einverstanden Wir verwenden Cookies, um unsere Webseite für Sie möglichst benutzerfreundlich zu gestalten. Wenn Sie fortfahren, stimmen Sie der Verwendung von Cookies auf dieser Webseite zu. Weiterführende Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
Herbstliche_Stadtmauer
startbild_baustelle_var2.gif
 

DIE LINKE - Einwohnerversammlung zur Altanschließerproblematik (5-795)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-795
Version: 2
Eingereicht am:08.08.2011
Typ:Fraktionsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Viele Einwohner der Stadt Bernau beschäftigt die Frage möglicher Altanschließerbeiträge, erhoben durch den WAV Panke/Finow.
Trotz oder wegen der veröffentlichten Informationen durch den Verband sind die Bürger zunehmend verunsichert.
Da nicht wenige Haushalte betroffen sind, ist es notwendig, in Form einer Einwohnerversammlung den Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihre Fragen an den Verband und den Bürgermeister als Vertreter der Stadt in der Verbandsversammlung zu stellen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung von Bernau bei Berlin beschließt gemäß Paragraf 3, Abs. 1 und 3 der Einwohnerbeteiligungssatzung die Durchführung einer Einwohnerversammlung durch den Bürgermeister bis spätestens Ende November 2011. Dazu ist der Verbandsvorsteher, Herr Kühne, einzuladen.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
5. Stadtverordnetenversammlung 15.09.2011 26 1 1

v-7484.html
v-7484.html (18,58 KB)

 
 
 
Suche in polit. Gremien
Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)