Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK 2017) (6-870)
Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin | |
Vorlage Nr.: | 6-870 Version: 1 |
Eingereicht am: | 29.05.2017 |
Typ: | Verwaltungsvorlage |
Öffentlich: | Ja |
Dateianlagen:
2017-06 Bernau_INSEK 2017_
2017-06_bernau_insek_2017_.pdf (9,80 MB)
Inhalt und Begründung:
Die 6. Stadtverordnetenversammlung hat am 29.01.2015 im Rahmen der Abstimmung zur strategischen Konzeptentwicklung der Erarbeitung eines Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) zugestimmt (Beschluss Nr. 6-18/2015) sowie am 10.09.2015 die Aufgabenstellung zum INSEK beschlossen.
Integrierte Stadtentwicklungskonzepte übernehmen die Funktion eines übergeordneten Planungsinstruments auf gesamtstädtischer Ebene. Ein INSEK dient zudem der Entwicklung von abgestimmten Leitzielen in allen Handlungsfeldern der Stadt (bspw. Wohnen, Verkehr, Bildung, Klimaschutz) sowie der Benennung von aktuellen und zukünftigen Handlungsbedarfen im Betrachtungsraum von rd. zehn Jahren und strategisch in rd. zehn weiteren Jahren.
Das INSEK bündelt Analyse- und Prognoseaussagen, die aus der Bestandsaufnahme vorhandener Konzepte und Ziele sowie der Einwohner- und Haushaltsentwicklung der Stadt einschließlich Altersstruktur sowie erkannter begründeter Handlungsbedarfe resultieren. Die Abstimmung der Leitziele für die Stadt Bernau bei Berlin erfolgte unter einem Beteiligungsprozess zwischen den Fachämtern der Stadtverwaltung Bernau bei Berlin sowie Experten-, Lenkungs- und Steuerungsrunden. Auch wurde die Bernauer Bevölkerung mit dem im Januar 2017 in der Stadthalle durchgführten Bürgerforum am INSEK-Prozess beteiligt.
Im Land Brandenburg dienen die INSEK nicht nur als Strategie- und Koordinierungsinstrument der Stadtentwicklung, sondern sie bilden zudem die planerische Entscheidungsgrundlage und Voraussetzung für die Zuwendung von Fördermitteln aus den EU-Strukturfonds (bspw. EFRE). Das INSEK ist zudem formulierte Bedingung der Umsetzung von Förderprogrammen der Städtebauförderung.
Nach dem Beschluss der Aufgabenstellung und der Vergabe des INSEK an das Planungsbüro B.B.S.M., hat dieses Büro im Januar 2016 mit der Erarbeitung des INSEK begonnen. Am 24.11.2016 wurde der zu diesem Datum aktuelle Stand der Bearbeitung in der Stadtverordnetenversammlung durch das Büro B.B.S.M. präsentiert. Seit Juni 2017 liegt nunmehr das fertiggestellte INSEK 2017 der Stadt Bernau bei Berlin vor.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das vom Planungsbüro B.B.S.M. erarbeitete Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) für die Stadt Bernau bei Berlin gemäß Anlage.
Finanzielle Auswirkungen: Ja
im Verwaltungshaushalt: Ja
im Vermögenshaushalt: Ja
Einnahmen | Ausgaben | |
geplant: | € | € |
Haushaltsstelle: | ||
jährliche Folgen: | € | € |
Deckung | ||
planmäßig: | Ja | |
überplanmäßig: | Nein | € |
außerplanmäßig: | Nein | € |
Mehreinnahmen: | Nein | Haushaltsstelle: |
Minderausgaben: | Nein | Haushaltsstelle: |
Bemerkung:
Mit den im INSEK enthaltenen Maßnahmen gehen perspektivisch finanzielle Auswirkungen einher, die zum Teil durch die Stadt Bernau bei Berlin zu tragen und in der dem INSEK anhängenden städtebaulichen Kalkulation dargestellt sind. Die betreffenden Mittel werden durch die jeweiligen Fachämter im Haushalt eingeplant.
Beratungsfolge:
Ausschuss/Gremium | Termin | J | N | E |
Ortsbeirat Schönow | 20.06.2017 | 9 | 0 | 0 |
Ortsbeirat Birkholz | 20.06.2017 | 1 | 0 | 2 |
Ortsbeirat Lobetal | 20.06.2017 | 3 | 0 | 0 |
Ortsbeirat Ladeburg | 21.06.2017 | 0 | 4 | 0 |
Ortsbeirat Börnicke | 21.06.2017 | 3 | 0 | 0 |
Ortsbeirat Birkenhöhe | 26.06.2017 | 2 | 0 | 0 |
Ortsbeirat Birkholzaue | 21.06.2017 | 2 | 0 | 0 |
Ortsbeirat Waldfrieden | 21.06.2017 | 3 | 0 | 0 |
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss | 22.06.2017 | 7 | 0 | 0 |
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr | 28.06.2017 | 3 | 2 | 4 |
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport | 26.06.2017 | 8 | 0 | 0 |
6. Stadtverordnetenversammlung | 06.07.2017 | 24 | 2 | 2 |
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport | 04.09.2017 | 6 | 0 | 2 |
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr | 06.09.2017 | 7 | 0 | 1 |
6. Stadtverordnetenversammlung | 14.09.2017 | 0 | 0 | 0 |
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