einverstanden Wir verwenden Cookies, um unsere Webseite für Sie möglichst benutzerfreundlich zu gestalten. Wenn Sie fortfahren, stimmen Sie der Verwendung von Cookies auf dieser Webseite zu. Weiterführende Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
Stadtpark_im_Winter
Bernau_imBau_WEB_Baustellenfuehrung_Dezember.gif
 

Aufhebung des Beschlusses Nr. 6-114/2015 - 7. Änderung des Flächennutzungsplans 2008 der Stadt Bernau bei Berlin, OT Lobetal (6-840)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-840
Version: 1
Eingereicht am:24.04.2017
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Mit Beschluss Nr. 6-114/2015 wurde die Stadtverwaltung aufgefordert, die 7. Änderung des gültigen Flächennutzungsplans (FNP) vorzunehmen. Ziel des Änderungsverfahrens sollte die Änderung der Darstellung von Grünflächen zur Darstellung von Wohnbauflächen sein. Dies sollte die Aufstellung eines Bebauungsplans mit der Festsetzung von Wohngebieten ermöglichen. Die Änderung des FNP wurde gem. § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im Parallelverfahren mit dem Bebauungsplan "Kirschbergweg/Ladeburger Weg" angestoßen.
Nach Erstellung eines schalltechnischen Gutachtens hatte sich herausgestellt, dass sich die innerhalb des Planbereichs vorgesehene Wohnnutzung aufgrund der durch eine südlich gelegene Windenergieanlage hervorgerufenen Immissionen nicht verwirklichen lässt. Da somit der Anlass für das Bauleitplanverfahren entfällt, soll dieses auf Antrag des Vorhabenträgers (siehe Anlage 1) nicht fortgeführt und der Aufstellungsbeschluss aufgehoben werden.

Der am 09.07.2015 erfolgte Beschluss zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans soll aufgehoben werden, da das Planungsziel des Bebauungsplans "Kirschbergweg/Ladeburger Weg" (Schaffung von Wohnraum) aufgrund der durch die südlich des Planbereichs liegenden Windenergieanlagen verursachten Immissionen nicht erreicht werden kann.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, den Beschluss Nr. 6-114/2015 vom 09.07.2015 zur 7. Änderung des Flächennutzungsplans 2008 der Stadt Bernau bei Berlin aufzuheben.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ortsbeirat Lobetal 20.06.2017 3 0 0
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 22.06.2017 6 0 1
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 28.06.2017 9 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 06.07.2017 28 0 0
 
 
Suche in polit. Gremien
Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)