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Abwägung der Ergebnisse der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange zum B-Plan "Westseite Bahnhofsplatz“ und Satzungsbeschluss (5-584)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-584
Version: 1
Eingereicht am:28.09.2010
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Der Bebauungsplan "Westseite Bahnhofsplatz" der Stadt Bernau b. Berlin wurde entsprechend des Offenlagebeschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 28.05.2009, Beschluss-Nr.:5-115/2009, in der Zeit vom 29.06.2009 bis 31.07.2009 offen gelegt.
Während der Offenlage haben ein Bürger und der Eigentümer der Fläche des Standortes Breitscheidstraße 17 in Bernau b. Berlin schriftliche Anregungen unterbreitet.
Mit Schreiben vom 30.11.09 bzw. 29.01.10 wurden berührte Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, 5 Nachbargemeinden nach § 2 Abs. 2 BauGB und 3 Eigentümer sowie der Wasser- und Abwasserverband in seiner besonderen Eigenschaft als Inhaber einer Grunddienstbarkeit auf einem Flurstück innerhalb des Plangebietes über die Offenlage des B-Planentwurfes "Westseite Bahnhofsplatz" in der Fassung vom November 2006 informiert und um Stellungnahme aufgefordert.
Die in der Anlage beigefügte Auswertung der Ergebnisse der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange beinhaltet Abwägungsvorschläge bzw. Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zum Planstand März 2009.
Die redaktionellen Änderungen, welche keiner Abwägung bedürfen, sind in den Bebauungsplan mit Planstand 03.08.2010 eingearbeitet bzw. berücksichtigt worden.

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Einzelabwägung zu den Hinweisen und Vorschlägen der Bürger bzw. den Stellungnahmen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange entsprechend des beigefügten Abwägungsprotokolls zu dieser Beschlussvorlage. Die Begründungen zu den Einzelabwägungen werden gebilligt.

2. Auf der Grundlage des § 10 BauGB beschließt die Stadtverordnetenversammlung den Bebauungsplan "Westseite Bahnhofsplatz" in der Fassung vom 03.08.2010, bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen, als Satzung. Die Begründung zum Bebauungsplan in der Fassung vom 03.08.10 wird gebilligt.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Stadtentwicklungsausschuss 17.11.2010 9 0 0
5. Stadtverordnetenversammlung 25.11.2010 27 1 2

v-7257.html
v-7257.html (22,79 KB)

 
 
 
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