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SPD - Abschließende Debatte zum Entwicklungskonzept zur Verbesserung der Funktionalität und Gestaltung der Bürgermeisterstraße und des Marktplatzes (5-811)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-811
Version: 2
Eingereicht am:19.08.2011
Typ:Fraktionsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Die unkonzentrierte Diskussion sowie das Verschieben von Entscheidungen und Beschlüssen zu den Themen Marktbrunnen, Einordnung des Wochenmarktes und der Gestaltung des Marktplatzes und der Bürgermeisterstraße behindern die Weiterentwicklung der Innenstadt.
Verwaltung und einige Stadtverordnete sind offenbar nicht an zügigen Lösungen und Beschlüssen interessiert.
Letzte Beispiele sind die Informatioen an den A 1, A 3 und A 5 zu o.g. Themen und das Vertagen des Beschlusses zum Marktbrunnen im Juni 2011 auf 3 Monate.
Die bereits beschlossene Umsetzung von Einzelmaßnahmen aus dem Entwicklungskonzept ist keine befriedigende Lösung.
Um die Entwicklung der Innenstadt zum Nutzen ihrer Bewohner, der Gäste und vor allem zur Stärkung von Handel und Gewerbe voranzutreiben, ist die Festlegung eines Zeitrahmens für die abschließende Diskussion und Beschlussfassung erforderlich.

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt, das Entwicklungskonzept zur Verbesserung der Funktionalität und Gestaltung der Bürgermeisterstraße und des Marktplatzes in den Monaten Oktober 2011 bis Januar 2012 abschließend in den Ausschüssen zur Beratung vorzulegen. Hier sind die bereits gefassten Beschlüsse und die bisherigen Erkenntnisse mit einzubeziehen. Die Beschlussfassung über das Entwicklungskonzept in der SVV soll im Februar 2012 ermöglicht werden.


Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 05.09.2011 9 0 0
Stadtentwicklungsausschuss 07.09.2011 5 0 1
Wirtschaftsausschuss 13.09.2011 6 0 0
5. Stadtverordnetenversammlung 15.09.2011 25 0 3

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