutzersitzung auf der Website zu verwalten. Das Cookie ist ein Session-Cookie und wird gelöscht, wenn alle Browser-Fenster geschlossen werden.
Google Maps
Google Maps ist ein Karten-Dienst des Unternehmens Google LLC, mit dessen Hilfe auf unserer Seite Orte auf Karten dargestellt werden können.
YouTube
YouTube ist ein Videoportal des Unternehmens Google LLC, bei dem die Benutzer auf dem Portal Videoclips ansehen, bewerten, kommentieren und selbst hochladen können. YouTube wird benutzt um Videos innerhalb der Seite abspielen zu können.
Vimeo
Vimeo ist ein Videoportal des Unternehmens Vimeo, Inc., bei dem die Benutzer auf dem Portal Videoclips ansehen, bewerten, kommentieren und selbst hochladen können. Vimeo wird benutzt um Videos innerhalb der Seite abspielen zu können.
Video-Stream-Hosting
Dient dazu sowohl Sitzungen im Rathaus live mitverfolgen zu können als auch frühere Sitzungen per Video-on-Demand über den Onlinedienst Linda und Sören Steinmann GbR - Video-Stream-Hosting herunterzuladen oder per Streaming direkt anzusehen.
YouTube
YouTube ist ein Videoportal des Unternehmens Google LLC, bei dem die Benutzer auf dem Portal Videoclips ansehen, bewerten, kommentieren und selbst hochladen können. YouTube wird benutzt um Videos innerhalb der Seite abspielen zu können.
POWr
Zeigt Beiträge aus den sozialen Netzwerken YouTube, Facebook, Instagram und Twitter in einer Galerie an.
Twitter
Instagram
Facebook
Matomo
Matomo ist eine Open-Source-Webanwendung zur Analyse des Nutzerverhaltens beim Aufruf der Website.