Frühling am Gaskessel
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Protokoll

der 6. Sitzung des Gremiums Ortsbeirat Birkholz vom 26.02.2015

Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin; Ortsbeirat Birkholz
Beginn19:00 Uhr
Ende20:10 Uhr
TagungsortOT Birkholz, Birkholzer Dorfstraße, Feuerwehrgerätehaus

Anwesenheit

Stadtverordnetenversammlung

Anwesend: Frau Domnig-Kirsch, Herrn Geldschläger (Ortsvorsteher), Herrn Schmidt (Stellvertretender Ortsvorsteher)

Verwaltungsangehörige:

keiner


Bestätigte Tagesordnung

 

Öffentlicher Teil


Herr Geldschläger eröffnet die Ortsbeiratssitzung um 19 Uhr und begrüßt die 25 anwesenden Einwohner von Birkholz.

 

1. Feststellen der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit


Die ordnungsgemäße Einberufung wird festgestellt. Alle Mitglieder des Ortsbeirates sind anwesend, die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben.

 

2. Bestätigung der Tagesordnung


Die Tagesordnung wird bestätigt.

 

3. Protokoll der 5. Sitzung

Das Protokoll der 5. Sitzung wird mit einer Einschränkung bestätigt. Unter Punkt 4 zu Informationen und Anfragen muss es heißen: Die gemeinsame Zusammenarbeit wurde besprochen sowie die Bildung eines Initiativkreises zum Betrieb des Dorfgemeinschaftshauses geplant.
 

4. Informationen und Anfragen


In der letzten Ortsbeiratssitzung wurde über eine geplante Buslinie Bernau-Schwanebeck-Birkholz-Bernau im 60 Minutentakt gesprochen. Herr Geldschläger informierte alle Anwesenden darüber, dass diese Buslinie für das Jahr 2017 geplant ist.

Im Anschluss an die Ortsbeiratssitzung findet eine Zusammenkunft zur Vorbereitung des Dorffestes statt. Alle anwesenden, interessierten Bürger können daran teilnehmen.

Das Protokoll der Einwohnerversammlung vom 07.01.2015 wurde am 26.02.2015 dem Ortsbeirat per Post zugesandt.

Herr Geldschläger berichtet über seinen1 Gesprächstermin mit dem Bürgermeister Herrn Stahl vom 25.02.2015. Er äußerte gegenüber dem Bürgermeister Kritik zur Erreichbarkeit der Ämter in Bernau. Herr Stahl hat die Kritik zur Kenntnis genommen und versprochen, dies in der nächsten Sitzung zu klären. Die Bearbeitung des Bauantrages zum neuen Dorfgemeinschaftshaus und die Frage, ob die Ausschreibung beschleunigt werden kann, waren ein weiteres Thema dieser Unterredung.

Herr Stahl äußerte die Bitte, Schreiben an die Stadtverwaltung sehr überlegt einzusetzen, um eine Überlastung der Stadtverwaltung bei der Bearbeitung der Schreiben zu vermeiden.

 

4.1 Aktueller Sachstand zum Dorfgemeinschaftshaus


Herr Geldschläger informiert die Anwesenden zum Sachstand wie folgt:
Die Beratungen zum Neubau sind abgeschlossen und der Bauantrag wurde am 24.02.2015 eingereicht. Der Ortsbeirat hat die Bauzeichnungen und Pläne noch nicht vollständig erhalten. Der Grenzfeststellungstermin fand am 12.02.2015 statt. Anwesend war das Vermessungsbüro vertreten durch Herrn Peschmann, das Liegenschaftsamt vertreten durch Frau Lehmann, das Gebäudemanagement vertreten durch Frau Klee und der Ortsbeirat vertreten durch Herrn Geldschläger und Herrn Schmidt. Leider fehlte ein Vertreter des Gemeindekirchenrates bei diesem Termin.

Frau Löffler-Schirrmacher meldet sich zu Wort und erklärt, der Grund für das Fehlen des Gemeindekirchenrates sei, dass die Einladung zu diesem Termin an eine Adresse verschickt wurde, welche seit 10 Jahren nicht mehr genutzt wird und man dadurch keine Kenntnis davon hatte. Herr Schmidt antwortet, dass bereits am 20.01.2015 auf dem Treffen des Ortsbeirates mit dem Gemeindekirchenrat von diesem Termin gesprochen wurde und somit davon Kenntnis bestand. Als Ergebnis des Grenzfeststellungstermins wurde eine Grenze festgelegt. Die Unterlagen wurden zur Bestätigung an die Beteiligten verschickt. Herr Geldschläger äußert die Bitte an den Gemeindekirchenrat die Unterlagen umgehend zu prüfen.

Die Stadtverwaltung bestätigt, dass beide Gebäude an der Dorfstraße 24 abgerissen werden. Die Schließung der Friedhofsmauer erfolgt nach dem Abriss und der Bestätigung der Grenze durch Feldsteine. Die vorgestellte Variante 2 findet Zustimmung. Herr Geldschläger erläutert anhand von aufgehängtem Lageplan und der Gebäudeansicht diese nochmals. Dabei werden Bedenken wegen der Parkplatzsituation bezugnehmend auf die angedachte Restauration der hinteren Dorfstraße geäußert.

Er erklärt, dass weiße Kunststofffenster mit Holzstruktur verbaut werden und der Bau eines Schornsteins abgelehnt wurde. Bei der Gestaltung des Hauses fand die Dorfgestaltungssatzung von 2002 Anwendung. Es gibt Hinweise aus der Bevölkerung zur Ausführung des Putzes. Dies wird Gegenstand der Bauausführungsplanung sein.

Im Rahmen der Abrissarbeiten kann Zugang zum alten Haus gewährt werden, um eine Dokumentation für die Dorfchronik zu erstellen.

Herr Gelschläger empfiehlt andere Ortsteile aufzusuchen, welche bereits ein Dorfgemeinschaftshaus betreiben, um aus deren Erfahrungen ein Nutzungskonzept zu erstellen. Alle Anwesenden sind soweit damit einverstanden.

 

4.2 Sonstige Informationen und Anfragen


Es wird im März eine Begehung des Dorfes zu bestehenden Problemen stattfinden.

Der Bürgerhaushalt wird vorgestellt. 100.000 Euro sind darin eingeplant. Die Anwesenden werden gebeten Vorschläge für den Bürgerhaushalt und für den Haushaltsplan 2016 der Stadt Bernau zu unterbreiten und diese bis zum 30.03.2015 beim Ortsbeirat abzugeben. Kritisch wird bewertet, dass kleinere Projekte im letzten Jahr kaum Beachtung fanden. Als Beispiel wird das Schmiededenkmal auf dem Dorfanger genannt. Es bestand eine Zusage durch Herrn Illge für die Reparatur des Denkmals, welche jedoch leider nicht erfolgte. Herr Kaden merkt dazu an, dass er einen Antrag mit dem Hinweis "Gefahr in Verzug" gestellt hatte, da ein Holzpfeiler gebrochen ist.

Informiert wurde über eine Anfrage des Bürgermeisters an den WAV „Panke/Finow“ wegen dem geplanten Bau einer Abwasserdruckleitung und dem Bau von Abwasserpumpstationen in Birkenhöhe. Gibt es Pläne der Verlängerung nach Birkholz? Aus dem Antwortschreiben des WAV geht hervor, dass der Bau der Leitung nach Birkholz wegen fehlender Wirtschaftlichkeit nicht vorgesehen ist.

Am 21.03.2015 findet der Frühjahrsputz in Birkholz und der Neubauernsiedlung statt. Treffpunkt ist um 9.00 Uhr auf dem Anger bzw. in der Neubauernsiedlung.

Herrn Wegemund wird für die Pflege des Kriegerdenkmals in Eigeninitiative Dank ausgesprochen.

 

5. Einwohnerfragestunde


Frage Frau Schmidt:
Ist der Abriss der alten Gebäude Dorfstraße 24 nicht jetzt schon möglich? Sie hat es satt von Hinz zu Kunz zu rennen, um einen Ort für kulturelle Veranstaltungen zu finden. Sie will Weihnachten mit den Rentnern im neuen Haus feiern.

Antwort Herr Geldschläger:
Solange es nichts anderes gibt, bleibt nur die Feuerwehr als Veranstaltungsort. Die Zusage zur Nutzungsmöglichkeit besteht. Er nimmt die Frage mit in die Stadtverwaltung.

Frage Herr Kaden:
Wie sieht der Fahrplan für das Dorfgemeinschaftshaus aus? Bis wann wird der Bauantrag bearbeitet sein? Wie geht es dann weiter? Gibt es eine Zeitschiene für die weiteren Termine und wer ist dann für den jeweiligen Termin verantwortlich? Er möchte diese Frage gesondert beantwortet haben.

Antwort Herr Geldschläger: Er verweist auf den von Frau Klee bei der Einwohnerversammlung vorgestellten Zeitrahmen. Für die Bearbeitung des Bauantrages werden etwa 3 Monate Bearbeitungszeit eingeplant. Er wird diese Frage an Frau Klee weiterleiten.

Frage Herr Kaden: Wie groß sind die Räume nach der aktuellen Planung?

Antwort Herr Geldschläger: Der große Raum hat eine Fläche von etwa 78 qm und der kleine Raum hat etwa 24 qm.

Frage Herr Kaden:
Wie wird der Zustand des Löhmer Weges in der Stadtverwaltung gesehen? Sind Instandsetzungsarbeiten am Löhmer Weg geplant? Es handelt sich ja um eine öffentliche Straße.

Antwort: offen

 

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Protokollant (m/w)

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Dieter Geldschläger
Ortsvorsteher