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Bündnis für Bernau - Einsatz der LED-Lichttechnologie in der Stadt Bernau bei Berlin (6-79)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-79
Version: 1
Eingereicht am:04.08.2014
Typ:Fraktionsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

In den zurückliegenden Jahren vollzog sich international und national eine rasante technologische Entwicklung im Bereich des Einsatzes der LED-Technologie. Für jeden Bürger unmittelbar erlebbar ist die immer stärkere Nutzung dieser Technik z.B. im Bereich der Beleuchtung im Heimbereich bzw. im Bereich der Automobilbeleuchtung.
In den zurückliegenden Jahren seit 2010 hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen des Wettbewerbs "Kommunen im neuen Licht" die beispielbezogene Nutzung der neuen LED-Technologie im kommunalen Raum unterstützt. Dabei wurden 10 kommunale Projekte u.a. in Erfurt und Görlitz gefördert, begleitet und wissenschaftlich ausgewertet. Mit diesen Musterprojekten soll die flächendeckende Einführung dieser neuen Technologie in den Städten und Kommunen mit konkreten Beispielen unterstützt werden. Nachfolgend werden in diesem Antrag aus dem abschließenden Projektbericht "Kommunen in neuem Licht – Praxiserfahrungen zur LED in der kommunalen Beleuchtung" – vorgelegt durch die Technische Universität Darmstadt - wesentliche Ergebnisse dargestellt.
Die Ergebnisse dieser Musterprojekte lassen sich wie folgt zusammenfassen:
  1. Durch den Umstieg auf den Einsatz von LED’s lassen sich Energieeinsparungen von mind. 50 % realisieren
  2. Die Umrüstung der Beleuchtungsanlagen auf LED erfordert keine zusätzlichen Investitionen in die Infrastruktur, wenn diese den modernen Erfordernissen Rechnung trägt
  3. Mit der LED-Technologie kann die Beleuchtungsqualität signifikant verbessert werden.
  4. In den benannten Musterprojekten führte der Einsatz der LED-Technologie zu einer hohen Nutzerakzeptanz in der Bevölkerung.
Hinsichtlich der wirtschaftlichen Relevanz der Einführung der LED-Technologie im kommunalen Umfeld wird durch den Zentralverband der Elektrotechnik und Elektronikindustrie (ZVB) allein im Bereich der Straßenbeleuchtung in Deutschland von einem Einsparpotential in Höhe von 2,7 Milliarden KWh je Jahr und einer damit verbundenen finanziellen Entlastung in Höhe von 400 Millionen Euro ausgegangen.
Allein diese Zahlen sollten Anlass genug sein, auch in unserer Stadt dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen.
Im Rahmen der bereits genannten Musterbeispiele wurde der Einsatz der LED-Technologie in den verschiedensten kommunalen Anwendungsfeldern untersucht. Betrachtet wurden u.a. im Bereich der Außenbeleuchtung die Anwendungsfelder Straßen-, Tunnel-, Parkplatz- und Radwegbeleuchtung. Die Thematik der Markierungen für Sehbehinderte wurde ebenso betrachtet wie die Innenraumbeleuchtung z.B. in Schulen und Museen.
Die in der benannten ausführlichen Projektauswertung detailliert beschriebenen Ergebnisse sprechen für sich und sollten durch unsere Stadt genutzt werden. Alle oben genannten Anwendungsfelder für LED-Beleuchtung finden ihre konkrete Entsprechung in unserer Stadt und ihren Ortsteilen. Berücksichtigt man weiterhin die Tatsache, dass z. B. im Bereich der Straßenbeleuchtung – auch bei uns in Bernau – noch überwiegend Leuchten mit Quecksilberdampflampen betrieben werden, diese aber gemäß EU-Richtlinie ab 2015 innerhalb der EU nicht mehr vertrieben werden dürfen, ist der Handlungszwang mehr als deutlich.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung von Bernau beschließt
  1. Die Stadtverordnetenversammlung von Bernau bei Berlin sieht die Einführung der LED-Technologie zur sinnvollen und zweckmäßigen Beleuchtung im öffentlichen Raum als ein wirtschaftlich sinnvolles und damit gebotenes kommunales Vorhaben an.
  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten einer schrittweisen, jedoch zügigen Umstellung hinsichtlich der Nutzung und des Einsatzes der LED-Technologie insbesondere im Bereich der Außenbeleuchtung in den vielfältigen Anwendungsfeldern zu prüfen und der Stadtverordnetenversammlung in der Beratung im Monat Dezember ein entsprechendes erstes Konzept für die Umsetzung vorzustellen.
  1. Die Stadtverwaltung wird ferner beauftragt zu prüfen, inwieweit es möglich ist, das zu erwerbende Know-How in Bezug auf das Kompetenzfeld "LED-Nutzung im kommunalen Umfeld" in einer stadteigenen Firma (Bernau Lights) zu bündeln. So könnten die eigenen Erfahrungen in der Umstellung in Form von wirtschaftlich tragfähigen Angeboten für andere Kommunen umgesetzt und vermarktet werden. Die Stadtverordnetenversammlung ist über das Ergebnis der Prüfung zu informieren.
  1. Als wesentliche Prämisse bei der Einführung der LED-Technologie zur Beleuchtung im öffentlichen Raum der Stadt Bernau und ihrer Ortsteile soll berücksichtigt werden, dass die für die Umstellung erforderlichen Aufwendungen aus den sich ergebenden finanziellen Einsparungen erwirtschaftet werden sowie die Kosten der damit erforderlichen Zwischenfinanzierung zu Lasten der Stadt gehen. Einwohner bzw. Anlieger sollen nicht zur Finanzierung, auch nicht zur Teilfinanzierung, herangezogen werden.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Nein

  Einnahmen Ausgaben
geplant:
Haushaltsstelle:
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Nein
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
6. Stadtverordnetenversammlung 05.09.2014 8 24 1