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Hauptsatzung der Stadt Bernau bei Berlin (5-61)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-61
Version: 2
Eingereicht am:11.12.2008
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Zu der in der Vorlagenversion 1 vorgelegten Fassung der Hauptsatzung gingen mehrere Hinweise der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung ein. Diese wurden am 10.03.2009 mit den Fraktionsvorsitzenden beraten. In dieser Beratung wurde Einvernehmen zu den Hinweisen hergestellt. Die abgestimmten Änderungen hat sich die Verwaltung zu eigen gemacht und legt die Hauptsatzung in der neuen Fassung vom 10.03.2009 zur Beschlussfassung vor.

Die Hauptsatzung wird gem. § 4 Abs. 2 BbgKVerf mit der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bernau bei Berlin.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Hauptausschuss 22.01.2009 10 1 0
5. Stadtverordnetenversammlung 29.01.2009 0 0 1
Hauptausschuss 19.02.2009 9 1 1
5. Stadtverordnetenversammlung 26.02.2009 30 0 1
5. Stadtverordnetenversammlung 19.03.2009 24 1 3

v-6693.html
v-6693.html (28,03 KB)

 
 
 
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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

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