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Neufassung der Konzeption Bürgerhaushalt (6-413)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-413
Version: 1
Eingereicht am:08.10.2015
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

Synopse Konzeption Bürgerhaushalt
synopse_konzeption_b_rgerhaushalt.docx (39,88 KB)

Neufassung Konzeption Bürgerhaushalt
neufassung_konzeption_b_rgerhaushalt.docx (0,51 MB)

 

Inhalt und Begründung:

Bei der Bearbeitung der Angelegenheiten zum Bürgerhaushalt hat sich in den letzten Jahren gezeigt, dass Anpassungen der Konzeption nötig sind.

Geändert wurden:

1. das Layout und die Übersichtlichkeit, die Beschreibung des Verfahrens, die Rollen der Beteiligten,

2. die Themen (Spielplätze gestrichen),

3. die Obergrenze der Kosten eines Vorschlages (30.000 Euro),

4. die Zuständigkeit bei der Bestimmung der Budgethöhe (Stadtverordnetenversammlung).

Da vielfältige textliche Änderungen vorgenommen wurden, wurde in der Darstellung auf den Änderungsmodus verzichtet, um die Lesbarkeit und Übersicht zu gewährleisten. Stattdessen wurden die neue und die alte Konzeption nebeneinander dargestellt.

Die neue Konzeption tritt mit Veröffentlichung im Amtsblatt für die Stadt Bernau bei Berlin in Kraft und soll zum ersten Mal für den Bürgerhaushalt 2017 angewendet werden.

Beschlussvorschlag:

Die 6. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin beschließt die Neufassung der Konzeption Bürgerhaushalt der Stadt Bernau bei Berlin.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Finanzausschuss 19.01.2016 7 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 28.01.2016 18 10 4
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 29.02.2016 6 0 2
Finanzausschuss 01.03.2016 8 0 0
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 02.03.2016 8 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 10.03.2016 0 0 0