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Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschlusses der Stadt Bernau bei Berlin zum 31.12.2015 (6-1400)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:6-1400
Version: 1
Eingereicht am:02.04.2019
Typ:Verwaltungsvorlage SVV
Öffentlich:Ja

Dateianlagen:

1400 Stellungnahme Jahresabschluss 2015
1400_stellungnahme_jahresabschluss_2015.pdf (30,36 KB)

1400 C Prüfbericht RGPA_Endfassung
1400_c_pr_fbericht_rgpa_endfassung.pdf (2,72 MB)

 

Inhalt und Begründung:

Das Rechnungs- und Gemeindeprüfungsamt (RGPA) hat die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 in der Zeit vom 22.10.2018 bis zum 20.12.2018 in den Räumen der Stadtverwaltung durchgeführt. Im Schlussbericht des RGPA (Anlage 1 zur Vorlage) sind einige Bemerkungen enthalten, zu der die Verwaltung eine Stellungnahme (Anlage 2 zur Vorlage) beifügt hat.

Mit dem Schlussbericht kommt das RGPA zu folgendem Prüfungsergebnis:

Das RGPA schlägt entsprechend §104 Abs.4 BbgKVerf der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin vor, durch gesonderte Beschlüsse:
  1. den geprüften Jahresabschluss 2015 zu beschließen und
  2. den Bürgermeister Herrn Stahl uneingeschränkt zu entlasten.

Die Entscheidung über die Entlastung trifft die Stadtverordnetenversammlung.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin erteilt dem Bürgermeister, Herrn Stahl, die uneingeschränkte Entlastung für den Jahresabschluss per 31.12.2015.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Finanzausschuss 07.05.2019 5 0 1
6. Stadtverordnetenversammlung 15.05.2019 0 0 1
 
 
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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
zustaendigkeitso.pdf (229,64 KB)