einverstanden Wir verwenden Cookies, um unsere Webseite für Sie möglichst benutzerfreundlich zu gestalten. Wenn Sie fortfahren, stimmen Sie der Verwendung von Cookies auf dieser Webseite zu. Weiterführende Informationen erhalten Sie in der Datenschutzerklärung.
Mohnblumen_im_Weizenfeld_7
startbild_baustelle_var2.gif
 

Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (1. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung - 1. ÄStrGebSat) (5-859)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-859
Version: 2
Eingereicht am:01.11.2011
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
erste_nderungssatzung_zur_satzung_der_stadt_bernau_bei_berlin_ber_die_erhebung_von_stra_enreinigungsgeb_hren.pdf (15,85 KB)

 

Inhalt und Begründung:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin hat in ihrer Sitzung am 27.10.2011 die erste Änderung der Straßenreinigungssatzung beschlossen. Durch die Überarbeitung ist nun auch die Gebührenkalkulation für 2012 fortzuschreiben. Die Zusammenfassung der durchgeführten Änderungen ist der folgenden Zusammenstellung zu entnehmen:

Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Stadt Bernau bei Berlin

Zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse:
Kalkulation 2011/2012 (alt)
Straßenreinigungskategorien
 
SW 2
SW 3
S 3
W
Ergebnisse der Kalkulation 2011/2012:
 
 
 
 
Ermittlung der Gebührensätze für den zweijährigen Kalkulationszeitraum 2011/2012
 
 
 
 
Gesamtkosten je Gebührentatbestand für 2011 und 2012 insgesamt
474.938 €
316.241 €
 
210.298 €
Kostenüberdeckung (-) Kostenunterdeckung (+) aus 2007/2008
43.687 €
12.953 €
 
2.348 €
Kosten je Gebührentatbestand (Summe 2011 und 2012) 
518.625 €
329.194 €
 
212.647 €
Gebührenbemessungseinheiten (Frontmeter) nach Kostenträger für 2011 und 2012 insgesamt  
159.472 m
140.908 m
 
270.812 m
kostendeckende Gebührensätze je Kostenträger mit Kostenunterdeckung 2007/2008
3,25 €/m
2,34 €/m
 
0,79 €/m
kalkulierte Gebührensätze je Kostenträger ohne Kostenunterdeckung 2007/2008
2,98 €/m
2,24 €/m
 
0,78 €/m
 
 
 
 
 
Gebührensätze seit 01.01.2011
2,98 €/m
2,24 €/m
 
0,78 €/m
 
 
 
 
 
Überarbeitung der Gebührenkalkulation für das Jahr 2012
 
 
 
 
 
Kalkulation 2012 (neu)
Straßenreinigungskategorien
 
SW 2
SW 3
S 3
W
Ergebnisse der Kalkulation 2011/2012:
 
 
 
 
Ermittlung der Gebührensätze für den zweijährigen Kalkulationszeitraum 2011/2012
 
 
 
 
Gesamtkosten je Gebührentatbestand für 2011 und 2012 insgesamt
469.919 €
322.830 €
404 €
208.325 €
Kostenüberdeckung (-) Kostenunterdeckung (+) aus 2007/2008
43.687 €
12.953 €
0 €
2.348 €
Kosten je Gebührentatbestand (Summe 2011 und 2012)
513.606 €
335.783 €
404 €
210.673 €
Gebührenbemessungseinheiten (Frontmeter) nach Kostenträger für 2011 und 2012 insgesamt
158.734 m
144.592 m
273 m
268.612 m
kostendeckende Gebührensätze je Kostenträger mit Kostenunterdeckung 2007/2008
3,24 €/m
2,32 €/m
1,48 €/m
0,78 €/m
kalkulierte Gebührensätze je Kostenträger ohne Kostenunterdeckung 2007/2008
2,96 €/m
2,23 €/m
1,48 €/m
0,78 €/m




Beschlussvorschlag:

Die 5. Stadtverordnetenversammlung beschließt die "Erste Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bernau bei Berlin über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (1. Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung - 1. ÄStrGebSat)“.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Ja
im Vermögenshaushalt: Nein

  Einnahmen Ausgaben
geplant: 500.000,00 €
Haushaltsstelle: 545100.4325000
jährliche Folgen: 500.000,00 €

 

  Deckung
planmäßig: Nein
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ortsbeirat Lobetal 15.11.2011 3 0 0
Ortsbeirat Schönow 15.11.2011 8 1 0
Ortsbeirat Ladeburg 16.11.2011 5 0 0
Ortsbeirat Börnicke 17.11.2011 3 0 0
Finanzausschuss 22.11.2011 8 0 1
5. Stadtverordnetenversammlung 01.12.2011 27 0 1

v-7551.html
v-7551.html (62,60 KB)