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Haushaltssatzung der Stadt Bernau bei Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (6-145)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-145
Version: 2
Eingereicht am:16.10.2014
Typ:Verwaltungsvorlage
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

Budgetübersicht
budgetuebersicht.pdf (35,88 KB)

Stellenplan
stellenplan.pdf (100,16 KB)

 

Ergebnisentwicklung
ergebnisentwicklung.pdf (36,94 KB)

Übersichten
bersichten_0.pdf (43,09 KB)

 

Teilfinanzhaushalte
teilfinanzhaushalte.pdf (1,88 MB)

GesamthhTeilerghh
gesamthhteilerghh.pdf (1,70 MB)

 

Vorbericht 2015
vorbericht_2015.pdf (1,00 MB)

Haushaltssatzung
haushaltssatzung.pdf (39,92 KB)

 

Inhaltsverzeichnis
inhaltsverzeichnis.pdf (18,30 KB)

 

Inhalt und Begründung:


Die Stadt Bernau bei Berlin hat gemäß § 65 Abs. 1 Kommunalverfassung Land Brandenburg für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen.

Unter anderem enthält die Haushaltssatzung die Festsetzungen des Haushaltsplanes unter Angabe des Gesamtbetrages an ordentlichen Erträgen und Aufwendungen, der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen sowie der Einzahlungen und Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit, aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierungstätigkeit.

Die Haushaltssatzung tritt mit Beginn des Haushaltsjahres in Kraft und gilt für das Haushaltsjahr. Haushaltsjahr ist das Kalenderjahr.

Der Haushaltsplan ist die Anlage zur Haushaltssatzung, er bildet die Grundlage der Haushaltswirtschaft der Stadt Bernau bei Berlin. Ansprüche und Verbindlichkeiten Dritter werden durch ihn weder begründet noch aufgehoben.

Der § 63 Abs. 4 Kommunalverfassung Land Brandenburg schreibt vor, dass das Ergebnis der ordentlichen Erträge in jedem Jahr auszugleichen ist. Es ist ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der ordentlichen Aufwendungen erreicht oder übersteigt.

Für 2015 stellt sich der Ergebnishaushalt wie folgt dar:

Erträge             = 60.265.500 EUR
Aufwendungen             = 58.669.100 EUR
Überschuss             = 1.596.400 EUR

Im Finanzhaushalt sind veranschlagt:

Einzahlungen             = 59.012.500 €, davon für Investitionen 5.145.500 €
Auszahlungen            = 77.892.300 €, davon für Investitionen 25.997.700 €
Fehlbetrag = 18.879.800 €

Weitere Informationen sind im Vorbericht und in den Erläuterungen zu den einzelnen Teilhaushalten/Kostenstellen enthalten.

Beschlussvorschlag:


Die 6. Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin beschließt die Haushaltssatzung und ihre Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 mit Änderungen.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Ja
im Vermögenshaushalt: Ja

  Einnahmen Ausgaben
geplant:
Haushaltsstelle:
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Nein
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
6. Stadtverordnetenversammlung 06.11.2014 0 0 0
Ortsbeirat Schönow 11.11.2014 8 0 0
Ortsbeirat Birkholzaue 10.11.2014 0 0 0
Ortsbeirat Ladeburg 12.11.2014 4 0 0
Ortsbeirat Lobetal 12.11.2014 3 0 0
Ortsbeirat Birkenhöhe 25.11.2014 1 0 0
Ortsbeirat Börnicke 12.11.2014 1 1 0
Umwelt- und Wirtschaftsausschuss 13.11.2014 8 0 0
Ortsbeirat Birkholz 13.11.2014 3 0 0
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 17.11.2014 6 0 1
Ortsbeirat Birkenhöhe 17.11.2014 0 0 0
Seniorenbeirat 18.11.2014 8 0 0
Finanzausschuss 18.11.2014 6 0 1
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 19.11.2014 7 1 0
6. Stadtverordnetenversammlung 27.11.2014 30 3 1
Finanzausschuss 06.01.2015 8 0 0
Hauptausschuss 08.01.2015 0 0 0
6. Stadtverordnetenversammlung 15.01.2015 0 1 0
 
 
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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

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zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)