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Sommer im Stadtpark
 

DIE LINKE, Freie Fraktion - Projektgruppe „Landschaftsraum Teufelspfuhl“ (5-104)

Antrag an die Stadtverordnetenversammlung Bernau bei Berlin
Vorlage Nr.:5-104
Version: 2
Eingereicht am:09.02.2009
Typ:Fraktionsvorlage
Öffentlich:Ja

Inhalt und Begründung:

Für die Entwicklung des Geländes am Teufelspfuhl wurde im Zusammenhang mit einer möglichen LAGA-Bewerbung eine Machbarkeitsstudie vorgestellt.
Nach dem Verzicht auf die Bewerbung haben die Stadtverordneten mehrheitlich den Willen erklärt, eine Projektgruppe zu installieren, die an dem Projekt weiterarbeitet und einen Zeitplan für die Umsetzung erstellt. Ein entsprechender fraktionsübergreifender Antrag wurde mit Mehrheit in der SVV am 31.01.2008 beschlossen. (4-689/2008)
Im Zusammenhang mit einer Vorlage der Verwaltung zur Umsetzung des oben genannten Beschlusses präzisierten die Stadtverordneten wie folgt:
„Zur Entwicklung des Landschaftsraumes Teufelspfuhl bietet die Stadtverwaltung Workshops zur Entwicklungskonzeption an. Dazu wird öffentlich eingeladen. Nach dem ersten Workshop wird über die Bildung einer Projektgruppe im A3 beraten und der SVV zur Beschlussfassung vorgelegt.“
Da nach nunmehr fast einem Jahr der erste Workshop stattfand, aber eine Weiterleitung der Ergebnisse zur Beratung an den A3 bisher nicht erfolgt ist, ist es an der Zeit, den Beschluss umzusetzen.

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird erneut beauftragt, der SVV im März 2009 einen Vorschlag für die Aufgaben einer Projektgruppe „Landschaftsraum Teufelspfuhl“ vorzulegen. Dieser ist zuvor im A3 zu beraten. Die Projektgruppe ist bis zur Stadtverordnetenversammlung im Mai 2009 zu bilden und arbeitsfähig zu gestalten. Die Hinweise des Umweltamtes sind hierbei zu beachten.

Finanzielle Auswirkungen: Nein


Beratungsfolge:

Ausschuss/Gremium Termin J N E
Stadtentwicklungsausschuss 18.02.2009 0 0 0
5. Stadtverordnetenversammlung 26.02.2009 28 2 1
 
 
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Zuständigkeitsordnung

Zuständigkeitsordnung für die ständigen Ausschüsse der Stadtverordnetenversammmlung der Stadt Bernau bei Berlin und den Bürgermeister in der Fassung der fünften Änderung vom 12. Juni 2019 (Lesefassung)

Zuständigkeitsordnung
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