einverstanden Wir verwenden Cookies, um unsere Webseite für Sie möglichst benutzerfreundlich zu gestalten. Wenn Sie fortfahren, stimmen Sie der Verwendung von Cookies auf dieser Webseite zu. Weiterführende Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
Mohnblumen_im_Weizenfeld_7
startbild_baustelle_var2.gif
 

Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände „Finowfließ“ und „Stöbber-Erpe“ (Umlagesatzung WBV) (5-622)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-622
Version: 1
Eingereicht am:18.11.2010
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:


Gemäß § 80 Absatz 1 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) bestimmt sich die Bemessung der Beiträge für die Gewässerunterhaltungsverbände nach dem Verhältnis der Flächen, mit denen die Mitglieder am Verbandsgebiet beteiligt sind. In diesem Verhältnis ist die Verbandsumlage auch auf die jeweiligen Grundstückseigentümer umzulegen. Damit enthält § 6 der Umlagesatzung WBV zwei Umlagesätze.


Beschlussvorschlag:


Die 5. Stadtverordnetenversammlung beschließt die Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Umlage der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände „Finowfließ“ und „Stöbber-Erpe“ (Umlagesatzung WBV).

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Finanzausschuss 07.12.2010 6 0 1
5. Stadtverordnetenversammlung 16.12.2010 27 0 3

v-7297.html
v-7297.html (21,41 KB)