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Herbstliche_Stadtmauer
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Neubau Straßenbeleuchtung Bergstraße, Vierrutenstraße und An der Panke (5-716)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-716
Version: 1
Eingereicht am:07.04.2011
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Die Gemeinde Schönow hat im Jahr 2001 beschlossen den Ort mit neuer Straßenbeleuchtung im Wege des e-dis Aufmuffungsverfahren auszurüsten.

Mit der Eingemeindung ist dieser Vertrag auf die Stadt übergegangen. Wenige Straßen sind noch nicht mit neuer Beleuchtung ausgestattet. Es ist beabsichtigt nunmehr drei weitere Straßen auszurüsten. Zum Einsatz sollen Leuchten des Typs „Lisa“ mit LED-Leuchtmittel kommen.

Notwendige Mittel werden in den zweiten Nachtragshaushalt eingestellt. Die Ausführung ist zeitnah nach Bereitstellung der Mittel geplant.

Die Information der Anlieger über die geplanten Baumaßnahmen erfolgt schriftlich. Für Anfang 2012 ist die Beitragserhebung vorgesehen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Neubau der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Schönow auf der Grundlage des Rahmenvertrages nach dem e-dis Aufmuffungsverfahren für die Bergstraße, Vierrutenstraße und An der Panke (von Waldstraße bis Gemarkungsgrenze).

Die Beitragserhebung erfolgt nach Abschluss der Baumaßnahmen im Rahmen der Kostenspaltung.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant: 42.933,72 € 47.704,14 €
Haushaltsstelle: 541100.2321001 541100.0961001
jährliche Folgen: 1.565,09 €

 

  Deckung
planmäßig: Ja
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:
Bemerkung:
Beitragseinnahmen 2012

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ortsbeirat Schönow 07.06.2011 9 0 0
Stadtentwicklungsausschuss 15.06.2011 6 0 0
5. Stadtverordnetenversammlung 23.06.2011 26 0 0

v-7399.html
v-7399.html (32,17 KB)

 
 
 
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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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