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Grobplanung zur Aufarbeitung des Arbeitsrückstaus bei der Aufstellung der Jahresabschlüsse (6-978)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-978
Version: 1
Eingereicht am:27.10.2017
Typ:Informationsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Mit der Informationsvorlage 6-659 vom 12.09.2016 hat die Verwaltung über den Rückstau bei der Erarbeitung ausstehender Jahresabschlüsse der Stadt Bernau bei Berlin informiert.

Nach damaliger Erkenntnis sollten die Jahresabschlüsse 2012 – 2015 nicht vor August 2018 aufgestellt sein, davon
- der Jahresabschluss 2012 nicht vor Juli 2017,
- der Jahresabschluss 2013 nicht vor Dezember 2017,
- der Jahresabschluss 2014 nicht vor April 2018,
- der Jahresabschluss 2015 nicht vor August 2018.
In dieser Zeitschiene war noch nicht die örtliche Rechnungsprüfung mit anschließender Beschlussfassung enthalten.

Im Ergebnis ist festzustellen, daß die Arbeiten wesentlich umfangreicher waren, als seinerzeit angenommen. Auf Grund der umfangreichen Problematik hatte die Verwaltung frühzeitig die örtliche Rechnungsprüfung im Landkreis Barnim um eine begleitende Prüfung gebeten. Diesem Wunsch ist das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt des Landkreises nachgekommen und hat ab Februar 2017 in mehreren Terminen die begleitende Prüfung wahrgenommen. Dabei konnten viele Fragen geklärt werden. Es wurde auch besprochen, welche Buchungen noch im Jahresabschluss 2012 zu korrigieren sind, welche Sachverhalte erst in den kommenden Jahresabschlüssen korrigiert werden können und welche Sachverhalte nicht mehr heilbar sind.

Schließlich konnte der Jahresabschluss 2012 mit leichter Verzögerung zum 08.09.2017 aufgestellt werden. Während der sich anschließenden Prüfung wurden zusätzliche Sachverhalte deutlich, die im Einzelnen zu besprechen waren und teilweise ihren Niederschlag in den Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamt gefunden hatten. Die anschließenden Klärungen hatten noch den gesamten September in Anspruch genommen. Mit den Korrektur- und Jahresabschlussarbeiten zum Jahresabschluss 2013 konnte erst im Oktober 2017 begonnen werden. Dieser Sachverhalt war im September 2016 noch nicht vorhersehbar.

Für die Aufstellung der Jahresabschlüsse 2013 und folgende wird nach heutiger Einschätzung folgender Arbeitszeitaufwand benötigt:

1. Jahresabschluss 2013:
Die benötigte Zeit beträgt min. 7 Monate, d. h. die Aufstellung erfolgt voraussichtlich nicht vor Ende Mai 2018. Hier sind, ähnlich wie für 2012, noch 50% aller Anlagen im Bau ungeklärt und noch zu klären; die Sonderposten sind teilweise noch den Anlagen zuzuordnen; viele offene Buchungen aus der Schnittstelle Lohn sind noch zu klären, ebenso wie der Bestand an Rückstellungen, Forderungen und Verbindlichkeiten

2. Jahresabschluss 2014:
Auch hier wird die benötigte Zeit mit mind. 7 Monaten veranschlagt, d. h. die Aufstellung erfolgt voraussichtlich nicht vor Ende Dezember 2018. U. a. müssen hier die Grundstücksübertragungen an die STAB geklärt werden und korrekt gebucht werden. Die Anlagen im Bau, welche 2014 neu hinzugekommen sind, sind wie bereits für die Vorjahre auch für 2014 zu klären. Auch die anderen bereits genannten Arbeiten der Vorjahre müssen für 2014 erneut geprüft werden.
Für die folgenden Jahresabschlüsse wird nach heutiger Einschätzung folgende Zeitschiene avisiert:

Abschluss 2015: Aufstellung voraussichtlich bis 31.05.2019
Abschluss 2016: Aufstellung voraussichtlich bis 31.11.2019
Abschluss 2017: Aufstellung voraussichtlich bis 31.05.2020
Abschluss 2018: Aufstellung voraussichtlich bis 31.11.2020.

Diese Zeiten beinhalten nur das Aufstellen des 1. Entwurfes ohne Prüfung durch das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt.

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin
6. Stadtverordnetenversammlung 30.11.2017