einverstanden Wir verwenden Cookies, um unsere Webseite für Sie möglichst benutzerfreundlich zu gestalten. Wenn Sie fortfahren, stimmen Sie der Verwendung von Cookies auf dieser Webseite zu. Weiterführende Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
Herbstliche_Stadtmauer
Bernau_imBau_WEB_Baustellenfuehrung_Dezember.gif
 

Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur in der Stadt Bernau bei Berlin (6-277)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-277
Version: 1
Eingereicht am:24.03.2015
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

Entwurf Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur in der Stadt Bernau bei Berlin
entwurf_richtlinie_zur_foerderung_von_kunst_und_kultur_in_der_stadt_bernau_bei_berlin.pdf (173,97 KB)

 

Inhalt und Begründung:

Die Förderung von Kunst und Kultur gehört zu den freiwilligen Aufgabe der Gemeinde. Die Vergabe von Zuschüssen erfolgt auf der Grundlage der "Richtlinie zur Förderung kultureller Maßnahmen, Projekte und Einrichtungen in der Stadt Bernau bei Berlin" vom September 2003.
Hierfür standen seit dem Jahr 2011 Mittel in Höhe von 55.000 Euro im Haushalt der Stadt Bernau bei Berlin zur Verfügung. Das Antragsvolumen hat sich seit dem ständig erhöht und liegt in jedem Jahr über den im Haushalt zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln. Für das Jahr 2015 beträgt das Antragsvolumen 75.634,00 Euro. 
Für das Zuwendungsrecht findet die gesamte Landeshauhaltsordnung (LHO) mit den entsprechenden Verwaltungsvorschriften Anwendung.
Insbesondere das Antragsvolumen sowie Änderungen der Verwaltungsvorschriften der LHO erfoderten eine umfangreiche Überarbeitung der Richtlinie. Die Richtlinie war nach den Grundsätzen für Förderrichtlinien neu zu strukturieren, Förderschwerpunkte in der Stadt Bernau bei Berlin waren konkret festzulegen und das Antrags- und Abrechnungsverfahren war klarer zu formulieren.
Für die Erarbeitung der neuen Richtlinie hat sich eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich aus Mitgliedern der Fraktionen des A4 und Mitarbeitern der Verwaltung zusammensetzte. In mehreren Beratungen, letztmalig am 12.11.2013, wurde über den Entwurf der Verwaltung zur Richtlinie diskutiert und die Änderungen und Vorschläge wurden in dem vorliegenden Entwurf eingearbeitet.
Der Punkt 6.2 Abs. 2 enthält kursiv eine Anmerkung des Rechtsamtes sowie einen Vorschlag zur Verfahrensweise. Dieser wurde noch nicht in den Entwurf Richtlinie übernommen, sondern sollte in den Vorberatungen des zuständigen Fachausschuss diskutiert werden.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur in der Stadt Bernau bei Berlin.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Ja
im Vermögenshaushalt: Nein

  Einnahmen Ausgaben
geplant: 284100.5318000 €
Haushaltsstelle: 55.000
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Ja
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 13.04.2015 8 0 0
Finanzausschuss 14.04.2015 9 0 0
Finanzausschuss 26.05.2015 0 0 0
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 01.06.2015 8 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 04.06.2015 0 0 0
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 29.06.2015 9 0 0
Finanzausschuss 30.06.2015 9 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 09.07.2015 35 0 0
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 31.08.2015 4 4 1
Finanzausschuss 01.09.2015 3 4 0
6. Stadtverordnetenversammlung 10.09.2015 0 0 0
 
 
Suche in polit. Gremien
Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)