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Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2016 (6-406)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-406
Version: 1
Eingereicht am:28.09.2015
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

Haushaltsplan 2016 - Entwurf 2015-10-13
haushaltsplan_2016_-_entwurf_2015-10-13.pdf (6,23 MB)

 

Inhalt und Begründung:

Die Stadt Bernau bei Berlin hat gemäß § 65 Abs. 1 Kommunalverfassung Land Brandenburg für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

Unter anderem enthält die Haushaltssatzung die Festsetzungen des Haushaltsplanes unter Angabe des Gesamtbetrages an ordentlichen Erträgen und Aufwendungen, der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen sowie der Einzahlungen und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit, aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit.

Die Haushaltssatzung tritt mit Beginn des Haushaltsjahres in Kraft und gilt für das Haushaltsjahr. Haushaltsjahr ist das Kalenderjahr.

Der Haushaltsplan ist die Anlage zur Haushaltssatzung, er bildet die Grundlage der Haushaltswirtschaft der Stadt Bernau bei Berlin. Ansprüche und Verbindlichkeiten Dritter werden durch ihn weder begründet noch aufgehoben.

Der § 63 Abs. 4 Kommunalverfassung Land Brandenburg schreibt vor, dass das Ergebnis der ordentlichen Erträge in jedem Jahr auszugleichen ist. Es ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der ordentlichen Aufwendungen erreicht oder übersteigt.

Weitere Informationen sind im Vorbericht und in den Erläuterungen zu den einzelnen Teilhaushalten/Kostenstellen enthalten.

Beschlussvorschlag:

Die 6. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin beschließt die Haushaltssatzung und ihre Anlagen für das Haushaltsjahr 2016.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Ja
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant:
Haushaltsstelle:
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Nein
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:
Bemerkung:
siehe Anlage Haushaltsplan

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
6. Stadtverordnetenversammlung 15.10.2015 0 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 05.11.2015 0 0 0
Ortsbeirat Schönow 10.11.2015 9 0 0
Ortsbeirat Ladeburg 11.11.2015 5 0 0
Ortsbeirat Lobetal 11.11.2015 3 0 0
Ortsbeirat Börnicke 11.11.2015 3 0 0
Ortsbeirat Birkholzaue 11.11.2015 3 0 0
Ortsbeirat Birkholz 12.11.2015 0 0 0
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 12.11.2015 8 0 1
Ortsbeirat Birkenhöhe 16.11.2015 3 0 0
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 16.11.2015 7 0 2
Finanzausschuss 17.11.2015 9 0 0
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 18.11.2015 7 0 0
Hauptausschuss 19.11.2015 9 0 1
6. Stadtverordnetenversammlung 26.11.2015 0 0 0
 
 
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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)