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CDU/FDP-Fraktion - Kostenermittlung zur Vorbereitung einer SVV und Alternativvorschläge zur Stadtverordnetenarbeit mittels Informationstechnik (5-865)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-865
Version: 1
Eingereicht am:07.11.2011
Typ:Fraktionsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Viele Städte und Gemeinden versenden Ihre Einladungen, Informationen und Beschlusstexte, die zur Vorbereitung der Versammlungen notwendig sind, mit elektronischer Post.
Um dieses zu realisieren gibt es mehrere Möglichkeiten:                                                                                                                       
  • jeder Stadtverordnete erhält einen Zuschuss um sich die notwendige Technik anzuschaffen (die minimalen Anforderungen der Technik bestimmt die Verwaltung)
  • die Stadtverwaltung stattet die Stadtverordneten mit einheitlicher Informationstechnik aus und führt Schulungen zum Anwenden der Technik durch

Es ist von der Verwaltung zu prüfen, ob diese Verfahrensweise auch in Bernau anzuwenden ist, und welche Variante für uns die geeignetste ist.
Wer von den Stadtverordneten weiterhin nur die Papierform bevorzugt und auf die Zusendung nicht verzichten kann oder will, erhält natürlich keine Technik bzw. Zuwendungen.
Bei der Untersuchung ist besonders zu beachten, welche Kosten bisher anfallen bzw. angefallen sind, wie zum Beispiel:
  • Portogebühren
  • Arbeitszeit zum eintüten, sortieren, kopieren usw.
  • Papierkosten
  • Druck und Kopierkosten
  • usw.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Stadtverordneten in der Sitzung am 26. April 2012 über die bisherigen Kosten zu informieren, die im Durchschnitt zur Vorbereitung einer SVV entstehen.
Es ist den Stadtverordneten in der gleichen SVV eine Variante vorzuschlagen, welche für die Stadtverordneten und Verwaltung am geeignetsten erscheint, um die Stadtverordnetenarbeit mittels Informationstechnik effektiver zu gestalten.
Über den Stand der Erarbeitungen ist der A1 und A2 laufend zu informieren. Es ist speziell zu prüfen, ob eine Umstellung in dieser Wahlperiode noch empfehlenswert ist.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Finanzausschuss 22.11.2011 9 0 0
Hauptausschuss 24.11.2011 6 2 3
5. Stadtverordnetenversammlung 01.12.2011 26 1 4

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