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Bau einer Straßenbeleuchtung im Ortsteil Birkholzaue in Bernau bei Berlin (6-593)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-593
Version: 1
Eingereicht am:02.06.2016
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:


Gemäß Beschluss der SVV wurden im Haushalt 2016 finanzielle Mittel zum Neubau einer Straßenbeleuchtung im Ortsteil Birkholzaue eingestellt.

Die bestehende Beleuchtung ist mehr als 25 Jahre alt und entspricht in keiner Weise mehr den heutigen Standards. Die Lichtpunktabstände sind so groß, dass nicht ausreichend gleichmäßiges Licht in den Siedlungsstraßen vorhanden ist.
Die Leuchten sind marode, die Maste teilweise nicht mehr standsicher und die Leuchtmittel haben einen sehr hohen Energieverbrauch.

Die Bemessung der Straßenbeleuchtung erfolgt nach der gültigen europäischen Norm DIN EN 13 201.
Die Verkehrssituation wird, wie folgt, eingeschätzt:
Geschwindigkeit des Hauptnutzers:             5-30 km/h
Hauptnutzer:                                     motorisierter Verkehr und Radverkehr
zugelassene Nutzer:                        langsam fahrende Fahrzeuge und Fußgänger
ausgeschlossene Nutzer:            keine
Daraus ergibt sich eine Beleuchtungssituation D3 für den typischen Anwendungsfall Anlieger- und Wohnstraßen
sowie eine Beleuchtungsklasse S6 mit folgender Dimensionierung:
Wartungswert der mittleren Beleuchtungsstärke 2lx
Wartungswert der minimalen Beleuchtungsstärke 0,6 lx

Für die Beleuchtung der Siedlungsstraßen in Birkholzaue soll eine in der Form einfache, technisch aber hochwertige Leuchte gewählt werden. Die Ausschreibung der Beleuchtung erfolgt produktneutral. Die Lichtpunkthöhe wird mit 6m festgelegt, der Leuchtenabstand mit ca. 35m.

Die neuen LED-Leuchtmittel verbrauchen weniger Energie (30 Watt/Lichtpunkt/h, Nachts 15 Watt/LP/h). Bei 145 geplanten Lichtpunkten im Wohngebiet und einer Brenndauer von 4000h/Jahr ergibt sich ein Gesamtverbrauch von ca.13.000 kWh/Jahr. Dem steht ein derzeitiger Verbrauch von ca. 18.000 kWh/Jahr. Trotz höherer Anzahl der geplanten Lichtpunkte kann mit einer Energieeinsparung von ca. 5000 kWh/Jahr gerechnet werden.

Für die einzelnen Straßen ergibt sich folgende Lichtpunktausstattung:
Straße
Anzahl der Lichtpunkte
Ahornallee
      8
Alte Bernauer Landstraße
    13
Beethovenstraße
    16
Heinestraße
      9
Lindenallee
    22
Mozartstraße
    17
Richard-Wagner-Straße
    18
Robinienstraße
    12
Friedrich-Schiller-Straße
      9
Seestraße
    21
                                                        Gesamt:
  145

Die Straßenbeleuchtung soll vor der geplanten erweiterten Straßenunterhaltung im Siedlungsgebiet Birkholzaue errichtet werden. Der Baubeginn ist für September 2016 geplant.

Aufgrund des oben beschriebenen schlechten Zustandes der Straßenbeleuchtung ist eine mittelfristige Betriebssicherheit ausschließlich durch Reparaturmaßnahmen nicht mehr zu gewährleisten. Nur ein Neubau kann die zukünftige sichere Betreibung der Straßenbeleuchtung sichern. Eine Befragung der Anlieger lt. Beschluss Nr. 5-870/2013 ist daher entbehrlich.

Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet, zur teilweisen Deckung der entstandenen Kosten, Beiträge zu erheben.






Beschlussvorschlag:


Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Bau einer Straßenbeleuchtung im gesamten Ortsteil Birkholzaue in Bernau bei Berlin.


Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant: 434.000 €
Haushaltsstelle: I541110-03; SK 0961221
jährliche Folgen: 3380 €

 

  Deckung
planmäßig: Nein
überplanmäßig: Ja I541110; SK 0911221 46.000 €
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:
Bemerkung:
Der Finanzbedarf basiert auf der Kostenberechnung des Planers zur Entwurfsplanung. Bei Bedarf (nach Ausführungsplanung und Ausschreibungsergebnis) wird der überplanmäßige Betrag bis zu 50 T€ aus der Planung Beleuchtung Rutenfeld gedeckt.

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ortsbeirat Birkholzaue 29.06.2016 2 0 0
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 06.07.2016 7 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 14.07.2016 0 0 0
 
 
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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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