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Aufhebung des Beschlusses Nr. 6-115/2015 - Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Kirschbergweg/Ladeburger Weg", OT Lobetal (6-839)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-839
Version: 1
Eingereicht am:24.04.2017
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Mit Beschluss Nr. 6-115/2015 vom 09.07.2015 ist die Stadtverwaltung aufgefordert worden, die Aufstellung des o.g. Bebauungsplans einschließlich der Durchführung einer Umweltprüfung einzuleiten. Ziel des Bebauungsplanverfahrens sollte die Schaffung von Planungsrecht zur Errichtung von Ein- und Mehrfamilienhäusern sowie die Sicherung der Erschließung des vorgesehenen Baugebiets sein. Im sog. Parallelverfahren sollte der gültige Flächennutzungsplan in dem betreffenden Bereich geändert werden. Die aktuelle Darstellung von Grünflächen sollte zu der Darstellung von Wohnbauflächen geändert werden. Durch die Umsetzung der Planungen sollte eine weitere Besiedelung und Belebung Lobetals erreicht werden.
Nach Erstellung eines schalltechnischen Gutachtens hatte sich herausgestellt, dass sich die vorgesehene Wohnnutzung aufgrund der durch eine südlich des Plangebiets gelegene Windenergieanlage hervorgerufenen Immissionen nicht verwirklichen lässt. Da somit der Anlass für das Bebauungsplanverfahren entfällt, wird dieses auf Antrag des Vorhabenträgers (siehe Anlage 1) nicht fortgeführt.

Da das Planungsziel (Schaffung von Wohnraum) aufgrund der durch die südlich des Planbereichs liegenden Windenergieanlagen verursachten Immissionen nicht erreicht werden kann, soll der am 09.07.2015 erfolgte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Kirschbergweg/ Ladeburger Weg" aufgehoben werden.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Beschluss Nr. 6-115/2015 vom 09.07.2015 zur Aufstellung des Bebauungsplans "Kirschbergweg/Ladeburger Weg" aufzuheben.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ortsbeirat Lobetal 20.06.2017 3 0 0
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 22.06.2017 7 0 0
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 28.06.2017 9 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 06.07.2017 28 0 0
 
 
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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

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