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SPD-Fraktion - Ergänzung der Straßenreinigung (5-486)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-486
Version: 3
Eingereicht am:30.04.2010
Typ:Fraktionsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Die durch die Stadt Bernau führenden Radwege sowie der neu gebaute Skaterweg werden von zahlreichen Fahrradtouristen und Skatern sehr gut genutzt und sind angenommen. Sie sind ein gutes und interessantes Angebot für die Bernauer Bürger, die Freizeitgestaltung für jung und alt; und erschließen die Bernauer Umgebung. Damit wollen wir u.a.für Touristen sowie Tagesausflügler Bernau interessant machen und einladen.
Aber es kann damit nicht nur geworben werden, sondern es muss auch etwas für die Unterhaltung und Reinigung der Strecken im Turnus, speziell in den Jahreszeiten Frühjahr –Herbst, getan werden.
Durch Verschmutzung, Äste, Zweige und Laub auf den Wegen gibt es eine erhöhte Unfallgefahr, die Radfahrer und Skater gleichermaßen treffen können und besonders für Kinder ein Problem sind .
Aus diesem Grund sollte die turnusmäßige Reinigung dieser Weges mit in die Straßenreinigungssatzung aufgenommen werden.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für den neu gebauten Skaterweg sowie die Radwege Zepernick-Bernau und Bernau-Liepnitzsee einen regelmäßigen Tourenplan aufzustellen und in einem akzeptablen Turnus zu reinigen. Dieser ist mit den Nachbargemeinden abzustimmen. Ergänzend dazu sind die gerade gebauten, im Bau befindlichen und zukünftigen Wege zu betrachten bzw. zu berücksichtigen. Dabei sind die Jahreszeiten und die aktuellen Wetterverhältnisse zu beachten.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
5. Stadtverordnetenversammlung 27.05.2010 26 0 0
Finanzausschuss 15.06.2010 2 3 2
5. Stadtverordnetenversammlung 24.06.2010 23 0 2

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