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Neubau Straßenbeleuchtung Heinrich-Heine-Straße von der Bernauer Allee bis zur Friedenstraße im OT Schönow (5-747)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-747
Version: 1
Eingereicht am:12.05.2011
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Die Gemeinde Schönow hat im Jahr 2001 beschlossen den Ort mit neuer Straßenbeleuchtung im Wege des e-dis Aufmuffungsverfahrens auszurüsten.

Mit der Eingemeindung ist dieser Vertrag auf die Stadt übergegangen. Wenige Straßen sind noch nicht mit neuer Beleuchtung ausgestattet.

Mit der Vorlage 5-716 sind bereits die Bergstraße, die Vierrutenstraße und die Straße An der Panke für die Errichtung einer Beleuchtung berücksichtigt worden.
Für die Vierrutenstraße sind die finanziellen Mittel gesichert.

Auf Grund der derzeitigen Sonderangebote auf dem Leuchtenmarkt wird vorgeschlagen die Heinrich-Heine-Straße von der Bernauer Allee bis zur Friedenstraße als eine weitere Straße mit Beleuchtung auszustatten.

Zum Einsatz sollen LED-Leuchten kommen.

Die notwendigen finanziellen Mittel für die Bergstraße, Straße An der Panke, Heinrich-Heine-Straße von der Bernauer Allee bis zur Friedenstraße werden im zweiten Nachtragshaushalt 2011 eingestellt. Die Ausführung ist zeitnah nach Bereitstellung der Mittel geplant.

Die Information der Anlieger über die geplanten Baumaßnahmen erfolgt schriftlich. Für Anfang 2012 ist die Beitragserhebung vorgesehen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Neubau der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Schönow auf der Grundlage des Rahmenvertrages nach dem e-dis-Aufmuffungsverfahren für die Heinrich-Heine-Straße von der Bernauer Allee bis zur Friedenstraße.

Die Beitragserhebung erfolgt nach Abschluss der Baumaßnahmen im Rahmen der Kostenspaltung und Abschnittsbildung.

Folgende Abschnitte werden gebildet:

Abschnitt 1 - Bernauer Allee (Netzknoten 3030) bis Friedenstraße (Netzknoten 2101)
Abschnitt 2 - Friedenstraße (Netzknoten 2101) bis Torfstraße (Netzknoten 2530).


Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant: 15300 € 20400 €
Haushaltsstelle: 541100.2321001 541100.2324002
jährliche Folgen: 510 €

 

  Deckung
planmäßig: Ja
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ortsbeirat Schönow 19.07.2011 8 0 0
Finanzausschuss 06.09.2011 8 0 0
5. Stadtverordnetenversammlung 15.09.2011 27 0 0

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