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Protokoll

der 7. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 09.04.2015

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende20:15 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße, Feuerwehrgerätehaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Kirsch, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher)

An der Sitzung konnten nicht teilnehmen: Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil

Herr Geldschläger eröffnet um 19 Uhr die Ortsbeiratssitzung und begrüßt alle anwesenden Bürger.
 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit

Die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
 

2. Bestätigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird bestätigt.
 

3. Protokoll der 6. Sitzung

Das Protokoll der 6. Sitzung wird bestätigt. Eine Frage aus der Einwohnerfragestunde noch unbeantwortet (siehe Anlage 1).
 

4. Informationen und Anfragen

Anfrage an die Stadtverwaltung zum Thema Schmiededenkmal: siehe Anlage 2

Anfrage an die Stadtverwaltung zum Thema Projekt Dorfgemeinschaftshaus: siehe Anlage 3

Anfrage an die Stadtverwaltung zum Thema integrierte Konzepterarbeitung: siehe Anlage 4

Anfrage an die Stadtverwaltung zum Thema Maßnahmen zur Sanierung Schulzenpfuhl: siehe Anlage 5

Anfrage an die Stadtverwaltung zum Thema Kooperationsvertrag zwischen Stadt Bernau und Barnimer Feldmark: siehe Anlage 6

Informationen zum aktuellen Stand des Dorfgemeinschaftshauses wurden vorgetragen. Die Abriss-
arbeiten wurden begonnen. Bei der Besichtigung des Hauses wurden keine historischen Gegenstände gefunden. Ungeklärt ist immer noch die Feststellung der Grenze zur Kirche.

Die Bauarbeiten für den Bolzplatz sind abgeschlossen. Dieser ist aber noch nicht nutzbar. In Betrieb genommen werden kann er erst wenn die Grasnarbe gewachsen ist. Zu klären bleibt noch mit der Stadt ob ein Ballfangnetz installiert werden kann (Finanzierungsvorschlag?). Es besteht die Gefahr das Bälle auf die Pferdekoppel von Herrn Witt fliegen.

Vorschläge für Haushaltsplan 2016 der Stadt Bernau können noch bis Ende Mai abgegeben werden.
Bisherige Schwerpunkte dafür sind die Rekonstruktion der alten Dorfstraße, die Instandsetzung des Löhmer Weg, Schaffung eines durchgängigen Fußweges an der Schwanebecker Straße bis zum Ortsausgang.

Herr Geldschläger informierte zu einem Schreiben an den Bürgermeister zum Verkauf der Gebäude an der Birkholzer Dorfstraße 12, 12a, 13.

 

5. Einwohnerfragestunde

Von den anwesenden Einwohnern wurden keine Fragen vorgetragen.
 

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Protokollant (m/w)

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Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher