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Sommer im Stadtpark
 

CDU-Fraktion: Eine Schwimmhalle für Bernau, für den südlichen Barnim - in Nachbarschaft und gemeinsam! (6-1446)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-1446
Version: 1
Eingereicht am:18.04.2019
Typ:Fraktionsvorlage
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

6-1446 Stellungnahme
6-1446_stellungnahme.pdf (349,63 KB)

 

Inhalt und Begründung:

Wir wollen das Projekt "Eine Schwimmhalle für den südlichen Barnim!" neu starten. Der südliche Barnim hat sich seit den Entscheidungen gegen den Bau von Schwimm- und Spaßbädern zu Beginn der 2000er Jahre zu einer Wachstumsregion entwickelt. Inzwischen leben hier gut 100.000 Menschen und der Zuzug hält an. Die Bedarfe und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Kommunen in der Region haben sich verändert. Neben der Schaffung der erforderlichen Verkehrs- und der sozialen Infrastruktur sind gute Freizeitangebote für ein lebenswertes Wohnumfeld unerlässlich. Solch ein Freizeitangebot kann, wie die vielfältigen, positiven öffentlichen Reaktionen zeigen, der Neubau einer Schwimmhalle in unserer Region sein.
 
Eine Schwimmhalle kann allen Kindern die Chance eröffnen, Schwimmen zu lernen und mit kurzen Wegen Schwimmunterricht ganzjährig zu erleben. Das kann Leben retten und ist uns bei der Vielzahl der Seen und Badestellen in der Region wichtig. Eine Schwimmhalle für den südlichen Barnim kann der Anstoß für neuen Schwimmsport im Verein sein. Sie erweitert auch die Möglichkeiten der älteren Menschen sich altengerecht beim Sport zu bewegen. Sie kann auch Beitrag dafür sein, dass kommunale Gelder in den Betrieb und den Unterhalt kommunaler Einrichtungen fließen. Eine Schwimmhalle im südlichen Barnim ist nicht Konkurrenz, sondern wertvolle Erweiterung der Angebote unserer Freiluftbäder.
 
Die Umsetzung des Projektes wollen wir im partnerschaftlichen Dialog und guter nachbarschaftlicher Zusammenarbeit gestalten. Dafür sollte in einem ersten Schritt eine interkommunale Arbeitsgruppe zusammen mit Vertretern der Kommunen in unserer Nachbarschaft der Stadt Biesenthal, der Gemeinden Panketal und Wandlitz sowie des Landkreises Barnim einberufen werden. Bei Interesse stehen wir der Teilnahme weiterer kommunaler Partner aufgeschlossen gegenüber.

Ziel der Arbeitsgruppe sollte in einem ersten Schritt die Vorbereitung eines Grundsatzbeschlusses für die Beauftragung einer externen Begutachtung und Beratung unter anderem zu möglichen Standorten, Errichter- und Betreibermodellen sowie Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen für eine Schwimmhalle im südlichen Barnim sein. Ziel ist es auch, noch in diesem Jahr einen gleichlautenden Grundsatzbeschluss in den Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen herbeizuführen und die Finanzierung der externen Begutachtung und Beratung in den Haushalten für das Jahr 2020 abzusichern.

Die interkommunale Arbeitsgruppe sollte aus Vertretern der betreffenden Verwaltungen sowie mindestens je zwei Vertretern der jeweiligen Gemeindevertreter- bzw. Stadtverordnetenversammlungen und des Kreistages bestehen. Die Geschäftsführung soll durch die Stadtverwaltung Bernau erfolgen. 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Bernau beschließt:

Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Gespräche zu führen und alle notwendigen Maßnahmen für die Einrichtung einer interkommunalen Arbeitsgruppe für den Start des Projektes "Eine Schwimmhalle für den südlichen Barnim!" zu veranlassen. Als Partner in dieser Arbeitsgruppe sehen wir insbesondere die Stadt Biesenthal, die Gemeinden Wandlitz und Panketal sowie den Landkreis Barnim. Die interkommunale Arbeitsgruppe sollte aus Vertretern der betreffenden Verwaltungen sowie mindestens je zwei Vertretern der jeweiligen Gemeindevertreter- bzw. Stadtverordnetenversammlungen und des Kreistages bestehen. Die Geschäftsführung soll durch die Stadtverwaltung Bernau erfolgen.

Finanzielle Auswirkungen: Ja

im Verwaltungshaushalt: Nein
im Vermögenshaushalt: Nein

  Einnahmen Ausgaben
geplant:
Haushaltsstelle:
jährliche Folgen:

 

  Deckung
planmäßig: Nein
überplanmäßig: Nein
außerplanmäßig: Nein
Mehreinnahmen: Nein Haushaltsstelle:
Minderausgaben: Nein Haushaltsstelle:

Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Ortsbeirat Birkholz 29.04.2019 2 0 0
Ortsbeirat Lobetal 29.04.2019 3 0 0
Ortsbeirat Ladeburg 30.04.2019 1 1 0
Ortsbeirat Börnicke 30.04.2019 1 1 0
Ortsbeirat Waldfrieden 30.04.2019 2 1 0
Ortsbeirat Schönow 30.04.2019 2 4 3
Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr 02.05.2019 2 3 2
Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport 06.05.2019 3 5 0
Ortsbeirat Birkenhöhe 06.05.2019 0 2 0
Seniorenbeirat 07.05.2019 6 0 1
Finanzausschuss 07.05.2019 2 4 0
Ortsbeirat Birkholzaue 08.05.2019 0 0 2
6. Stadtverordnetenversammlung 15.05.2019 0 0 0
 
 
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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)